Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtsPeter Lang, 2010 - 323 Seiten Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen - Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und Chöre etwa - folgen aus dieser vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung angeführten verfassungsrechtlichen Vorgabe? Hat dieser Kulturauftrag gegenüber dem Auftrag von ARD und ZDF, freie und chancengleiche individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, überhaupt eine eigenständige Bedeutung? Anhand einer umfassenden Analyse der rundfunkrechtlichen und kulturrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gelingt es dem Autor nicht nur, den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich-funktional zu konkretisieren. Darüber hinaus belegt er auch, dass dieser verfassungsrechtliche Kulturauftrag eine zweite, wesentliche Legitimationsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt. |
Inhalt
Das Bundesverfassungsgericht Die entscheidende Quelle des deutschen | 156 |
BVerfGE 31 314 ff Zweites Fernsehurteil Umsatzsteuer | 169 |
BVerfGE 35 202 ff Lebach | 175 |
Der Kulturauftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks Ausdruck seiner | 244 |
Grenzen und Möglichkeiten staatlicher Öffentlichkeitsarbeit im Rundfunk | 253 |
Der Kulturauftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks eine eigenständige | 263 |
Ansätze für eine Konkretisierung des Kulturauftrags des öffentlich | 270 |
LITERATURVERZEICHNIS | 283 |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
Auftrag Bedeutung kleiner Rundfunkanstalten Begriff der Kultur Bereich bestimmte betont Bundes Bundesregierung Bürger BVerfGE 35 BVerfGE 73 daher demokratischen deutschen Dieter Dörr Dörr dualen dualen Rundfunksystem DVBl Entscheidung Entwicklung epd medien Fabio Fernsehen freiheitlichen Verfassungsordnung Freiheitlicher Verfassungsstaat funktional Funktionsauftrag Gericht Gesellschaft Gesetzgeber Gewährleistung Grimm Grundgesetz Grundrechte Grundrechtsvoraussetzungen Grundversorgung Heft Hinweis auf BVerfGE Hinweis u.a. Information Inhalt Isensee Kirchhof klassischen Rundfunkauftrag Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Kulturauftrag im staatlichen Kulturbegriff kulturelle Identität kulturelle Verantwortung kulturellen Grundlagen Kulturstaat Kulturstaatsbegriff Kurzberichterstattungsrecht Länder öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffentliche Aufgabe Parlamentarischen Rat privaten Rundfunk Programme Rahmen Rdnr Recht rechtlichen Rundfunks Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechtsstaat Regelung Rndr Rundfunkfreiheit Rundfunkgebühren Rundfunkordnung Rundfunkrecht Rundfunkstaatsvertrag Satz 2 GG schließlich Schutz Sicherung sowie staatlichen Gemeinwesen Staatsferne Staatszielbestimmung stellt Streitgegenstand sungsgericht Uhle unterstreicht Veranstaltung Vereinbarkeit mit Art Verfassung Verfassungsbeschwerde Verfassungsgericht verfassungsrechtliche Kulturauftrag verfassungsrechtlichen Verfassungsrechtsprechung Verfassungsstaat und kulturelle verstanden Verständnis Verwendung des Kulturbegriffs VVDStRL 42 Wissenschaft zeigt zitiert