Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeitern, Band 1Hartmut Rensen, Stefan Brink Walter de Gruyter, 2009 - 634 Seiten Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts hat Ausstrahlungswirkung auf alle drei Staatsgewalten. Während sich das Interesse der Öffentlichkeit wie der Medien im Wesentlichen auf spektakuläre Einzelurteile fokussiert, bemüht sich die Rechtswissenschaft, die Rechtsprechung des BVerfG in ihrer gesamten Breite zu erfassen, zu analysieren und zu strukturieren. Die wissenschaftlichen MitarbeiterInnen nehmen als Erste Tendenzen und Rechtsprechungslinien wahr und begleiten sie mit ihrer Arbeit. Aus dieser Nahsicht herauswird in dem vorliegenden Bandder Versuch unternommen, zentrale, charakteristische und bedeutsame Themen und Fragestellungen aufzugreifen und auf wissenschaftlichem Niveau zu erörtern. Die Beiträge gehen dabei über bloße Entscheidungsbesprechungen ebenso hinaus wie über Rechtsprechungsübersichten. Im Aufzeigen sowohl von Hintergründen als auch von Tendenzen der Verfassungsrechtsprechung und ihrer aktuellen und praktischen Bezüge zur Tätigkeit der anderen Staatsgewalten gerade durch Mitarbeiter des Gerichts liegt der besondere Wert dieses Sammelbandes. |
Inhalt
Tatsachengrundlagen verfassungsgerichtlicher Judikate | 3 |
Die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde in Strafsachen | 35 |
Verfassungsprozessuale Probleme der Anhörungsrüge | 59 |
Der Streitgegenstand der Verfassungsbeschwerde | 83 |
Die Vertraulichkeit der Internetkommunikation | 99 |
Art 6 GG und Aufenthalt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Funktion der wertentscheidenden Grundsatznorm im Aufenthalt... | 137 |
Die Versammlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 155 |
Der Schutz des Minderheitsaktionärs durch Art 14 GG | 199 |
Vertrauen in das Steuergesetz | 329 |
Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz | 355 |
Verfassungskonkretisierung durch Maßstäbegesetzgebung | 391 |
Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zum strukturellen Vollzugsdefizit im Lichte der jüngeren Kammerrechtsprechung | 411 |
Effektiver Rechtsschutz im Bau Enteignungs und Fachplanungsrecht | 431 |
Das Bundesverfassungsgericht und 522 Abs 2 ZPO | 453 |
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand | 487 |
Grundrechtliche Maßstäbe für die Wortberichterstattung der Presse Kontrollstrategien von Bundesverfassungsgericht und EGMR im Vergleich | 507 |
Der Leistungsgrundsatz aus Art 33 Abs 2 und Abs 5 GG Individualleistungs und Organisationsprinzip | 227 |
Religionsfreiheit ein ausuferndes Grundrecht? | 247 |
Die strafprozessuale Durchsuchung von Wohnungen und Art 13 GG Auferstehung eines unauffälligen Grundrechts in der Senats und Kammerrechts... | 273 |
Gedanken zu den Grundsätzen der Normenklarheit und der Normenbestimmtheit als Ausprägungen des Rechtsstaatsprinzips | 305 |
Der Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG | 553 |
Das Verfassungsrecht der kollektiven Sicherheit | 585 |
| 621 | |