Die Staatsanwaltschaft bei den Land- und Amtsgerichten in PreussenCarl Henmanns Verlag, 1903 - 695 Seiten |
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Seite iv
... bereits veröffentlichen Erlasse hat in Anerkennung der Nüglichkeit des Werkes " Seine Ercellenz der Herr Justiz - minister gütigst genehmigt . Das für die Zwecke des Buches bedeutsame Werk Lucas , Anleitung zur strafrechtlichen Praxis ...
... bereits veröffentlichen Erlasse hat in Anerkennung der Nüglichkeit des Werkes " Seine Ercellenz der Herr Justiz - minister gütigst genehmigt . Das für die Zwecke des Buches bedeutsame Werk Lucas , Anleitung zur strafrechtlichen Praxis ...
Seite 1
... bereits in Atten befindliche Anschreiben , jeien es besondere Schriftstücke , jeien sie offen oder verschlossen , mit oder ohne Anlagen , sind mit dem Eingangsvermerk zu versehen ( zu „ präsentiren “ ) . Geschäftsordnung für die ...
... bereits in Atten befindliche Anschreiben , jeien es besondere Schriftstücke , jeien sie offen oder verschlossen , mit oder ohne Anlagen , sind mit dem Eingangsvermerk zu versehen ( zu „ präsentiren “ ) . Geschäftsordnung für die ...
Seite 26
... bereits erledigter Ge- suche darstellen ; c ) Auskunftsertheilungen und sonstige Mittheilungen an eine bei dem Strafverfahren nicht betheiligte Person : d ) Abschriften und Ausfertigungen , die lediglich auf Grund besonderen Antrags ...
... bereits erledigter Ge- suche darstellen ; c ) Auskunftsertheilungen und sonstige Mittheilungen an eine bei dem Strafverfahren nicht betheiligte Person : d ) Abschriften und Ausfertigungen , die lediglich auf Grund besonderen Antrags ...
Seite 29
... bereits zur Zeit des Ersuchens feststeht , dass ein zahlungsfähiger Kostenschuldner vorhanden ist . Die Amtsblattsverwaltungen übersenden in diesem Falle auf Grund der bestehenden Vorschriften den Justizbehörden das Belagsblatt frankirt ...
... bereits zur Zeit des Ersuchens feststeht , dass ein zahlungsfähiger Kostenschuldner vorhanden ist . Die Amtsblattsverwaltungen übersenden in diesem Falle auf Grund der bestehenden Vorschriften den Justizbehörden das Belagsblatt frankirt ...
Seite 36
... bereits die Trennung zwischen Gerichtsakten und Handakten statt- gefunden und sind erstere bei Gericht , so hat der Sekretär von selbst sogleich dieselben einzufordern und mit vorzulegen , sobald sie nach seinem Ermessen nöthig sind ...
... bereits die Trennung zwischen Gerichtsakten und Handakten statt- gefunden und sind erstere bei Gericht , so hat der Sekretär von selbst sogleich dieselben einzufordern und mit vorzulegen , sobald sie nach seinem Ermessen nöthig sind ...
Häufige Begriffe und Wortgruppen
Abschrift Akten Allg Amtsanwalt Amtsgericht Amtsrichter Angeklagten Angeschuldigten Anklage Anordnung Antrag Anzeige April Auslande Auslieferung Beamten beantragt Behörde Beschlagnahme Beschluß Beschuldigten Beschwerde besondere Bestimmungen betheiligt betr betreffenden Bezirks bezüglich bezw Durchsuchung einzelnen Entscheidung erfolgt erforderlich Erhebung Erlass Ermittelungen erscheinen erst Ersuchen Fällen ferner Festnahme Freiheitsstrafe Frist Gegenstände Geldstrafe gemäß gemäß StPO Gensdarmen Gericht Gerichtsstand Gesetz Grund Gutachten Haftbefehl Hauptverfahrens Hauptverhandlung hinsichtlich Hülfsbeamten iſt JMBI JMErlass Juli Juni Justizbehörden Kosten Ladung Landgerichts letzteren lichen Loewe Note Mil.-StGO Militär Militärgerichte Mittheilung muß nothwendig oben ObStA öffentlichen Klage Personen Polizei Polizeibehörde Privatklage Rechtskraft Rechtsmittel Reichsgericht RGBI RGBl Richter Sache Sachverständigen Schöffengericht siehe soll Staaten Staatsanwaltschaft Steckbrief StGB StPO Strafaufschub strafbaren Handlung Strafbefehl Strafe Strafkammer Strafsachen Strafthaten Strafverfolgung Strafvollstreckung Thatsachen Theil Ueber Umständen Untersuchung Untersuchungshaft Urtheil Verbrechen Verf Verfahren Verfügung Vergehen Verhaftung Verhandlung Verjährung Vernehmung Verurtheilten Vollstreckung vorgesetzten Vorschriften Voruntersuchung Vorverfahren Zeugen Ziff zulässig Zuständigkeit Zustellung Zwecke
Beliebte Passagen
Seite 140 - Ohne Genehmigung des Reichstages kann kein Mitglied desselben während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Ausübung der Tat oder im Laufe des nächstfolgenden Tages ergriffen wird.
Seite 436 - Wird das geistige oder leibliche Wohl des Kindes dadurch gefährdet, daß der Vater das Recht der Sorge für die Person des Kindes mißbraucht, das Kind vernachlässigt oder sich eines ehrlosen oder unsittlichen Verhaltens schuldig macht, so hat das Vormundschaftsgericht die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßregeln zu treffen. Das Vormundschaftsgericht kann insbesondere anordnen, daß das Kind zum Zwecke der Erziehung in einer geeigneten Familie oder in einer Erziehungsanstalt oder einer...
Seite 580 - Medizinalbeamten jedesmal enthalten sollen: 1) die bestimmte Angabe der Veranlassung zur Ausstellung des Attestes, des Zweckes, zu welchem dasselbe gebraucht, und der Behörde, welcher es vorgelegt werden soll...
Seite 580 - Versicherung, dass die Mittheilungen des Kranken oder seiner Angehörigen (ad 2.) richtig in das Attest aufgenommen sind, dass die eigenen Wahrnehmungen des Ausstellers (ad 3. und 4.) überall der Wahrheit gemäss sind, und dass das Gutachten auf Grund der eigenen Wahrnehmungen des Ausstellers nach dessen bestem Wissen abgegeben ist.
Seite 582 - Amtsverschwiegenheit bezieht, herangezogen, so hat er unter Angabe des Gegenstandes der Vernehmung und unter Darlegung der Gründe, welche etwa im Dienstinteresse die Vernehmung als unzulässig oder nachtheilig erscheinen lassen, dem Regierungspräsidenten sofort Anzeige zu machen, damit dieser rechtzeitig...
Seite 136 - Minderjährigen zu verhüten; 2. wenn der Minderjährige eine strafbare Handlung begangen hat, wegen der er in Anbetracht seines jugendlichen Alters strafrechtlich nicht verfolgt werden kann, und die Fürsorgeerziehung mit Rücksicht auf die Beschaffenheit •der Handlung, die Persönlichkeit der Eltern oder sonstigen Erzieher und die übrigen Lebensverhältnisse zur Verhütung weiterer sittlicher Verwahrlosung •des Minderjährigen erforderlich ist; 8.
Seite 289 - Uebertretnng mit seinem Vorwissen begangen ist oder wenn er bei der nach den Verhältnissen möglichen eigenen Beaufsichtigung des Betriebes, oder bei der Auswahl oder der Beaufsichtigung der Betriebsleiter oder Aufsichtspersonen es an der erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen.
Seite 190 - Bundesraths geregelt. § 18. Das Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Gerichte über Fragen, welche Patente betreffen, Gutachten abzugeben, sofern in dem gerichtlichen Verfahren von einander abweichende Gutachten mehrerer Sachverständiger vorliegen. Im...
Seite 490 - Gesammtbetrages der Einzelstrafen sind der Art nach verschiedene Strafen nach ihrem gesetzlichen Geltungsverhältniss (§ 21 des Strafgesetzbuchs) in Anschlag zu bringen. 3. Sind mehrere Bundesstaaten mit einem gleichen Höchstbetrage an der Gesammtstrafe betheiligt, so ist, falls einer derselben bereits eine in die Gesammtstrafe einbezogene, ihr gleichartige Einzelstrafe vollstreckt, die Gesammtstrafe von diesem zu vollstrecken. Anderenfalls werden die bezeichneten Staaten sich darüber vereinigen,...
Seite 377 - Staatssicherheit ausgeschlossen war, dürfen Berichte über die Verhandlung durch die Presse nicht veröffentlicht werden. Das Gleiche gilt auch nach der Beendigung des Verfahrens in betreff der Veröffentlichung der Anklageschrift oder anderer amtlicher Schriftstücke des Prozesses.