Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des Geistigen Eigentums

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Mohr Siebeck, 2006 - 561 Seiten
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English summary: From an economic point of view, intangible property such as inventions, literary works and works of art or trademarks has increased in importance since the age of industrialization. Louis Pahlow deals with that type of contract for intangible property rights which is the most important in practice: the licensing agreement. In a comprehensive analysis of property rights, including patent law, trademark law and copyright, the author categorizes the various types of licenses systematically and gives a detailed outline of the basic questions pertaining to the law of licensing agreements, such as for example the rights and obligations of the parties concerned, the law pertaining to interference with the performance of an obligation, to the transfer of rights and sublicenses as well as the protection of license and licensee. The book provides an important contribution for a uniform system for the law of licenses and licensing agreements in the law of intellectual property. German description: Immaterielle Guter wie Erfindungen, literarisch-kunstlerische Werke oder Marken haben seit dem Zeitalter der Industrialisierung standig an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. Dementsprechend wurden und werden Fragen der Legitimierung und des Umfangs des rechtlichen Schutzes immaterieller Guter in der Rechtswissenschaft intensiv erortert. Ungeachtet seiner enorm praktischen Bedeutung ist dagegen der vertraglichen Verwertung von Immaterialguterrechten weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt worden als den herkommlichen Vertragstypen des BGB. Auch die Anzahl der Urteile in diesem Bereich fallt im Vergleich zu anderen Vertragstypen eher gering aus und ist jedenfalls weit davon entfernt, die fur ungeregelte Vertragstypen dringend erforderliche Rechtssicherheit zu gewahrleisten. Louis Pahlow widmet sich dem in der Praxis bedeutendsten Vertragstypus des Immaterialguterrechts: dem Lizenzvertrag. Anhand einer schutzrechtsubergreifenden Analyse von Patent-, Marken- und Urheberrechten werden die unterschiedlichen Lizenztypen systematisch geordnet und die Grundfragen des Rechts des Lizenzvertrages, u.a. die Rechte und Pflichten der Parteien, das Recht der Leistungsstorungen, der Lizenzubertragung und Unterlizenz sowie der Schutz von Lizenz und Lizenznehmer herausgearbeitet. Das Buch bietet damit auch einen wichtigen Beitrag fur ein einheitliches System des Rechts der Lizenz und des Lizenzvertrages im Recht des Geistigen Eigentums.
 

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Inhalt

Einleitung l
1
Die Entwicklung von Lizenz und Lizenzvertrag
15
Die Verdinglichung der Lizenz
45
Die Exklusivnutzung des Patents Ausschließliche Lizenz
57
Ausschließliche und einfache Lizenz
71
Zusammenfassung
82
Die Herausbildung urheberrechtlicher Verwertungsformen
95
Das Urheberrecht im Spannungsfeld der ökonomischen
110
Zusammenfassung
290
Mängel des Lizenzgegenstandes
299
Die Mängelhaftung des Lizenzgebers nach
306
Kündigung Rücktritt und Rückruf
316
Zu den Pflichten des Lizenzgebers
322
Die Pflichten des Lizenznehmers
329
Rechtscharakter und rechtliche Konstruktion
338
Die absolute Lizenz als dienstbarkeitsähnliches Recht
359

Zusammenfassung
118
Die Diskussion um die privatrechtliche Einordnung der Rechte
155
Die Theorie der Persönlichkeits und Individualrechte
166
Zusammenfassung
176
Die Lehre vom Geistigen Eigentum
191
Zusammenfassung
211
Funktionen und Interessen Lizenz und Lizenzvertrag im
213
Die Funktionen der Lizenz
226
Die Schranken des Geistigen Eigentums
238
Die Begründung der Lizenz durch Vertrag
245
Zusammenfassung
269
Die relative Lizenz
272
Zusammenfassung
373
Die Verfügung über das Geistige Eigentum
406
Lizenzvertragliche Besonderheiten bei der absoluten Lizenz
416
Zusammenfassung
423
Die Übertragbarkeit der relativen Lizenz
432
Zusammenfassung
472
Die Klageberechtigung des Markenlizenznehmers
483
Der Schutz der relativen Lizenz
497
Quellen und Literaturverzeichnis
516
Personenregister
553
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

15 PatG 30 MarkenG 31 UrhG absoluten Lizenz Abstraktionsprinzip Abwehrrechte Anwendung Auffassung ausschließlichen Lizenz Ausübungspflicht Begründung Benkard/Ullmann Benutzung beschränkt bestehen bestimmten BGHZ Busse/Keukenschrijver 2003 chen daher dinglicher Rechte Dreier/Schulze Dritten Drittschadensliquidation einfachen Einräumung entsprechend Entwicklung Erfindung Erwerber Forkel Gegenstand Geistigen Eigentums Gesetzgeber gesetzlichen gewerblichen grundsätzlich GRUR Int Haedicke Immaterialgüterrechte Immaterialgutes Ingerl/Rohnke Inhaber InsO Interessen Jahrhunderts Klagebefugnis Kohler konnte Kraßer Kraßer/Schmid lediglich Lehre lich Literatur Lizenzgeber Lizenznehmer Lizenzrecht Lizenzvertrag Marke Markeninhaber Markenlizenz Markenrecht Markenschutz Möglichkeit Nachw Nießbrauch Nutzung Nutzungsrecht oben Kap obligatorischen Pacht Pachtrecht Parteien Patent Patentgesetz Patentinhaber Patentlizenz Patentrecht Person Persönlichkeitsrechte Pflicht positives quasidinglichen quasidinglichen Nutzungsrechts Recht des Geistigen rechtlichen Rechtsinhaber Rechtsinhaber und Lizenzgeber Rechtsposition Rechtsprechung Rechtsübertragungen Regelungen relativen Lizenz Schricker/Schricker Schutz Schutzrechts Stumpf/Groß Sukzessionsschutz Übertragbarkeit Übertragung Unterlizenzen Unterschied Urheber Urheberrecht Vereinbarung Verfügungsgeschäft Verlagsrecht Verlagsvertrag VerlG Vertrag Verwertung Verwertungsrechte vielmehr Warenzeichen Warenzeichenrecht Werk wirtschaftlichen Zeicheninhabers zenz zenznehmer zungsrecht Zustimmung

Beliebte Passagen

Seite 550 - Osc., das Verlagsrecht mit Einschluss der Lehren von dem Verlagsvertrag und Nachdruck nach den geltenden deutschen und internationalen Rechten mit besonderer Rücksicht auf die Gesetzgebungen von Oesterreich, Preussen, Bayern und Sachsen systematisch dargestellt.
Seite 523 - Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken vom 11.

Über den Autor (2006)

Louis Pahlow, ist Ordinarius fur Burgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht an der Universitat Mannheim.

Bibliografische Informationen