| 1868 - 1156 Seiten
...berufen, zu vertagen und zu schließen. Art, I», DieNerufung de« Vundesrathe« und de« Mich«» tage« findet alljährlich statt, und kann der Bundesrat!)...ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat!) berufen werden. A r t. 14. Die Berufung des Bundesrathr« muß erfolgen, fobald sie von... | |
| Prussia (Kingdom). Landtag. Herrenhaus - 1878 - 396 Seiten
...konstit. Reichstage StBKR. S. 383. Artikel 1». Die Berusung des Bundesrathes und des Reichstages sindet alljährlich statt, und kann der Bundesrat!) zur Vorbereitung...ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrath berusen werden. Bezüglich der Uebereinkünste wegen des gegenseitigen Markenschutzes s.... | |
| 1881 - 640 Seiten
...Bestimmungen: Art. 13. Die Berufung des Bundesrats und des Reichstags findet mindestens alle zwei Jahre statt und kann der Bundesrat zur Vorbereitung der...ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden. Art. 24. Die Legislaturperiode des Reichstages dauert vier Jahre. Zur Auflösung... | |
| Wilhelm Altmann - 1898 - 552 Seiten
...Reichstag zu berufen, zu eröffnen, zu vertagen und zu schliessen. Art. 13. Die Berufung des Bundesrates und des Reichstages findet alljährlich statt, und...ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden. Art. 14. Die Berufung des Bundesrates muss erfolgen, sobald sie von einem... | |
| Ludwig Günther, Louis Günther - 1898 - 386 Seiten
...werden bloss der Art. 8 (s. Text S. 52) u. 13 derR.V. („Die Berufimg des Bundesrats und des Reichstags findet alljährlich statt und kann der Bundesrat zur Vorbereitung der Arbeiten ohne den Reichstag . . . berufen werden"), auf die zuerst Land}rerichtsrat Lippold in der „Gegenwart", 1880, S. 175... | |
| Otto Bismarck (Fürst von) - 1903 - 504 Seiten
...berechtigt anerkannt worden. Bereits am 3. April 1868 '') Artikel 13 der .RV": .Die Berufung des Bundesrates und des Reichstages findet alljährlich statt, und...kann der Bundesrat zur Vorbereitung der Arbeiten ohne Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden," Artikel 24: .Die Legislaturperiode... | |
| A. Plate - 1904 - 472 Seiten
...Reichstag zu berufen, zu eröffnen, zu vertagen und zu schließen. Art. 13. Die Berufung des Bundesrates und des Reichstages findet alljährlich statt und...ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden. Art. 14. Die Berufung des Bundesrates muß erfolgen, sobald sie von einem... | |
| Georg Jellinek - 1907 - 464 Seiten
...zu berufen , zu eröffnen, zu vertagen und zu schliessen. Artikel 13. Die Berufung des Bundesrates und des Reichstages findet alljährlich statt und...ohne den Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden. Artikel 14. Die Berufung des Bundesrates muss erfolgen, sobald sie von einem... | |
| Otto Bismarck (Fürst von), Conrad Bornhak - 1923 - 580 Seiten
...der Reichstag, den Bundeskanzler auf!) A rtikel 13 der früh. .RV": .Di« Berufung des Bundesrates und des Reichstages findet alljährlich statt, und...kann der Bundesrat zur Vorbereitung der Arbeiten ohne «Reichstag, letzterer aber nicht ohne den Bundesrat berufen werden.' Artikel 24 der früh. .R.-V.":... | |
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