Ausgeblendete Felder
Books Bücher
" Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen Gegenständen den Platz, und für das Feilbieten im Umhertragen, mit oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. "
Deutsche Juristen-Zeitung - Seite 79
1902
Vollansicht - Über dieses Buch

Archiv für das civil- und criminal recht der königl[ichen] preuss ..., Band 98

1902 - 420 Seiten
...Ortspolizeibehörde im Einverständnis; mit der Gemeindebehörde die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfnisse festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen." Es ist streitig, ob dieser Vorschrift, insbesondere in dem hier der Ortspolizeibehörde...
Vollansicht - Über dieses Buch

Die preussischen polizei-strafgesetze unter einfügung der für den ...

Friedrich Hermann Sydow - 1851 - 368 Seiten
...93. Polizeiobrigkeit unter Genehmigung der Regierung die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniß festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. 8. 84. aa O. Die Bestimmungen der 88. 76. 77. 79. 8U. 8l. u. 84. finden auch §....
Vollansicht - Über dieses Buch

Handbuch der Medicinal- und Sanitätspolizei: Nach eigenen ..., Band 1

Adolph Lion - 1869 - 564 Seiten
...Ortspolizei-Behörde, im Eiuverständniss mit der Gemeinde-Behörde, die Markt-Ordnung nach dem örtlichen Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. 8. 70. In Betreff der Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte...
Vollansicht - Über dieses Buch

Zeitschrift für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen in dem ..., Band 18

1870 - 794 Seiten
...Ortspolizeibehörde, im Einverständniss mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfuiss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. § 70. In Betreff der Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte...
Vollansicht - Über dieses Buch

Der boden und die landwirthschaftlichen verhältnisse des ..., Band 3

August Meitzen - 1871 - 710 Seiten
...Ortspolizeibehörde im Einverständniss mit der Gemeindebehörde die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Als Gegenstände des Woehenmarkts-Verkehrs gelteu gesetzlich rohe Naturerzeuguisse...
Vollansicht - Über dieses Buch

Deutsche gewerbe-ordnung: nebst den für das Reich erfassenen zusatzgesetzen ...

Germany - 1878 - 244 Seiten
...Einverständniß mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniß sestsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Die vrtspolizeilichen Besugnisse sind nicht sehr destimmt um» grenzt, 6s ist anjunehmen,...
Vollansicht - Über dieses Buch

J. A. Seuffert's Blätter für Rechtsanwendung, Band 6

1888 - 448 Seiten
...68, im Einverständnisse mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfiiiß festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Die aus der Fassung dieses 8- 69 abgeleitete Annahme, daß die Ortspolizeibehörde...
Vollansicht - Über dieses Buch

Allgemeines Landrecht für die Preussischen Staaten: nebst den ergänzenden ...

Hugo Rehbein, Otto Ludwig Karl Reincke - 1889 - 880 Seiten
...Ortspolizeibehörde , im Einverständniss mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. §. 70. In Betreff der Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte...
Vollansicht - Über dieses Buch

Bayerns gesetze und gesetzbücher, Band 28

Bavaria (Germany). - 1892 - 810 Seiten
...den Grenzen der Bestimmungen der §8 65 bis 68 kann die Ortspolizeibehörde, im Einverständnis; mit der Gemeindebehörde , die Marktordnung nach dem örtlichen...Gegenständen den Platz, und für das Feilbieten im Umhcrtragen, mit oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Maare bestimmen'). « 70. In Betreff...
Vollansicht - Über dieses Buch

Sammlung von Entscheidungen des königl. oberlandesgerichtes München ..., Band 7

1894 - 598 Seiten
...Einverständniffe mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniffe festfetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen...Platz und für das Feilbieten im Umhertragen, mit und ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen kann. Hienach ist der Ortspolizeibehörde...
Vollansicht - Über dieses Buch




  1. Meine Mediathek
  2. Hilfe
  3. Erweiterte Buchsuche
  4. EPUB herunterladen
  5. PDF herunterladen