II.

Uebersicht der Zollermässigungen,

welche in Folge der Handelsverträge von Oesterreich mit England, Frankreich und Italien dem Zollvereine für dessen Einfuhr nach Oesterreich zugefallen sind und in dem Vertrage vom 9. März 1868 ohne Aenderung für die nächste Zeit Aufnahme gefunden haben. (Die bei einzelnen Artikeln in dem Vertrage vom 9. März 1868 für einen späteren Termin vereinbarten weiteren Ermässigungen sind bei diesen Artikeln mit angegeben worden.)

26. a) 2. 28. a) 1.

28. b) 2. 28. b) Anm.

A. Durch den Vertrag vom 16. December 1865 zwischen Oesterreich
und England.
Kammgarn, hartes (Weftgarn), roh
Anmerkung: Unter grauer Packleinwand etc. wird ein etc. auch einfach
geköpertes Gewebe etc. verstanden, welches nicht über
30 Kettenfäden auf den Wiener Currentzoll enthält. (Nach
dem bisherigen Tarif fiel einfach geköperte graue Packlein-
wand, sowie solche, welche über 24 Kettenfäden pro Zoll
enthielt, unter den Satz von 6 Fl.)

Decken (Fuss- und Wagendecken, Laufteppiche), gefärbt,
gemustert

Die vorgenannten Decken roh oder gefärbt, dann gemeine
Leinwand, Zwillich und Drillich, ungebleichte Feuerlösch-
eimer aus Jute

B. Durch den Vertrag vom 11. December 1866 zwischen Oesterreich
und Frankreich.

15

.

242

25

25

Dochte, gewebte, Gitter (Marly), Gurten, Netze, d. i. Fisch-,
Pferde-, Vogel- und ähnliche grobe Netze
Baumwollene Bobbinets, Petinets, Spitzen, gestickte Webe-
waaren und alle Waaren in Verbindung mit Metallfäden
oder gesponnenem Glase.

und durch den Vertrag vom 9. März 1868 vom
1. Januar 1870 an weiter ermässigt auf

262

50

70

30.

Seidenwaaren:

1

35. f)

Papiertapeten in Rollen

12

8811

50

50

37. e)

38. e)

42. c) 1.

44. a)

und vom 1. Januar 1872

und durch den Vertrag vom 9. März 1868 bereits
vom 1. Januar 1870 an ermässigt auf
Gepolsterte Möbel mit oder ohne Ueberzug
Geschliffenes Spiegelglas über 284 Wiener Quadratzoll
Kupferschmiede- und Gelbgiesserwaaren, als Blasen etc..
und durch den Vertrag vom 9. März 1868 vom
1. Januar 1870 an ermässigt auf
Instrumente, astronomische, chirurgische etc.

46.b)1.u.Anm. Waaren aus unedlen Metallen, vergoldet, versilbert plaquirt,
mit Ausnahme der Bijouteriewaaren

100

1 Stück

10

20

10

1222

6

g|

4

50

frei

Parfümirte Seife

C. Durch den Vertrag vom 23. April 1867 zwischen Oesterreich

und Italien.

Rohe Felle und Häute, nicht besonders benannt

Limonien (Citronen-) Saft in Fässern

in Flaschen.

Seide, abgehaspelt oder gesponnen

beide ungefärbt und

a) 2.

Floretseide, gesponnen

ohne Verbindung m.
anderen Materialien
beide auch in Ver-

b) 2.

Floretseide, gefärbt

23. b) 1/2. Rohe Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen

Materialien

8

6

Hierüber hat der Tarif A. vom 9. März 1868 folgende bemerkenswerthe Ergänzungen erfahren, welche theils aus dem gegenwärtigen allgemeinen Oesterreichischen Tarif Aufnahme gefunden, theils auf dem Oesterreich-Französischen Vertrage beruhen.

Position.

2. a) Ergänzung: (Cichorien) getrocknete, gedörrte (allgemeiner Tarif).

7. a) Aufnahme von: Unschlitt, frei". .

13.

Aufnahme der ganzen Position: Drechsler- und Schnitzstoffe: Bernstein etc. in Platten und Blöcken zollfrei". (Nachtrag zum allgemeinen Tarif.) Ergänzung: auch Pflanzensäfte" (allgemeiner Tarif.) 20. a) Aufnahme: „Blei, rohes etc. Bleiasche"

17.

"

b)

27.

30.

34.

1 Ctr. 1

fl. 75 kr. | (allgemeiner 2 50

Tarif.)

„Blei, gegossenes etc. Stereotypplatten Baumwollenwaaren Ergänzung: „auch in Verbindung mit Metallfäden oder gesponnene m Wollenwaaren Glase" (Französischer Vertrag). Leinenwaaren. Ergänzung: „ferner aus Asbest etc., auch in Verbindung mit Metallfäden oder gesponnenem Glase" (Französischer Vertrag).

a) 2. Anmerkung. Aufnahme: „Nicht unter a) genannte oder aus anderen Webe- und Wirkmaterialien verfertigte Seilerwaaren werden als Posamentierwaaren behandelt (Französischer Vertrag).

"

Anmerkung. Aufnahme: Webewaaren, in welchen Seide nur zur Herstellung eines Musters oder Verzierung vorkommt, werden nicht unter die Ganz- oder Halbseidenwaaren gerechnet (allgemeiner Tarif).

Bast- etc. Waaren. Ergänzung: „Cocosfasern" (Französischer Tarif).

36. d) Leder. Ergänzung: versilbertes, gefärbtes" (allgemeiner Tarif).

46. b) 2. Kurze Waaren. Ergänzung: „Waaren aus gefassten Halbedelsteinen" (allg. Tarif).

III.
Verzeichniss

derjenigen Artikel (mit Ausschluss der ganz unbedeutenden), welche bei dem Eingange nach Oesterreich durch den Zwischenzolltarif von 1853 befreit oder ermässigt waren und entweder durch den Vertrag von 1865 oder durch den Vertrag von 1868 eine Aenderung dieser Begünstigung erfahren haben.