Die Zehnt-Ablösung im Grossherzogthum Baden, ihr Fortgang und ihre Folgen: Nebst dem Zehntgesetz und allen Vollzugsverordnungen und Instruktionen

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C.T. Groos, 1838 - 308 Seiten
 

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Seite 155 - Zehntpflichtigen die zur Ablösung benöthigten Kapitalien darzuleihen, und von ihnen nebst Zins nach und nach wieder zu erheben. Die Amortisationskasse ist ermächtigt, die zu diesem Zweck erforderlichen Kapitalien von der Grundstocksverwaltung , und — so weit deren Mittel nicht zureichen — im Wege gesetzlicher Staatsanleihen beizuschaffen.
Seite 129 - Ablösungsgesammtheit mit Kapital- oder Zinszahlungen im Rückstand, so kann der Zehntberechtigte, oder wer sonst auf das Ablösungskapital Anspruch hat, nur verlangen, daß für die verfallenen Kapital...
Seite 135 - Ist der Zehntertrag nach Urkunden zwar bekannt, haben aber dabei erwiesenermaßen Umstände obgewaltet, nach welchen derselbe als zu hoch oder zu nieder angesehen werden kann, so soll er (§,. 30) durch Schätzung berichtigt werden.
Seite 143 - Neues wieder ersetzt werden müsse, als dieß sonst nach Beschaffenheit und Dauer des Bauwesens nöthig wäre ; 3) die in der Gegend herkömmliche Weise zu bauen, und der örtliche Preis von Materialien und Arbeit ; 4) der Umfang der auf dem Zehnten haftenden ungetheilten oder getheilten Baulasteu.
Seite 132 - Distrikte elmvilltgt, oder aber die Distrikte, von welchen der Gesammtzehnte abgelöst werden will, ein geschlossenes Hofgut bilden.
Seite 138 - Theile berechnet. Eben so wird nur ein Theil des Aufwandes berechnet, wo das Gebäude nicht ausschließlich zurZehntsammlnng bestimmt ist, sondern auch zu anderen Zwecken dient.
Seite 70 - Protocoll oder schriftlich zu den Acten. Kommt keine absolute Mehrheit für eine gewisse Summe der Schätzung heraus, so wird, um diese zu finden, von der höchsten Schätzung bis auf die nachfolgende geringere zurückgegangen, bis man zu derjenigen gelangt, in welcher die Mehrzahl der Schätzer zusammen« trifft, und die nun für die Schätzung der Mehrheit gilt.
Seite 129 - Zieles vollständig abzutragen. 7) Bei Veränderung der Person des Eigenthümers eines Grundstücks, von welchem das Ablösungskapital noch nicht vollständig bezahlt ist, geht die Schuld auf den neuen Erwerber über.
Seite 150 - Ist eine Schätzung nothwendig, so geschieht die Ernennung der Schätzer von den Partheien gemeinschaftlich. Sie ernennen entweder nur einen oder mehrere, im letzten Falle in ungleicher Zahl. Sind die Partheien in der Ernennung nicht einig, so ernennt das Bezirksamt drei Schätzer.
Seite 139 - Durchschnlttsperiode nicht schon in Abzug gekommen sind. Wo der Zehntertrag nicht aus Rechnungen, sondern durch Schätzung bestimmt wurde, ist es auch die Aufgabe der letzteren, die Abzüge anzugeben, die unter den Rubriken 1 und 3 Statt zu finden haben.

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