...t?l, S. «00. leistete kann nicht zurückgefordert weiden, wenn der Leistende gewußt hat, daß ei zui Leistung nicht verpflichtet war. oder wenn die Leistung...auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach. Im Unterschied hiervon aber wird in den Fällen der §§ 518, 762. damit eine Umgehung des Gesetzes...

...versprochene oder anerkannte Leistung zwar eine rechtliche Verpflichtung nicht bestand, die Leistung aber einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach. 2.") Die Rückforderung wegen Nichtantritts des mit einer Leistung, dh also auch mit einem Schuldversprcchen...

...Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleisteten ist ausgeschlossen, wenn der Leistende gewußt hat, daß er zur Leistung nicht verpflichtet war, oder wenn...auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach. ß 740. (743 Nr. 2, 3.) Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer Leistung bezweckten Erfolges...

...entgegenstand, die ihre Geltendmachung dauernd ausschloß. Die Rückforderung ist ausgeschlossen: 1. wenn die Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprochen hat, 2. wenn jemand eine Verbindlichkeit vorzeitig erfüllt hat; in diefem Falle kann auch...

...zurückgefordert werden (§ 222 Abs. 2), und endlich ist das Rückforderungsrecht auch dann ausgefchlossen, wenn die Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer...auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach (H 814 a. E.). ') Zur Begründung des Mckforderungsrechts ist erforderlich, daß zum Zweck der Erfüllung...

...irrtümlich gezahlt wird, die condictio indebiti am Platze ist. Wenn aber der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war, oder wenn...auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach, so ist eine Rückforderung des Geleisteten ausgeschlossen (§ 814). Ebenso schliesst sich auch das...

...hinsichtlich jeder Dienstleistung ganz allgemein. Unzählige Dienstleistungen, insbesondere solche, welche der Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht den Werdegang verdanken, kleinliche Gefälligkeiten, welche das Gesellschaftsleben nun einmal von dem...

...814. Das zum Zweck der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn .... die Leistung einer sittlichen Pflicht oder...auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach. § 222.2 (vgl. § 813 S. 2). Das zur Befriedigung eines verjährten Anspruchs Geleistete kann nicht...

...Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war oder wenn die...auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach." § 5:i4 : .Schenkungen, durch die einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden...

...bisher sagte (L. II 8 21, vgl. ERG. 42, 118), und nach der Sprechweise des BGB. „eine Leistung, welche einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach". Das Nachzahlungsversprechen unterliegt also nicht der Form des Schenkungsversprechens (BGB. 8518) und...