Stoffschutz

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Mohr Siebeck, 2010 - 466 Seiten
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Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsokonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europaischen und volkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tatigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhangigen Losungsansatz, der grundsatzlich am absoluten Stoffschutz festhalt, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prufung der erfinderischen Tatigkeit korrigiert.
 

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Inhalt

Einleitung
1
Gang der Untersuchung
7
Das Stoffschutzverbot zwischen 1877 und 1891
28
Die Diskussion über das Stoffschutzverbot zwischen 1891
45
Stoffschutzverbote im angloamerikanischen Rechtskreis
51
Die Aufhebung des Stoffschutzverbots 1968
66
Die Entwicklung des Stoffschutzes von 1968 bis 1972
75
Zusammenfassung
86
Die Rechtsentwicklung der Patentierung
236
Patentierbarkeit von menschlichen DNASequenzen
244
Richtlinie 9844EG und Sequenzpatente
251
Fortbestehende Kritik an der Richtlinie und Stand
262
Patentierbarkeit von Sequenzerfindungen
269
Schutzumfang von Sequenzpatenten
300
Umsetzung der Richtlinie 9844EG in Deutschland
314
Ethische Aspekte des Stoffschutzes
352

Rechts und wirtschaftspolitische
89
Die klassischen Patentrechtstheorien
98
Ökonomische Analyse
110
Zusammenfassung
132
Stoffschutz
142
Das Verfahrenspatent
154
Zusammenfassung
165
Der Verwendungsanspruch
184
Völkerrechtliche Vorgaben
197
Zusammenfassung
212
Genexpression vom Gen zum Protein
220
Ausgewählte ethische Aspekte des Stoffschutzes
358
Stoffschutz bei Naturstoffen insbesondere
367
Lösung über die erfinderische Tätigkeit
376
Zusammenfassung
386
Stoffschutz im Allgemeinen
388
Bewertung
404
Zusammenfassung
412
Literaturverzeichnis
425
Sachregister
463
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Über den Autor (2010)

Ralf Uhrich, ist Rechtsreferendar am Hanseatischen OLG und Lehrbeauftragter an der Universitat Bayreuth.

Bibliografische Informationen