Nouveau recueil général de traités: conventions et autres transactions remarquables, servant à la connaissance des relations étrangères des puissances et états dans leurs rapports mutuels. Rédigé sur des copies authentiques, Teil 2

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Häufige Begriffe und Wortgruppen

Beliebte Passagen

Seite 490 - An Act to amend and consolidate the Laws relating to the Pay of the Royal Navy...
Seite 233 - Strassen und Kontrolen betreffen, auf eine, den Verkehr möglichst wenig beschränkende Weise und nur nach gegenseitiger Verabredung, auch, dafern bei dem Transporte ein dritter Vereinsstaat berührt wird, nur unter Zustimmung des letzteren getroffen werden.
Seite 237 - Befugniss der Unterthanen des einen Staates, in dem anderen Arbeit und Erwerb zu suchen, möglichst freier Spielraum gegeben werde.
Seite 237 - Desgleichen sollen Fabrikanten und Gewerbtreibende, welche blos für das von ihnen betriebene Geschäft Ankäufe machen, oder Reisende, welche nicht Waaren selbst, sondern nur Muster derselben bei sich führen, um Bestellungen zu suchen, wenn sie die Berechtigung zu diesem...
Seite 492 - Majesty is entitled, euch portion to be distributed in the manner hereinafter directed for the distribution of bounties on slaves taken on board the said vessels.
Seite 244 - Verwaltung, bei welcher die Abgeordneten fungiren, in Bezug auf alle Gegenstände der gemeinschaftlichen Zollverwaltung , und die Erleichterung jedes Mittels, durch welches sie sich die Information hierüber verschaffen können...
Seite 63 - Die Erhebung der inneren Steuern von den damit betroffenen vereinsländischen Gegenständen soll in der Regel in dem Lande des Bestimmungsortes...
Seite 61 - ... Grundsätze in Anwendung kommen. I. Hinsichtlich der ausländischen Erzeugnisse. Von allen Erzeugnissen, von welchen entweder auf die in der Zoll-Ordnung vorgeschriebene Weise dargethan wird , dass sie als ausländisches Ein- oder Durchgangsgut die zollamtliche Behandlung bei einer Erhebungsbehörde des Vereins bereits bestanden haben oder derselben noch unterliegen, oder von welchen, dafern sie zu den tarifmässig zollfreien gehören , durch Bescheinigungen der Grenz-Zollämter nachgewiesen...
Seite 492 - Treaty, and shall be afterwards condemned by any of the Commissioners appointed in virtue of the said Treaty...
Seite 232 - Verwände höher oder in einer lästigeren Weise, als das inländische oder als das Erzeugniss der übrigen Vereinsstaaten, besteuert werden darf. In Gemässheit dieses Grundsatzes wird Folgendes festgesetzt: a) Vereinsstaaten, welche von einem inländischen Erzeugnisse keine innere Steuer erheben, dürfen auch das gleiche vereinsländische Erzeugniss nicht besteuern.

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