Kommunalrecht in Hessen

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W. Kohlhammer Verlag, 2006 - 246 Seiten
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Der vorliegende Band enthalt eine umfassende Darstellung des Verfassungs- und Wirtschaftsrechts der Stadte, Gemeinden und Landkreise und der kommunalen Verbande in Hessen. Die zahlreichen Neuerungen im Kommunalrecht des Landes haben eine Neuauflage erforderlich gemacht. Genannt seien die Starkung der Rechtsstellung von Burgermeistern und Landraten, die weitgehende Kommunalisierung von Oberburgermeistern und Landraten als Behorden der Landesverwaltung, die Einfuhrung der elektronischen Signatur, die Anderung im kommunalen Fraktionsrecht und gravierende Anderungen im Haushalts- und Wirtschaftsrecht.
 

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Inhalt

Gebiet und Gebietshoheit
51
Abschnitt Rechtsstellung und Hoheitsfunktionen
59
Die Rechtssetzungshoheit insbesondere
65
Die kommunale Finanzhoheit
77
Die Weisungsaufgaben
83
Abschnitt Die innere Kommunalverfassung
90
Das Verwaltungsorgan
134
Die Ortsbezirksverfassung
157
Formen unmittelbarer Bürgermitwirkung
168
Das Kommunalverfassungsstreitverfahren
174
Treuhandvermögen
180
Kassen und Rechnungswesen
192
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

allerdings Angelegenheiten Aufgaben aufgrund Aufl Aufsichtsbehörde Ausländerbeirat Ausschüsse Behörde der Landesverwaltung Beigeordneten Beratung Bereich Beschluss Beschlussfassung besondere besteht bestimmte Borchmann Bund Bundesverfassungsgericht Bürger Bürgerbegehren Bürgerentscheid Bürgermeister BVerfG DVBI Edzard Schmidt-Jortzig ehrenamtlichen Einwohner Entscheidung Erlass Foerstemann Fraktionen Frankfurt Gebietskörperschaften gemäß Gemeinden und Landkreise Gemeindeverbände Gemeindevertretung Gemeindevorstand Geschäftsordnung Gesetz Gesetzgeber gewählt Grundsatz GVBI hauptamtlichen Haushaltsplan Haushaltssatzung HBKWP Hess Hessische Gemeindeordnung HSGZ insbesondere Interessen kommunale Gemeinschaftsarbeit kommunalen Selbstverwaltung kommunalen Spitzenverbände Kommunalrecht Kommunalverfassung Kommunalverfassungsstreit Kommunen Körperschaft Kreis Kreisausschuss kreisfreien Städte Kreistag Land Landesregierung Landeswohlfahrtsverband Landkreistag Landrat lediglich lichen Mandats Mandatsträger Mitglieder Möglichkeit öffentlichen Einrichtungen öffentlichen Rechts Organe örtlichen Ortsbeirat Ortsbezirk Pagenkopf Pflicht politischen Rahmen rechtlich Regelung Satz 1 HGO Satz 2 GG Satzungen Schlempp Schmidt-Jortzig Schneider/Dreßler/Lüll Schrifttum Selbstverwaltungsgarantie sowie Staat staatlichen Städtetag Tätigkeit tung übertragen Umlandverband Umlandverband Frankfurt Verbandes Verordnung Vertreter Vertretungskörperschaft Verwaltung Vorschriften Vorsitzenden VwGO VwRspr Wahl Wahlvorschläge Weisungsaufgaben wirtschaftlichen zulässig Zuständigkeit Zweckverband

Über den Autor (2006)

Leitender Ministerialrat Dr. Michael Borchmann ist stellvertretender Abteilungsleiter im Hessischen Ministerium der Justiz und fur Europaangelegenheiten. Dankwart Breithaupt ist Magistratsdirektor im Rechtsamt der Stadt Frankfurt a. M.; Gerrit Kaiser ist Geschaftsfuhrender Direktor des Hessischen Landkreistages.

Bibliografische Informationen