V. Gesammtübersicht und alphabetisches Sachregister. Vorbemerkung. Die nachfolgende Uebersicht hat den doppelten Zweck, als Register zu den auf Seite 1. bis 222, abgedruckten Materialien zu dienen und diese letzteren durch kurze Erläuterungen und Quellennachweise zu ergänzen. Allgemeine Vertrautheit mit dem Inhalte des Textes wird indessen vorausgesetzt; die Hindeutungen auf denselben beschränken sich nur auf das Wichtigste und befassen sich z. B. nicht damit, alle Positionen des Tarifs und die Details der statistischen Tabellen zu registriren Um so nöthiger erschien der Redaction die Aufzählung von Verträgen und Bestimmungen, welche sollte dies Heft nicht zu einem dicken Bande anwachsen nicht abgedruckt werden konnten. Die beiläufig aufgeführten Quellen sind die Protokolle der Generalconferenzen, ferner die Königlich Preussische Gesetzsummlung (G.-S.) und das Preussische Handelsarchiv (P. H.). Für die Jahre 1847-1867 ist in der Regel das letztere, weil allgemein zugänglich, angeführt; in Betreff der Gesetzsammlung ist übrigens zu bemerken, dass die dem Jahrgang beigefügte Zahl die Nummer bedeutet, und dass die einzelnen Nummern der Gesetzsammlung aller Jahrgänge durch das Zeitungs- und Gesetzsammlungs-Debitscomtoir zu Berlin (Spandauerstrasse 19) leicht bezogen werden können. Zahlen ohne weiteren Zusatz bezeichnen die pagina der „Annalen“. Der Herausgeber. Abfertigung der Waaren 65. ff. Abgaben für Rechnung von Communen oder Corporationen 23., Entrichtung für Hofhaltungen, Gesandte etc. 30., Erhebung und Verwaltung der gemeinschaftl. A. 33., in Seehäfen 36., vom Verkehre mit andern Ländern 53., s. Steuer-, Zoll-, Salzabgabe etc. Abrechnungen zwischen dem Norddeutschen Bunde ad valorem (nach dem Werthe) 164. Man unter- Anhalt, Stimmen im Bundesrath des Zollvereins 25., Anschluss einzelner Staaten und Gebietstheile an Ausfuhr 53. 56., Abfertigung der Waaren bei der Ausgangsabgagen 18. 53., Tarif 111., s. auch Ein- Aversa der vom Zollverein ausgeschlossenen Gebiete Ausschüsse im Bundesrath des Zollvereins 25. Baden, Zollausschlüsse 24., Stimmen im Bundesrath Beamte, deren Befugnisse etc. 88. ff. Behörden des Zollvereins 25. Belgien, Vertrag mit dem Zollverein und mit Preussen, s. Handelsverträge. Beschwerderegister 93. Besteuerung, Grundsätze für die gleichmässige B. Bevölkerung des Zollvereins 149. ff., Ermittelung Bezettelungsgelder 54, s. auch Bleie. Bier ist als Gegenstand der Zoll- und Steuerver- Biersteuerverband 211., s. Steuersystem. Binnenlinie 56. Binnenzölle, unzulässig 55. Bleie 112., Gebühren für Begleitscheine und B. sind aufgehoben 54. Bonification, s. Steuervergütung. Branntwein ist als Gegenstand der Zoll- und Steuerverwaltung im Norddeutschen Bunde gemeinsam, fällt aber nicht in die Gemeinschaft mit den Süddeutschen Staaten S. 45., innere Steuer von dem zur Essigbereitung verwendeten B. 11., Steuer vom ausländischen B. 19., Maximum der Steuer vom inländischen B. 20., Abgabe für Rechnung von Communen 23., Uebergangsabgabe vom B. 45., Branntwein. in Betreff des Verkehrs mit B. findet die Verordnung vom 2. Juli 1867 (vgl. Verkehr) bezüglich desjenigen Theils des Regierungsbezirkes Kassel, welcher aus dem ehemaligen Kurfürstenthum Hessen, mit Ausschluss der Grafschaft Schaumburg und des Kreises Schmalkalden, besteht, erst vom 1. Juli 1868 ab Anwendung 45., in Ansehung des Verkehrs mit B. von und nach Luxemburg bewendet es nach der Verordnung vom 2. Juli 1867 bei den Bestimmungen der Bekanntmachung vom 14. August 1858 (Pr. H. 58. II. 404.), Besteuerung des B. in Wiesbaden, Kassel, Hannover, Schleswig-Holstein durch Verordnung vom 11. Mai 1867. (Pr. H. 67. I. 513.), Ertrag der Steuer 203. 210. 222., Rückvergütung s. Steuervergütungen, vgl. auch Spirituosen. Branntweinsteuerverband 157. 210., s. Steuersystem. Braumalz, s. Malz. Braunschweig, Stimmen im Bundesrath 25., im engern Verein mit Preussen 43., Anschluss an Zollverein s. Verträge, Steuergemeinschaft s. Verträge, Bevölkerung 153. Bremen, Stimme im Bundesrath 25., Zollausschluss 24., Anschluss bremischer Landestheile an Preussen 43., Verträge mit dem Zollverein s. Handelsverträge und Verträge, Bevölkerung 153., Aversum 219. Bruttogewicht 69. 112. Bund, Norddeutscher, dessen Gesetzgebung im Zollwesen 47. ff. Bundesrath des Norddeutschen Bundes, Bericht der verein. Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr über den Vertrag vom 8. Juli 1867. 1-14. Bundesrath des Zollvereins 5. 24 ff., Competenz desselben 26. Centralbureau (auch Central-Rechnungsbureau) in Berlin, begründet durch Art. 29. des Vertrags vom 22. März 1833 mit der Massgabe, dass in dasselbe jede Vereinsregierung einen Beamten zu entsenden befugt und die Unterhaltungskosten gemeinschaftliche sein sollten. Dasselbe hatte bisher auf Grund der von den Zolldirectionen der Einzelstaaten gelieferten Quartalextracte und Finalabschlüsse die provisorischen Abrechnungen aufzustellen und die definitiven Jahresrechnungen vorzubereiten, seit 1836 auch eine Statistik des Handelsverkehrs im Zollverein zu führen. Folge eines modif. Beschlusses der Generalconferenz (Prot. d. d. Stuttgart, 26. Sept. 1842 §. 36) wurde die Veröffentlichung der statistischen und finanziellen Resultate des Zollvereins eingeführt und die Ausarbeitung dieser Berichte bez. Tabellen gleichfalls dem Centralbureau übertragen, nachdem bereis seit 1837 Preussen für sich ähnliche Veröffentlichungen hatte eintreten lassen. Vgl. Literatur, Statistik. Chausseegelder 28. 34. In Chausseegeld-Tarif, preussischer 34., vom 28. April 1828 s. Gesetzsammlung 1828 Nr. 10. Chili, s. Handelsverträge. China, s. Handelsverträge. Cider (Obstwein), innere Steuer darauf 20. Communalabgaben 23. 55. Staatshandbuch des Nordd. Bundes etc. Confiscation der Waaren 116. Contofähigkeit 12. 39. Contrebande 116. ff. Control-Beamte, den Hauptzollämtern an den Grenzen und den Hauptsteuerämtern beigegeben, 6. 13. 33. Controle des gesetzlichen Verfahrens bei der Erhebung der Abgaben 33., der Fabrikanten, welche Roheisen u. dgl. verarbeiten, um die daraus gefertigten Waaren auszuführen 37. 41., Begleitscheincontrole 74., von den zum Schutze der Zollabgaben dienenden Einrichtungen und Vorschriften 83. ff., der Salzwerke 143. Courantmünzen 131. Creditlager, öffentliche SO. Declaration der Waaren 65. ff. Defraudation 116. ff. Denaturirung des Salzes 144. Détaxe, Steuerverminderung 156. ff., s. Frankreich. Dienststellen und Beamte 88. ff. Dienststunden der Hebestellen 92. Differensialzölle sind diejenigen niedrigeren Zölle, die einem Lande als Begünstigung vor einem andern gewährt werden, z. B. im Vertrage mit Oesterreich von 1853 hatte der Zollverein das Differenzialzollsystem adoptirt. Directivbehörden 33., vgl. Behörden, Beamte, Zollämter etc. Durchfuhr, Gesetze über dieselbe im Zollverein gemeinsam 17., Abgaben davon werden nicht erhoben 17. (aufgehoben durch die Carlsruher Generalconferenz 1860), Vorschriften für die D. 56., Anstalten zur Beförderung 59. Durchgangs-Abgaben, s. Durchfuhr. Einfuhr 52. ff. 57., Abfertigung der Waaren bei der E. 65 ff., Bestimmungen über die E. 93. ff. Eingangsabgaben 18. 53., frei von E. 93. ff. Eingangszoll, allgemeiner (15 Sgr. pro Ctr.) 58. Ein- und Ausgangsabgaben im Zollverein 165. ff., Ertrag derselben gemeinsam 28., Grundsätze in Rücksicht der Erhebungs- und Verwaltungskosten 30. Eisen- und Eisenwaaren, Vergleich der Zolltarife im Zollverein, Grossbritannien, Frankreich 161. Elbzölle, s.Schifffahrt. Erfindungspatente 13. 34., Uebereinkunft v. 21. Sept. 1842. 139. Frankreich. einkunft wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst. Artikel 31. des Handelsvertrages lautet: Jeder der beiden hohen vertragenden Theile verpflichtet sich, dem andern jede Begünstigung, jedes Vorrecht und jede Ermässigung der Eingangs- oder Ausgangsabgaben für die, in dem gegenwärtigen Vertrage verzeichneten oder nicht verzeichneten Gegenstände zu Theil werden zu lassen, welche er einer dritten Macht in der Folge zugestehen möchte. Sie machen sich ferner verbindlich, gegen einander keinen Einfuhrzoll oder Einfuhrverbot und kein Ausfuhrverbot in Kraft zu setzen, welches nicht zu gleicher Zeit auf die andern Nationen Anwendung fände. Vergleich einiger Positionen der Zolltarife im Zollverein, Grossbritannien und F. 155. ff., Uebersicht der einverzollten Quantitäten einiger hauptsächlicher Verzehrungsgegenstände 173. ff. Anmerk. zu S. 156. Das Princip der französ. Zuckergesetzgebung ist seit 1864 dies: der inländische Rübenzucker bleibt unter Aufsicht, bis er ausgeführt oder versteuert worden; von dem ausgeführten ist also nicht wie im Zollverein bereits Steuer erhoben, welche rückvergütet werden müsste; der einmal versteuerte inländische Zucker kann die Steuer andrerseits nie zurückerhalten. Der fremde (Colonial- etc.) Zucker geht ebenfalls in's Entrepôt und kann von da steuerfrei wieder ausgeführt oder versteuert werden; der Rohzucker kann aber auch zum Raffiniren zeitweilig (längstens auf 4 Monate) aus dem Entrepôt entnommen werden (admission temporaire), in diesem Falle wird zwar noch keine Steuer erhoben, aber dem Raffinadeur wird der entnommene Zucker debitirt und er muss nach 4 Monaten eine (nach der internationalen Zuckerconvention bestimmte) entsprechende Menge Raffinade zurückliefern, andernfalls den Zoll für den entnommenen Rohzucker entrichten. - Von Réunion und den Antillen kamen 1864 77 Mill., 1865 82 Mill. Kilo Zucker, von den übrigen franz. Colonien nur 2 bis 24 Mill. Kilo. Freihäfen 59. 78. Freipässe 30. Freiregister 30. Garne, Vergleich der Tarife im Zollverein, Grossbritannien, Frankreich 163. Gebühren, Kanal-, Schleusen-, Brücken-, Fähr-, Hafen-, Waage-, Krahnen- und Niederlage-G. 35. Gemeinschaft des Ertrages der Zölle und Steuern und Ausschluss von derselben 28., der Gesetzgebung und der Verwaltungs-Einrichtungen im Zollverein 17. Generalconferenz, ehem. Zusammentritt von Bevollmächtigten der Vereinsstaaten zum Zweck gemeinsamer Berathung, Vertrag vom 22. März 1833, Art. 33. („Jährlich in den ersten Tagen des Juni findet zum Zwecke gemeinsamer Berathung ein Zusammentritt von Bevollmächtigten der Vereinsglieder Statt. Für die formelle Leitung der Verhandlungen wird von den Conferenz-Bevollmächtigten aus ihrer Mitte ein Vorsitzender gewählt, welchem übrigens kein Vorzug vor den übrigen Bevollmächtigten zusteht.") 1. Protokoll der ersten G.-C., d. d. München, 12. Sept. 1836 (besondre Protokolle: den Vereinszolltarif betreffend, vom 19. Aug. 1836; das Zollgesetz und die Zollordnung betr., vom 22. Aug. 1836; die Zollstrafgesetzgebung betr., vom 24. Aug. 1836; die Waarenabfertigung auf dem Rhein und dessen Nebenflüssen betr., vom 29. Aug. 1836; das Münzwesen betr., vom 6. Sept. 1836; die Etats für die gemeinschaftlichen Zollverwaltungs-Ausgaben betr., vom 8. Sept. 1836; die Liquidation der Entschädigungsforderungen verschiedener Vereins-Regierungen wegen Alimentirung des in Folge der Erweiterung des Zollvereins dienstlos gewordenen Zollerhebungs- und Aufsichtspersonals betr., vom 12. Sept.; die definitive Abrechnung zwischen den Vereinsstaaten über die Zollrevenuen von den Jahren 1834 und 1835 betr., vom 13. Sept.; die ausserordentliche Kündigung der Zollvereinsverträge betr., vom 8. Sept.) 2. Protokoll der zweiten G.-C., d. d. Dresden, 6. Aug. 1838 (besonderes Protokoll: vom 4. Aug., die Patentgesetzgebung betr.). 3. Protokoll der dritten G.-C., d. d. Berlin, 16. Sept. 1839 (besondre Protokolle: vom 24. Aug., den Vereinszolltarif betr.; vom 7. Sept., die Besteuerung des Runkelrübenzuckers betr.). 4. Protokoll der vierten G.-C., d. d. Berlin, 6. Mai 1841. 5. Protokoll der fünften G.-C., d. d. Stuttgart, 26. Sept. 1842 (bes. Prot.: 22. Sept., den Vereinszolltarif betr.; 22. Sept., die Handelsverhältnisse zwischen dem Zollverein und Frankreich betr.; 23. Sept., die Schifffahrts- u. Handelsverhältnisse mit Portugal, Brasilien und Venezuela betr.; 26. Sept., die Rückvergütung des Preuss. Rheinzolls betr.). 6. Protokoll der sechsten G.-C., d. d. Berlin, 11. Nov. 1843 (bes. Prot: 6. Nov., die Vereinbarung einer übereinstimmenden Gesetzgebung über Besteuerung des Runkelrübenzuckers betr.; 6. Nov., den Abschluss eines Münzcartels betr.; 2. Nov., die Schifffahrts- und Handelsverhältnisse zwischen dem Zollverein und Belgien betr.; 9. Nov., die Handelsverhältnisse zwischen dem Zollverein und Frankreich betr.; 9. Nov., die Schifffahrts- und Handelsverhältnisse mit Portugal, Brasilien und Venezuela, auch Spanien und den Vereinigten Staaten von Nordamerika betr.). 7. Protokoll der siebenten G.-C., d. d. Karlsruhe, 23. Oct. 1845 (bes. Prot.: 13. Oct., den Zollvereinstarif betr.; 30. Sept. und 1. Oct., die Handelsverhältnisse zwischen dem Zollverein und Frankreich, Portugal und Venezuela betr.; 11. Aug., die Rheinzölle betr.). 8. Protokoll der achten G.-C., d. d. Berlin, 17. Aug. 1846 (bes. Prot.: 15. Aug., die Handelsverhältnisse mit dem Königreich beider Sicilien betr.; 15. Aug., die Errichtung von Vereinsconsulaten betr.). 9. Protokoll der neunten G.-C., d. d. Wiesbaden 23. Juni 1851 (bes. Prot.: 24. Mai, den Vereinszolltarif betr.; 10. April, die Verhandlungen mit Belgien wegen Abschliessung eines Handels- und Schifffahrtsvertrages betr.; 12. Mai, die Errichtung von Entrepôts in den Hansestädten betr.; 30. Mai, die Verhandlungen mit den Niederlanden wegen Abschliessung eines Handels- und Schifffahrtsvertrages betr.; 7. Juni, die Verhandlungen mit Oesterreich wegen Ab Generalconferenz. schliessung eines Handelsvertrages betr.; 17. Mai und 23. Juni, die Ermässigung der Rheinzölle betr.). 10. Protokoll der zehnten G.-C., d. d. Berlin, 20. Febr. 1854 (bes. Prot.: 19. Dez. 1853, den Vereinszolltarif betr.; 15. Oct. 1853, die Feststellung des Vereinszolltarifs betr.: 10. Aug. 1853, die Herstellung des freien Verkehrs zwischen dem Harz-Leine - District und den übrigen Theilen des Zollvereins betr.; 5. Sept. 1853, die Abhaltung einer zollvereinsländischen Industrie-Ausstellung zu München betr.; 7. Sept. und 12. Oct. 1853, die Einstellung der Erhebung des Eingangszolles für Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und andere Mühlenfabrikate betr.; 8. Nov. 1853, die Handelsverhältnisse mit Belgien betr.). 11. Protokoll der elften G.-C., d. d. Darmstadt, 18. Dez. 1854 (bes. Prot.: 23. Sept. u. 28. Oct., die weitere Einstellung der Erhebung des Eingangszolles für Getreide etc. betr.; 31. Oct., die Zollfreiheit der Bundesgarnison zu Mainz betr.; 9. Dez., die Behandlung der halbseidnen Shawls und der unecht vergoldeten oder versilberten Waaren aus unedlen Metallen im Zwischenverkehr mit Oesterreich betr.). 12. Protokoll der 12. G.-C., d. d. Weimar, 17. Dez. 1856 (bes. Prot.: 29. Nov., den Vereinszolltarif betr.; Eisenach, den 26. Sept. die Feststellung des Vereinszolltarifs betr.; Eisenach, 27. Aug., die weitere Einstellung der Erhebung des Eingangszolles für Getreide etc. betr.; 6. Nov., die zollfreie Einlassung solcher Sendungen von Getreide etc. betr., welche vor Ablauf des Jahres 1856 die Vereinsgrenze überschritten haben; 7. Nov., die Zollfreiheit der Bundesgarnison Mainz betr.; 27. Nov., die Aufnahme der Ermässigung des Oesterreichischen Eingangszolles für holzessigsaures Eisen und dergleichen Blei im Zwischenverkehr unter die bei den bevorstehenden Verhandlungen mit Oesterreich zu machenden Vorschläge betr.; 16. Dez., die Anträge Oesterreichs zu den Verhandlungen über weitere Erleichterungen des Verkehrs zwischen dem Zollverein und Oesterreich betr.). 13. Protokoll der dreizehnten G.-C. d. d. Hannover, 3. Dez. 1858. 14. Protokoll der vierzehnten G.-C. d. d. Braunschweig, 17. Nov. 1859 (bes. Prot.: d. d. Harzburg, 24. Sept. 1859, den Vereinszolltarif betr.). 15. Protokoll der funfzehnten G.-C. d. d. München, 17. Juli 1863 (bes. Prot.: d. d. 9. Juli 1863, den Vereinszolltarif und das Waaren-Verzeichniss betr.) Wie aus dem vorstehenden Verzeichniss hervorgeht, haben die Generalconferenzen nicht, wie es in allen Verträgen von 1833 bis 1865 bestimmt war, jährlich, sondern in grösseren Zwischenräumen stattgefunden. Die Functionen der General conferenz gehen auf den Bundesrath des Zollvereins über 38. Geschäftsstunden der Zolldienststellen 92. Haftung der Waare 54. Hallen, 59. 78. Hamburg, Zollausschluss 24., Stimme im Bundesrath Vorschläge desselben zur Reform der Gesetzgebung des Zollvereins s. die Anmerkung S. 247. Handelsverträge (und Schifffahrtsverträge) des Zollvereins resp. einzelner Staaten des Zollvereins mit anderen Staaten: mit Griechenland unterm 31. Juli (12. Aug.) 1839, (Ges.-Samml. 1840. Nr. 5.) mit der ottomanischen Pforte unterm 10. (21.) Oct. 1840. (Ges.-Samml. 1841. 15.) mit Grossbritannien unterm 2. März 1841. (Ges.-Samml. 1841. 7.) mit Belgien unterm 1. Sept. 1844. (Ges.Samml. 1844. Nr. 38.) mit Sardinien unterm 23. Juni 1845 (Additionalconventionen vom 20. Mai 1851 und vom 28. Oct. 1859) Ges.-Samml. 1845. Nr. 34. mit dem Königreich beider Sicilien unterm 27. Jan. 1847. (Pr. H. 47. II. 1. ff.) mit den Niederlanden unterm 31. Dez. 1851. (Pr. H. 52. I. 239. ff.) mit Oesterreich unterm 19. Februar 1853. (Pr. H. 53. I. 241. ff.) mit Mexico unterm 10. Juli und 31. Dez. (1855. Pr. H. 56. I. 639. ff.) mit Bremen unterm 26. Jan. 1856. (Pr. H. 56. I. 285. ff.) und unterm 14. Dez. 1865 (Pr. H. 66. I. 341.) mit Uruguay unterm 21. Juni 1856. (Pr. H. 56. II. 286.) mit Persien unterm 25. Juni 1857. (Pr..H 57. I. 660.) mit der Argentinischen Conföderation unterm 19. Sept. 1857. (Pr. H. 58. I. 113.) mit den Ionischen Inseln unterm 11. Nov. 1857. (Pr. H. 57. II. 609.) mit Paraguay unterm 1. Aug. 1860 (Pr. H. 62. I. 257.) |