| 1904 - 434 Seiten
...Gewerbetreibende ist neben denselben strafbar, wenn die Uebertretung mit seinem Vorwissen begangen ist oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung des Betriebs oder bei der Auswahl «der der Beaufsichtigung der Betriebsleiter oder Aufsichtspersonen es... | |
| Saxony (Kingdom). Oberlandesgericht, Dresden - 1893 - 586 Seiten
...Instanz weder die fragliche Uebertretung mit Vorwissen des Angeklagten begangen worden ist, noch derselbe bei der nach den Verhältnissen möglichen eigenen...Betriebes oder bei der Auswahl oder der Beaufsichtigung des von ihm als Vetriebleiter angenom« menen Bergdireltors Sch. es an der erforderlichen Sorgfalt... | |
| 1891 - 730 Seiten
...Gewerbetreibende ist neben denselben strafhar, wenn die Übertretung mit seinem Vorwissen begangen ist oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen...an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen. Artikel 7. An Stelle des §. 154 der Gewerbeordnung treten folgende Bestimmungen: §. 154. Die Bestimmungen... | |
| 1897 - 842 Seiten
...Unternehmer ist neben demselben strafbar, wenn die Zuwiderhandlung mit seinem Vorwissen begangen ist, oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung des Stellvertreters es an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen. Die gleiche Strafe trifft Schiffsführer,... | |
| 1890 - 724 Seiten
...Gewerbetreibende ist nur strafbar, wenn die Uebertretung mit seinem Vorwissen begangen ist , oder wenn er bei der Auswahl oder der Beaufsichtigung der Betriebsleiter...an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen. 12. Der § 153 erhält folgende Fassung: Wer es unternimmt, durch Anwendung körperlichen Zwanges,... | |
| Hamburg (Germany) - 1892 - 260 Seiten
...Gewerbetreibende ist neben denselben strafbar, wenn die Uebertretung mit feinem Vorwissen begangen ist oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen...an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen. Ist an eine solche Uebertretung der Verlust der Concession, Approbation oder Bestallung geknüpft,... | |
| Bavaria (Germany). - 1892 - 810 Seiten
...Gewerbetreibende ist neben denselben strafbar, wenn die Uebertretung mit seinem Vorwissen begangen ist oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen...Beaufsichtigung des Betriebes, oder bei der Auswahl oder der Beaussichtignng der Betriebsleiter oder Aufsichtspersonen es an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen... | |
| Prussia (Germany) - 1894 - 1006 Seiten
...Arbeitgeber ist neben denselben strafbar, wenn die Zuwiderhandlung mit seinem Vorwissen begangen ist , oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen...an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen. Für den Erstattuugsanspruch aus §. 50 haftet neben dem zur Anmeldung etwa verpflichteten Betriebsleiter... | |
| Bavaria (Germany). - 1894 - 1264 Seiten
...dieZuwiderhandlung mit seinem Vorwissen begangen ist, oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglicheneigenen Beaufsichtigung des Betriebes, oder bei der Auswahl...Aufsichtspersonen es an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lasse». pflichteten Betriebsleiter oder Aufseher in allen Fällen auch der Arbeitgeber. Mehrere Verpflichtete... | |
| 1894 - 626 Seiten
...Gewerbes mit seinem Vorwissen begangen worden, er also dolos gehandelt, sondern auch dann, wenn er es bei der nach den Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung des Betriebes oder bei der Beaufsichtigung des Betriebsleiters an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen. Da nun die Vorinsianz... | |
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