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DIEKRISIS JtfuZi

DES

DEUTSCHEN STAATSRECHTS

IM

JAHRE 1866.

VON

DR HERMANN SCHULZE,

OED. TEOFESSOE DES STAATSEECHTS AN DEE UNIVEESITÄT ZU BEESLAU.

(NACHTRAG ZUR EINLEITUNG IN DAS DEUTSCHE STAATSRECHT.)

LEIPZIG,

DRUCK UND VERLAG VON BREITKOPF & HÄRTEL.

1867.

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Vorwort.

K urz vor der weltgeschichtlichen Katastrophe des Jahres 1866 erschien meine »Einleitungen das deutsche Staatsrecht,« welche sich zur Aufgabe gestellt hat, als Propädeutik der positiven deutschen Staatsrechtswissenschaft, die allgemeinen Staats - philosophischen und geschichtlichen Fundamente unseres öffentlichen Rechtszustandes in Deutschland zu erörtern. Während der allgemeinstaatsrechtliche Theil die Lehren vom Wesen, Rechtsgrund und Zweck des Staates behandelt, führt der geschichtliche Theil die deutsche Staatsentwickelung bis auf die Gegenwart herab. Gerade dieser, von mir zum erstenmal gemachte Versuch einer neuesten deutschen Verfassungsgeschichte ist von sachkundigen Männern als besonders brauchbar anerkannt worden.

Ich glaube nun meiner »Einleitung« dadurch noch eine erhöhte Brauchbarkeit zu geben, dass ich in einem Nachtrage, welchen ich zugleich in Form einer eigenen kleinen Schrift hier erscheinen lasse, die Krisis des Jahres 1866 und die Gründung des norddeutschen Bundes von staatsrechtlichem Standpunkte aus erörtere. Erst indem ich den Faden bis zu diesem neuesten Wendepunkte herabführc, gelangt meine geschichtliche Entwickelung zu einem organischen, naturgemässen Abschlusse. Das Jahr 1866 hat für die Praxis wie für die Theorie des deutschen Staatsrechtes dieselbe tief einschneidende Bedeutung, wie das Jahr 1806. Wie 1806 das deutsche Reich, so hat 1866 der deutche Bund zu existiren aufgehört. Dasselbe Schicksal, welches damals die Reichspublicistik getroffen hat, erfahrt heute die Literatur des Bundesrechtes. Zwar ist heute ebensowenig, wie damals, in Deutschland tabula rasa gemacht worden und ein grosser Theil unseres öffentlichen Rechtes, besonders in den Verfassungen der einzelnen Staaten, wird diesen Umsturz überdauern. Aber dieGesammtverfassung des deutschen Bundes ist definitiv beseitigt. Was an ihre Stelle zu treten bestimmt ist, erscheint durchaus als ein staatlicher Neubau. Die Kontinuität der staatlichen Rechtsentwickelung ist abermals zerschnitten. So wenig wie die Aufhebung des deutschen Reiches, lässt sich die Auflösung des de jure unauflöslichen deutschen Bundes, vom Standpunkte des positiven Rechtes aus, rechtfertigen.

Diesen Bruch mit dem Buchstaben des Rechtes mögen diejenigen beklagen, welche ernstlich an eine organische Entwickelungsfähigkeit der deutschen Bundesverfassung glaubten. Ich habe nie zu diesen gehört und erkenne in diesem Bruche eine geschichtliche Nothwendigkeit, welche das werdende Recht der Zukunft an die Stelle des überlebten und verknöcherten der Vergangenheit setzt. Ich habe bereits vor mehrern Jahren offen ausgesprochen: »dass in dem Dualismus der beiden Grossmächte und der anerkannten vollen Souveränetät der Einzelstaaten jeder durchgreifenden Umgestaltung des deutschen Bundes Schwierigkeiten entgegenstehen, welche die Gegenwart zu überwinden nicht im Stande ist, dass erst grössere Staatsmänner und grössere Zeiten das unvergängliche Recht des deutschen Volkes auf eine wahre nationale Gesammtverfassung zur vollen, ungeschmälerten Geltung bringen werden.« Freilich hat auch das grosse Jahr 1866 dies nationale Recht nicht ungeschmälert zur Geltung gebracht. Ein wichtiger Theil Deutschlands steht noch ausserhalb des Bundes. Das neue Verfassungswerk erscheint noch als ein unfertiger Staatsbau. Dennoch erkenne ich in der Gründung des norddeutschen Bundes den grössten Fortschritt im deutschen Staatsleben, weil diesem Bunde sowohl innere Entwickelungsfähigkeit, wie äussere Expansionskraft innewohnt, weil er schon jetzt eine Zusammenfassung unserer nationalen Kräfte gewährt, wie sie seit den Tagen des Interregnums nicht dagewesen ist. Wollen wir diese neue Staatsform richtig taxiren, so müssen wir ihren Werth nicht an idealen Gebilden, sondern an den verknöcherten Zuständen des deutschen Reiches und der Scheinexistenz des ehemaligen deutschen Bundes messen. Beide Formen sind an ihrer inneren Unwahrheit, an dem grellen Widerspruche zwischen realer Macht und theoretischem Rechte, vor allen aber an ihrer eigenen Entwickelungsunfähigkeit zu Grunde gegangen. Ueberall, wo die bestehende Verfassung keinen gesetzlichen Ausweg offen lässt, sprengt der junge Most die alten Schläuche.

Solchen grossen weltgeschichtlichen Thatsachen gegenüber muss auch der Staatsrechtslehrer seine Position zu nehmen wissen. Er soll nicht leichtfertig und sophistisch den Bruch des positiven Rechtes bemänteln, der immerhin ein schwerer, bedenklicher Schritt ist, aber er soll auch nicht, wie manche unserer weiland grossen Reichspublicisten, auf den Trümmern überlebter Zeiten trauern und Gespenster der Vergangenheit beschwören. Mag ihm die Zerstörung eines mit Mühe und Gelehrsamkeit aufgebauten Lehrgebäudes persönlich noch so unbehaglich sein, so soll er sich doch mit freiem Blicke und staatsmännischem Geiste auf den Boden der Thatsachen zu stellen wissen, seinem ganzen Berufe nach aber darauf hinarbeiten, dass dieser neue Boden möglichst bald wieder ein Rechtsboden werde, auf welchem lebenskräftige Keime einer neuen besseren Staatsordnung emporwachsen können. Ein solches Verfahren ist weit entfernt von jenem unhistorischen Radikalismus, welcher alles, früheren Entwickelungsstufen Angehörige, über Bord werfen will, wie einst leichtfertige Rheinbundspublicisten mit den ehrwürdigsten Sätzen des deutschen Staatsrechtes, wie mit den Werken Moser's und Pütter's verfuhren. Eine gesunde Staatsrechtswissenschaft soll vielmehr das

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