Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen Gegenständen den Platz, und für das Feilbieten im Umhertragen, mit oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Deutsche Juristen-Zeitung - Seite 791902Vollansicht - Über dieses Buch
| 1902 - 420 Seiten
...Ortspolizeibehörde im Einverständnis; mit der Gemeindebehörde die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfnisse festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen." Es ist streitig, ob dieser Vorschrift, insbesondere in dem hier der Ortspolizeibehörde... | |
| Friedrich Hermann Sydow - 1851 - 368 Seiten
...93. Polizeiobrigkeit unter Genehmigung der Regierung die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniß festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. 8. 84. aa O. Die Bestimmungen der 88. 76. 77. 79. 8U. 8l. u. 84. finden auch §.... | |
| Adolph Lion - 1869 - 564 Seiten
...Ortspolizei-Behörde, im Eiuverständniss mit der Gemeinde-Behörde, die Markt-Ordnung nach dem örtlichen Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. 8. 70. In Betreff der Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte... | |
| 1870 - 794 Seiten
...Ortspolizeibehörde, im Einverständniss mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfuiss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. § 70. In Betreff der Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte... | |
| August Meitzen - 1871 - 710 Seiten
...Ortspolizeibehörde im Einverständniss mit der Gemeindebehörde die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Als Gegenstände des Woehenmarkts-Verkehrs gelteu gesetzlich rohe Naturerzeuguisse... | |
| Germany - 1878 - 244 Seiten
...Einverständniß mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniß sestsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Die vrtspolizeilichen Besugnisse sind nicht sehr destimmt um» grenzt, 6s ist anjunehmen,... | |
| 1888 - 448 Seiten
...68, im Einverständnisse mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfiiiß festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. Die aus der Fassung dieses 8- 69 abgeleitete Annahme, daß die Ortspolizeibehörde... | |
| Hugo Rehbein, Otto Ludwig Karl Reincke - 1889 - 880 Seiten
...Ortspolizeibehörde , im Einverständniss mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniss festsetzen, namentlich auch für das Feilbieten von...oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen. §. 70. In Betreff der Märkte, welche bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte... | |
| Bavaria (Germany). - 1892 - 810 Seiten
...den Grenzen der Bestimmungen der §8 65 bis 68 kann die Ortspolizeibehörde, im Einverständnis; mit der Gemeindebehörde , die Marktordnung nach dem örtlichen...Gegenständen den Platz, und für das Feilbieten im Umhcrtragen, mit oder ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Maare bestimmen'). « 70. In Betreff... | |
| 1894 - 598 Seiten
...Einverständniffe mit der Gemeindebehörde, die Marktordnung nach dem örtlichen Bedürfniffe festfetzen, namentlich auch für das Feilbieten von gleichartigen...Platz und für das Feilbieten im Umhertragen, mit und ohne Ausruf, die Tageszeit und die Gattung der Waaren bestimmen kann. Hienach ist der Ortspolizeibehörde... | |
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