Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Peter Lang, 2010 - 323 Seiten
Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen - Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und Chöre etwa - folgen aus dieser vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung angeführten verfassungsrechtlichen Vorgabe? Hat dieser Kulturauftrag gegenüber dem Auftrag von ARD und ZDF, freie und chancengleiche individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, überhaupt eine eigenständige Bedeutung? Anhand einer umfassenden Analyse der rundfunkrechtlichen und kulturrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gelingt es dem Autor nicht nur, den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich-funktional zu konkretisieren. Darüber hinaus belegt er auch, dass dieser verfassungsrechtliche Kulturauftrag eine zweite, wesentliche Legitimationsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt.
 

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Inhalt

Einleitung Problemaufriss
1
Entwicklungslinien des allgemeinen Kulturbegriffs
23
Leitlinien eines verfassungsrechtlichen Kulturbegriffs
40
Der allgemeine Kulturbegriff in der Rechtsprechung
50
BVerfGE 7 198 ff Lüth
59
BVerfGE 18112 ff AuslieferungTodesstrafe
65
BVerfGE 24 236 ff Aktion Rumpelkammer
72
BVerfGE 33 303 ff Numerus clausus
79
Fazit
155
Der Kulturbegriff des Bundesverfassungsgerichts in rundfunkrechtlichen
156
BVerfGE 31 314 ff Zweites Fernsehurteil Umsatzsteuer
169
BVerfGE 35 202 ff Lebach
175
Der Kulturauftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks Ausdruck seiner
244
Grenzen und Möglichkeiten staatlicher Öffentlichkeitsarbeit im Rundfunk
253
Der Kulturauftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks eine eigenständige
263
Ansätze für eine Konkretisierung des Kulturauftrags des öffentlich
270

BVerfGE 36 321 ff Mehrwertsteuersatz für Schallplatten
89
Grundrechtsordnung und kulturell geprägter Grundrechtsgewähr
101
BVerfGE 81 108 ff Steuerbegünstigungen Für wissenschaftliche oder
107
LITERATURVERZEICHNIS
283
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Auftrag Bedeutung kleiner Rundfunkanstalten Begriff der Kultur Bereich Beschwerdeführer bestimmte betont Bundes Bundesregierung Bundesverfassungsgericht Bürger BVerfGE 35 BVerfGE 83 chen daher demokratischen deutschen Dieter Dörr Dörr dualen dualen Rundfunksystem Entscheidung Entwicklung epd medien Fabio Freiheitlicher Verfassungsstaat funktional Gericht Gesellschaft Gesetzgeber Gewährleistung Grimm Grundgesetz Grundrechte Grundrechtsvoraussetzungen Grundversorgung Heft Hinblick Hinweis auf BVerfGE Hinweis u.a. HStR2 Information Inhalt Isensee Kirchhof klassischen Rundfunkauftrag Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Kulturauftrag im staatlichen Kulturbegriff kulturelle Identität kulturelle Verantwortung kulturellen Grundlagen Kulturstaat Kulturstaatsbegriff Kurzberichterstattungsrecht Länder Menzel öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffentliche Aufgabe öffentlichen Meinungsbildung Öffentlichkeitsarbeit Parlamentarischen Rat politische privaten Rundfunk Programme Rahmen Rdnr Recht rechtlichen Rundfunks Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Regelung Rndr Rundfunkfreiheit Rundfunkgebühren Rundfunkordnung Rundfunkrecht Rundfunkstaatsvertrag Satz 2 GG Schutz Sicherung sowie sozialen staatlichen Gemeinwesen Staatsferne Staatszielbestimmung stellt Streitgegenstand sungsgericht Uhle unterstreicht Veranstaltung Vereinbarkeit mit Art Verfassung Verfassungsbeschwerde Verfassungsgericht verfassungsrechtliche Kulturauftrag verfassungsrechtlichen Verfassungsrechtsprechung Verfassungsstaat und kulturelle verstanden Verständnis VVDStRL 42 Wissenschaft zeigt

Über den Autor (2010)

Christopher Wolf, LL.M., Mag. rer publ., Dr. jur., geboren 1974, studierte Rechtswissenschaften in Mainz und Speyer. Er ist der Leiter des Referats für Medienrecht und Medienpolitik der Staatskanzlei des Saarlandes und engagiert sich im Vorstand des Instituts für Europäisches Medienrecht Saarbrücken, dem saarländischen Justizprüfungsamt sowie als Lehrbeauftragter der Universität des Saarlandes mit dem Schwerpunkt öffentliches Recht.

Bibliografische Informationen