Die Krisis des deutschen Staatsrechts im Jahre 1866: Nachtrag zur Einleitung in das deutsche StaatsrechtBreitkopf und Härtel, 1867 - 128 Seiten |
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Seite ix
... Reichstages 58 38885 § . 12. Eröffnung des Reichstages . 63 64 § . 14. Allgemeiner Charakter des Regierungsentwurfes . 65 § . 15. Die Stellung des Reichstages zu dem vorgelegten Entwurfe und die allgemeine Diskussion vom 9-13 . März ...
... Reichstages 58 38885 § . 12. Eröffnung des Reichstages . 63 64 § . 14. Allgemeiner Charakter des Regierungsentwurfes . 65 § . 15. Die Stellung des Reichstages zu dem vorgelegten Entwurfe und die allgemeine Diskussion vom 9-13 . März ...
Seite 42
... Reichstages . § . 7 . Die deutsche Politik des Grafen Bismarck 1862-1866 . - Als der schöpferische Geist des norddeutschen Bundes ist Otto Eduard Leopold Graf von Bismarck Schönhausen ( geb. am 1. April 1815 ) zu betrachten1 . Noch auf ...
... Reichstages . § . 7 . Die deutsche Politik des Grafen Bismarck 1862-1866 . - Als der schöpferische Geist des norddeutschen Bundes ist Otto Eduard Leopold Graf von Bismarck Schönhausen ( geb. am 1. April 1815 ) zu betrachten1 . Noch auf ...
Seite 55
... Reichstag des norddeutschen Bundes . In dem Art . IV . der Grundzüge vom 10. Juni hatte die preus- sische Regierung ... Reichstages wesentlich alterirt wurde . Während die Grundzüge vom 10. Juni ausdrücklich die Vereinbarung der neuen ...
... Reichstag des norddeutschen Bundes . In dem Art . IV . der Grundzüge vom 10. Juni hatte die preus- sische Regierung ... Reichstages wesentlich alterirt wurde . Während die Grundzüge vom 10. Juni ausdrücklich die Vereinbarung der neuen ...
Seite 56
... Reichstages innerhalb derselben fest- ständen , aber derartige Vorlagen seien weder gemacht , noch in Aussicht ... Reichstag verlegt werden sollte , so könne der erstere auf Rechte und Befugnisse nur dann verzichten , wenn dem Volke ...
... Reichstages innerhalb derselben fest- ständen , aber derartige Vorlagen seien weder gemacht , noch in Aussicht ... Reichstag verlegt werden sollte , so könne der erstere auf Rechte und Befugnisse nur dann verzichten , wenn dem Volke ...
Seite 57
... Reichstag prüft die Vollmachten seiner Mitglieder und entscheidet über deren Zulassung . Er regelt seine Geschäfts- ordnung und Disciplin « . § . 17. » Kein Mitglied des Reichstages darf zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder ...
... Reichstag prüft die Vollmachten seiner Mitglieder und entscheidet über deren Zulassung . Er regelt seine Geschäfts- ordnung und Disciplin « . § . 17. » Kein Mitglied des Reichstages darf zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder ...
Häufige Begriffe und Wortgruppen
Abgeordneten Abschnitt Amendement Antrag April Augustenburg Ausschuss Bayern beiden Berathung Beschluss besonders Bestimmungen Betreff Beziehung Bundesfeldherrn Bundesgebietes Bundesgesetze Bundesgesetzgebung Bundesgewalt Bundesglieder Bundesheeres Bundeskriegsverfassung Bundespräsidiums Bundesrathe Bundesrecht Bundesstaaten Bundestage Bundesverfassung Bundesversammlung Centralgewalt daher December definitiv deutschen Bundes deutschen Staatsrechts deutschen Volkes Deutschlands einheitliche einzelnen Einzelstaaten Entwickelung Entwurf erklärte ersten Fürsten ganzen Gebiete gemeinsamen gemeinschaftlichen gesammte Gesetz Gesetzgebung Graf Bismarck grossen Grund Hannover Herzogthümer Hessen-Darmstadt Holstein indem Indigenat Interesse Jahre jetzt Juli Juni Könige von Preussen konstitutionellen Kraft Krieg Krone Preussen Kuriatstimme Landtage lichen Majestät Majorität Massgabe Mitglieder muss Nation nationalen neuen norddeutschen Bundes nöthig nothwendig politischen Prager Frieden Präsidium Preussen preussische Regierung preussische Verfassung Recht rechtliche Reichs Reichstages Reuss älterer Linie Reuss jüngerer Linie rungen Sachsen Sachsen-Meiningen sämmtlicher schen Schleswig sowie staatlichen Staatsarchiv Bd Staatsrecht Stande Stimmen süddeutschen Staaten Theil unserer verbündeten Regierungen Verfassung des norddeutschen verfassungsmässigen Verhältnisse Verhandlungen Verträge Vertretung völkerrechtliche Volksvertretung Wahlgesetzes Weise wichtigsten Wiener Schlussakte Zoll
Beliebte Passagen
Seite 112 - Ohne Genehmigung des Reichstages kann kein Mitglied desselben während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, ausser wenn es bei Ausübung der That oder im Laufe des nächstfolgenden Tages ergriffen wird.
Seite 20 - Schleswig mit der Massgabe, dass die Bevölkerungen der nördlichen Distrikte von Schleswig, wenn sie durch freie Abstimmung den Wunsch zu erkennen geben, mit Dänemark vereinigt zu werden, an Dänemark abgetreten werden sollen.
Seite 109 - Jedes Bundesglied ist befugt, Vorschläge zu machen und in Vortrag zu bringen, und das Präsidium ist verpflichtet, dieselben der Berathung zu übergeben.
Seite 107 - Aemtern, zur Erwerbung von Grundstücken, zur Erlangung des Staatsbürgerrechts und zum Genusse aller sonstigen bürgerlichen Rechte unter denselben Voraussetzungen- wie der Einheimische zuzulassen, auch in Betreff der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes demselben gleich zu behandeln ist.
Seite 11 - Gebietes aufzufordern, die Thatsache des jüngsten Besitzes, und die angezeigte Störung desselben ohne Zeitverlust durch seinen obersten Gerichtshof summarisch untersuchen, und darüber einen rechtlichen Bescheid abfassen zu lassen, dessen Vollziehung die Bundesversammlung, wenn der Bundesstaat, gegen welchen er gerichtet ist, sich nicht auf vorgängige Aufforderung freiwillig dazu versteht, durch die ihr zu diesem Ende angewiesenen Mittel zu bewirken hat.
Seite 44 - Seine Majestät der König mit dem Erlöschen des bisherigen Bundes nicht zugleich die nationalen Grundlagen, auf denen der Bund auferbaut gewesen, als zerstört betrachten. Preußen hält vielmehr an diesen Grundlagen und an der über die vorübergehenden Formen erhabenen Einheit der deutschen Nation...
Seite 116 - Einheit in der Organisation der Verwaltung und im Betriebe des Dienstes, sowie in der Qualifikation der Beamten hergestellt und erhalten wird. Dem Kaiser steht der Erlaß der reglementarischen Festsetzungen und allgemeinen administrativen Anordnungen, sowie die ausschließliche Wahrnehmung der Beziehungen zu anderen Post- und Telegraphenverwaltungen zu.
Seite 110 - Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen.
Seite 65 - Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist, und üben als solche alle Rechte aus. welche nicht der Bundesgewalt übertragen sind.
Seite 92 - Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen Ausgaben dienen zunächst die etwaigen Überschüsse der Vorjahre, sowie die aus den Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post- und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaftlichen Einnahmen.