 Die Eintragung eines Warenzeichens hat die Wirkung, daß dem Eingetragenen ausschließlich das Recht zusteht, Waren der angemeldeten Art oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Warenzeichen zu versehen, die so bezeichneten Waren in Verkehr zu setzen,...  Lehrbuch des deutschen Strafrechts - Seite 404von Franz von Liszt - 1902 - 678 SeitenVollansicht - Über dieses Buch
 | Prussia (Germany) - 1894 - 1006 Seiten
...oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Waarenzeichen zu versehen , die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu setzen, sowie auf Ankündigungen, Preislisten,...Rechnungen oder dergleichen das Zeichen anzubringen. Im Falle der Löschung können für die Zeit, in welcher ein Rechtsgrund für die Löschung früher... | |
 | Adolf Arndt - 1894 - 868 Seiten
...oder deren Verpackungen oder Umhüllungen mit Waarenzeichen zu versehen, die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu setzen sowie auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Empfehlungen, Rechnungen oder dergl. das Zeichen anzubringen. Nach § 8 des Gesetzes vom 30. November 1874 steht das Recht, Waaren... | |
 | 1896 - 986 Seiten
...Schütze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 steht ausschließlich dem Eingetragenen das Recht zu, Waren der angemeldeten Art oder deren Verpackung oder...auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Rechnungen, Empfehlungen oder dergl. das Zeichen anzubringen. Es ist somit keine andere Firma, kein... | |
 | 1896 - 1500 Seiten
...steht ausschließlich dem Eingetragenen das Recht zu, Waren der angemeldeten Art oder deren Terpaekung oder Umhüllung mit dem Warenzeichen zu versehen,...auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Rechnungen, Empfehlungen oder dergl. das Zeichen anzubringen. FS ht somit keine andere Firma, kein... | |
 | Paul Kent - 1897 - 708 Seiten
...oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Waarenzeicheu zu versehen, die so bezeichneten Waareu in Verkehr zu setzen, sowie auf Ankündigungen, Preislisten,...Rechnungen oder dergleichen das Zeichen anzubringen. Im Falle der Löschung können für die Zeit, in welcher ein Rechtsgrund für die Löschung früher... | |
 | R. Stephan, Paul Schmid - 1899 - 558 Seiten
...oder deren Verpackungen oder Umhüllungen mit AVaarenzeichen zu versehen, die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu setzen sowie auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen, Empfehlungen, Rechnungen oder dergl. das Zeichen anzubringen. Nach § 8 des Gesetzes vom 30. November 1874 steht das Recht, Waaren... | |
 | Germany - 1900 - 538 Seiten
...oder deren Verpackung oder Umhüllung mit dem Waarenzeichen zu versehen, die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu setzen, sowie auf Ankündigungen, Preislisten,...Rechnungen oder dergleichen das Zeichen anzubringen. Im Falle der Löschung können für die Zeit, in welcher ein Rechtsgrund für die Löschung früher... | |
 | Günther - 1905 - 190 Seiten
...in die Zeichenrolle anmelden. Die Eintragung hat die Wirkung, dass den Eingetragenen ausschliesslich das Recht zusteht, Waren der angemeldeten Art oder...Rechnungen oder dergleichen das Zeichen anzubringen. Die Anmeldungen etc. werden in dem für Patentangelegenheiten (§ 21 des Patentgesetzes vom 7. April... | |
 | Erich Wulffen - 1905 - 748 Seiten
...Eintragung. § 12. Die Eintragung eines Warenzeichens hat die Wirkung, daß dem Eingetragenen ausschließlich das Recht zusteht, Waren der angemeldeten Art oder...Rechnungen oder dergleichen das Zeichen anzubringen. Im Falle der Löschung können für die Zeit, in welcher ein Rechtsgrund für die Löschung früher... | |
 | W. Hahn - 1905 - 486 Seiten
...oder Umhüllung mit dem Warenzeichen zu ver» sehen, die so bezeichneten Waren in Verkehr zu fetzen, sowie auf Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefen,...Rechnungen oder dergleichen das Zeichen anzubringen (Wz.Ges. § 12). Die Eintragung hat also konstitutive Kraft. Dem Zeicheninhaber stehen eine Reihe von... | |
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