Vorgezogener Werktitelschutz

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Mohr Siebeck, 2009 - 424 Seiten
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English summary: According to the German Trademark Act, the title as an indication of intellectual creative activity is protected by trademark law without registration. However, the law does not stipulate when this protection begins, a question which is significant due to the concept of priority. In practice, there has always been a public advance notice of a planned title, and it is this notice which is used to establish the right to the title. With this so-called title protection notice, the media branch has created its own system of early protection of a title. Jan Gorden analyzes when and under which conditions protection of a title begins according to the German Trademark Act and investigates the basic validity of the early protection of a title by focusing on the historical development, the practical significance of title protection and of the interests concerned. German description: Der Werktitel als die Bezeichnung geistigen Schaffens geniesst nach 5 Markengesetz ohne eine Registrierung kennzeichenrechtlichen Schutz. Offen gelassen hat der Gesetzgeber, wann dieser Schutz beginnt - eine aufgrund des Prioritatsprinzips bedeutsame Frage. In der Praxis behilft man sich seit jeher mit der offentlichen Vorankundigung des geplanten Titels, welche das vorrangige Recht am Werktitel begrunden soll. Die Medienbranche hat sich mit dieser sogenannten Titelschutzanzeige ein eigenes System eines vorgezogenen Werktitelschutzes geschaffen. Jan Gorden untersucht, wann und unter welchen Voraussetzungen der Schutz des Werktitels nach dem Markengesetz beginnt und stellt unter umfassender Berucksichtigung der historischen Entwicklung, der praktischen Bedeutung des Titelschutzes und der betroffenen Interessen die grundsatzliche Berechtigung eines vorgezogenen Werktitelschutzes auf den Prufstand.
 

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Inhalt

Filmtitelregister und Titelschutzanzeige in den 1950er Jahren
42
Die Kontroverse um die Sammeltitelschutzanzeige in
49
Vorgezogener Werktitelschutz und das Markengesetz
58
Werktitel Funktionen Interessen
64
Der Begriff des Werktitels nach 5 Abs 3 MarkenG
94
Zusammenfassung
124
Das Erscheinen des Werks als Endpunkt
147
Die Ingebrauchnahme des Werktitels im Inland
178
Die Funktionen der Titelschutzanzeige
256
Die Kontroverse um die Testfunktion
262
Fazit
269
Die Rechtswirkungen und der Rechtscharakter
270
Ansprüche gegen den Anzeigenden
285
Die Übertragung der Titelschutzanzeige
311
Die Rechtswirkungen einer Eintragung in das Filmtitelregister
318
Die Voraussetzungen einer wirksamen
324

Das wirtschaftliche Bedürfnis
192
Die Titelschutzanzeige als Mittel
215
Abwägung der Interessen der Beteiligten
223
Der Maßstab der Akzessorietät des Werktitels
237
Die Einheit des Kennzeichenrechts als Argument
244
Schlussfolgerungen für die verschiedenen Arten
250
Inhaltliche Voraussetzungen
378
Vorgezogener Werktitelschutz de lege ferenda
389
Zusammenfassung
396
Literaturverzeichnis
405
Sachregister
419
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Akzessorietät Allerdings angekündigten Titel angekündigten Werktitel angemessenen angezeigten Titel Ankündigung anonymen Titelschutzanzeige Ansprüche Anzeige Arras Aufl Baronikians Beginn des Titelschutzes Benutzung bereits Berliner Kurier BGH GRUR BGH WRP BGHZ Börsenblatt Bosten/Prinz Branchenüblichkeit BT Titelschutz Rdn Bundesgerichtshof Deutsch/Ellerbrock Ekey/Klippel erst Feindor Fezer Film Filmrecht Filmtitel Frage Freihalteinteressen FS Erdmann FS Ullmann Funktionen geplanten geschäftlichen Verkehr Gesetz grundsätzlich Heim HK-MarkenR Immaterialgüterrecht Ingebrauchnahme des Titels Ingerl/Rohnke Inhaber insbesondere insofern Interessen der Mitbewerber Investitionen Kennzeichen Kennzeichenrecht kollidierenden konkreten Konkurrenten Kupka lauterkeitsrechtliche lediglich Linstow Löffler Marke MarkenG Markengesetz Markenrecht Merchandising muss Oelschlägel öffentlichen OLG Hamburg WRP OLG Köln OLG München Presserecht Prioritätsälteren Recht rechtliche Rechtsprechung und Literatur Rechtswirkungen Russ Sack Sammeltitelanzeige Sammeltitelschutzanzeige Schmid Schutz des Titels schutzanzeige SPIO Teplitzky Titelanzeige Titelaspiranten Titelinhabers Titelrechts Titels im geschäftlichen Titelschutzanzeige Titelschutzrecht Titelzeichen Unlauterer Wettbewerb Unternehmenskennzeichen Unterscheidungskraft Urheberrecht Veröffentlichung Verwechslungsgefahr Vorankündigung Voraussetzungen Vorbereitungshandlungen vorgezogenen Titelschutz vorgezogenen Werktitelschutz Werkarten Werktitel Werkvorhaben Zeitrang zudem

Über den Autor (2009)

Jan Gorden, Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universitat Bayreuth; 2008 Promotion; Staatsanwalt im Justizdienst des Freistaates Bayern.

Bibliografische Informationen