Einführung, allgemeine, landesfürstlicher Gerichte; be fondere Bestimmungen für Krain, Kärnthen, Görz, Gradiška, Istrien und Triest sammt Gebiet, über das Verfahren zum Behufe zur Löschung der Octava hin. sichtlich jener Dominical-Gutskörper, deren Besißer schon vor derselben die Jurisdiction heimgesagt, oder bloß die Grundbücher über ihre unterthänigen Realitäten gesichert haben. 105, 337. - der Besteuerung der gebrannten geistigen Flüssigkeiten im lombardisch-venetianischen Königreiche und in Tirol mit Vorarlberg nach den in den übrigen Kronländern bestehens den Grundsägen. 130, 395. des Wiener Maßes und Gewichtes in Böhmen; Erstreckung des Zeitpunctes für die Durchführung der kaiserlichen Verordnung vom 18. Juni 1855 hierüber bis 1. September 1856. 93, 321. einer Instruction über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Urbarialgerichte in Ungarn, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Banate. 20, 45. eines Zuschlages von 25 Kreuzern für den Wiener Centner zu den bestehenden Verkaufspreisen des zum menschlichen Genusse bereiteten Salzes und des Limito falzes. 63, 241. versuchsweise, der Zollcredite für fällige Einfuhrzoll beträge. 86, 307. von Absolutorien, als legaler Beweisdocumente des Umstandes, daß ein Studirender einer rechts- und staatswissenschaftlichen Facultät oder Rechtsakademie seine akademischen Studien den bestehenden Gesezen gemäß zurückgelegt habe. 47, 186. Einführungsverordnung zur provisorischen Concurs-, ordnung vom 18. Juli 1853 für Ungarn, Kroatien Slawonien, die serbische Wojwodschaft, das Temeser Banat und Siebenbürgen; Erläuterung des Art. IX. derselben. 99, 326. Einfuhr gebrannter geistiger Flüssigkeiten in das Freiha fengebiet von Venedig; Festsetzung eines Verzehrungsfteuer-Aequivalents hiebei. 180, 599. — mehrerer Getreidearten und Hülsenfrüchte, dann des Mais, mehls über die Zollämter Istriens und der quarnerischen Inseln; fünfjährige Eingangszoll-Befreiung dieser Gegen stände hiebei. 223, 755. von schwefelsaurem Ammoniak; Einreihung desselben bei derselben unter die Zolltarifspoft 37, f). 57, 206. Einfuhrzölle, s. Einfuhrzoll-Beträge. in Folge Zolltarifs vom 5. December 1853 bestehende ; Kuntmachung mehrerer durch Allerhöchste Entschließung vom 19. März 1856, rücksichtlich derselben eingetretener Ermäßigungen. 38, 166. Einfuhrzoll, s. Eingangszoll. Einfuhrzoll-Beträge, fällige; versuchsweise Einführung der Creditirung derselben. 86, 307. Eingangsabfertigung der Seidengalleten (Cocons); Ermächtigung der Nebenzollamter II. Classe hiezu. 168, 578. Eingangszoll; Ermächtigung des Controlamtes Neuhaus in Böhmen zur Einhebung desselben von den bereits bei einem anderen Zollamte der inneren Untersuchung_unterzogenen und von den mit der Post anlangenden Waaren. 210, 746. des Fisches Wels (Waller) bei der Einfuhr über die ZollLinie Siebenbürgens und der Bukowina; Festsetzung des selben. 17, 41. von groben landwirthschaftlichen Maschinen von Holz in Verbindung mit Eisenbestandtheilen von untergeordnetem Gewichte. 50, 207. Befreiung, fünfjährige, mehrerer Getreidearten und der Hülsenfrüchte, dann des Maismehls bei der Einfuhr über die Zollämter Istriens und der quarnerischen Inseln. 223, 755. Einhebung der Verzehrungssteuer von gebrannten geisti gen Flüssigkeiten bei deren Erzeugung; Bestimmung in welchem Ausmaße dieselbe zu geschehen hat. 163, 593. von gebrannten geistigen Flüssigkeiten im lom bardisch-venetianischen Königreiche und Tirol mit Vorarl berg; Vollzugevorschrift zu dem hierüber ergangenen Er. lasse vom 14. Juli 1856. 142, 473. der von den Candidaten der theoretischen Staatsprüfungen zu entrichtenden Prüfungstaren; neue Bestimmungen über die Art und Weise und den Betrag, in welchem dieselbe zu geschehen hat. 37, 163. - des Eingangszolles für die bereits bei einem anderen Zollamte der inneren Untersuchung unterzogenen und für die mit der Post anlangenden Waaren; Ermächtigung des Controlamtes Neuhaus in Böhmen hiezu. 210, 746. Einlösung, s. Rücklösung. und Amtswirksamkeit der Statthaltereien im lombardisch, Rechtssachen Einfluß zu nehmen. 228, 757. Einsendung der Abschrift des Erlags- und Empfangs Empfehlungen; Verbot, durch dieselben auf anhängige Anweisungsbuches und des Journales an die Staatsbuchhaltung; Bestimmung der in den §§. 7 und 27 der Instruction vom 4. November 1854 über die cassenmäßige Behandlung des Waisen- und Curanden-Vermögens in Ungarn, Kroatien, Slawonien, der serbischen Wojwodschaft, dem Temeser Banate und Siebenbürgen angeordneten Frist hiezu. 138, 431. Einsichtnahme strafgerichtlicher Acten; Erläuterung des §. 238 des Gesetzes über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Gerichtsbehörden vom 3. Mai 1853 und der Strafgerichts-Instruction vom 16. Juni 1854 bezüglich derselben. 87, 314. Einstellung der Wirksamkeit der provisorischen Oberleitung in Pesth für die Tabakblätter-Einlösung. 203, 122. des Verkaufes des geschnittenen ordinären Rauchtabaks um den bisherigen Preis von 14 kr. pr. Pfund im Gränzbezirke des neuen Monopolkgebietes und der weiteren Verabfolgung des sogenannten Limito-Rauchtabaks an die Bergleute. 32, 143. Eintreibung, f. Einbringung. Eintritt eines Studirenden der rechts- und staatswissenschaftlichen Studien in einem Sommersemester; Belehrung über die Anwendung der Bestimmungen des Erlasses des Unterrichtsministeriums vom 2. October 1855 beim Stattfinden desselben. 22, 112. Empörung in Ungarn und Siebenbürgen in den Jahren 1848 und 1849; Grundsäße rücksichtlich der mehreren Personen ertheilten Nachsicht des, über dieselben aus diesem Anlasse triegsrechtlich verhängten Vermögensverfalles. 123, 385. Engländer, verstorbene; Vestimmungen über die Behand lung der in Desterreich befindlichen beweglichen Nachläffe derselben. 115, 352. Entfernt vom Orte der Schlußverhandlung wohnende und auf freiem Fuße befindliche Angeklagte; Verfahren bei deren Vernehmung nach §. 216, Strafproceß-Ordnung, durch den Gerichtsvorsißenken. 147, 53. Entlassung der Reservemannschaft; Bestimmungen über das hicbei in Hinkunft zu beobachtende Verfahren. 43, 183. Entlastung, s. Urbarial-Entschädigung. Entlastungscapitalien, s. Grund-Entlastung & capitalien. Entlastungsfond, s. Grund. Entlastungsfond. f. Urbarial. Entschädigung. Erb-Erl XLI enthaltenen Vorschriften über die Bestrafung des Ver- Erbschaften und Vermächtnisse in der Lombardie und | Erläuterung der in den SS. 178 und 179 des Strafgesehes Erfolglassungen bei Depositenämtern; Erläuterung der SS. 10 und 11 des Gesetzes vom 26. Jänner 1853, über die für einige derselben zu entrichtenden Verwahrungsgebühren. 92, 320. Erfüllung der Stämpelpflicht; Bestimmung, daß Behufs Ergänzende Bestimmungen zu der zwischen Oesterreich und Erhebung des Bergcommissariates in Laibach zu einer 356. des Nebenzollamtes I. Classe in Vils zu einem Hauptzollamte II. Classe. 173, 584. und Verrechnung der gesetzlichen und freiwilligen Normalschulfondsbeiträge; Ausdehnung der hierüber für meh rere Kronländer geltenden Vorschriften auf Galizien und die Bukowina. 155, 567. -von Wechselprotesten, s. Aufnahme von Wechselprotesten. Erhöhung der bestehenden Verkaufspreise des zum menschlichen Genusse bereiteten Salzes und des Limitosalzes durch Einführung eines Zuschlages von 25 Kreuzern für den Wiener Centner. 63, 241. der Licenzgebühr für den Tabakbau zum eigenen Ge= brauche in Ungarn, Kroatien, Slawonien, Siebenbürgen, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate. 166, 577. der Zahl der Notare in Steiermark auf 70. 14, 37. des Durchfuhrzolles für Seidengalleten, rohe unfilirte Seide, gemeinste und gemeine Wollwaaren. 183, 601. Erkenntnisse der Bezirksgerichte (Stuhlgerichte, Präturen), in Ücbertretungsfällen; nähere Bestimmung des §. 41 der Strafgerichts-Instruction vom 16. Juni 1854, wegen Einbringung der Berufung der Staatsanwaltschaf ten wider dieselben. 75, 275. ftrafgerichtliche, in Uebertretungsfällen; Erläuterung des §. 427 der Strafproceß-Ordnung, über den Anfangspunct der Frist zur Anmeldung der Berufung und deren Ausführung gegen dieselben. 98, 325. Erklärung der am Friedenscongresse zu Paris vertrete nen Mächte über die Rechte der Neutralen. 69, 245. Erläuterung der Bestimmungen der §§. 258 und 260, lit. b) des Strafgesetzes in Ansehung der Strafe der körperlichen Züchtigung. 111, 349. der Frage, binnen welcher Frist und bei welcher Vehörde in Ungarn, Kroatien, Slawonien, ter serbischen Woiwodschaft, dem Temeser Banate und Siebenbürgen Recurse gegen Verfügungen der Gerichte in Disciplinar Angelegenheiten der Advocaten anzubringen sind. 128, - der SS. 10 und 11 des Gesetzes vom 26. Jänner 1853, - der Strafbestimmungen gegen Unrichtigkeiten der Waaren- der Verordnung vom 11. Februar 1854, in Betreff der zu beobachtenden Sicherheitsmaßregeln bei der Translocation oder dem Verkaufe von alten, bereits abgenüßten Dampfkesseln. 58, 206. des Art. IX. der Einführungsverordnung zur provisorischen Concursordnung vom 18. Juli 1853, für Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft, daß Temeser Banat und Siebenbürgen. 99, 326. des §. 2 der kaiserlichen Verordnung vom 29. Jänner 1855 und des §. 8 der Verordnung vom 31. März 1855, in Bezug auf die Competenz der . E. Consulargerichte zur Verhandlung und Entscheidung von Widerklagen wider fremde Staatsangehörige und die Zulässigkeit der Erecution der, von fremden Consulaten wider österrei chische Unterthanen oder Schuhgenossen im Wege der Widerklage gefällten Urtheile. 112, 349. des §. 28 des Allerhöchsten Patentes vom 16. Jänner 1854, in Betreff der Kundmachung der, im Verfahren bei Zuweisung der Grundentlastungs-Capitalien ergehens den Edicte. 76, 276. des §. 49 des Gesetzes vom 3. Mai 1853, über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Gerichte, bezüglich der Strafbarkeit der Geschenkannahme von Seite der bei Gerichten dienenden Manipulationsbeamten. 212, 746. des §. 92 des organischen Gesetzes für die Gensd'armerie. 56, 205. des §. 238 des Geseßes über die innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Gerichtsbehörden und der Straf gerichts-Instruction bezüglich auf die Einsichtnahme straf gerichtlicher Acten. 87, 314. des §. 404 der Strafproceß-Ordnung und des §. 4 Absatz „Zweitens der Militär-Jurisdictionsnorm bezüglich der Competenz der Civilstandgerichte über die, der Militär-Jurisdiction unterstehenden Personen. 235, 764. - des §. 427 der Strafproceß-Ordnung, über den Anfangspunct der Frist zur Anmeldung der Berufung und deren Ausführung gegen strafgerichtliche Erkenntnisse in lebertretungsfällen. 98, 325. Erläuterungen zu den Gebührengesehen vom 9. Februar und 2. August 1850. 50, 190. Erlags- und Empfangs-Anweisungsbuch, s. Ab. schrift des Erlags- und Empfangs- Anweisungsbuches. Erlaß vom 2. October 1855, f. Anwendung der Bestimmungen des Erlasses des Unterrichtsministerium 8 vom 2. October 1855. vom 14. Juli 1856, s. Vollzugsvorschrift zum Erlauer Urbarialgericht; Zuweisung der urbarialgerichts Erleichterungen des Hausirhandels, s. BegünstiErrichtung von Schulfassionen; Anordnung derselben bei gungen. des Verkehres mit Leinengarne und roher Leinwand zwischen Böhmen und Baiern; Ausdehnung derselben auf eine weitere Gränzstređe. 8, 24. Erlenrinde; Zollbehandlung derselben. 101, 332. Ermächtigung der Nebenzollamter I. Classe längs der Gränze gegen Preußisch - Schlesien und die Grafschaft Glah, zur Anwendung des Begünstigungszolles für das mit Ursprungszeugnissen versehene Roheisen; Ausdehnung berselben bis Ende Juni 1857. 65, 242. - den katholischen, griechisch-nichtunirten und israelitischen Volksschulen in Ungarn, Kroatien, Slawonien, der serbischen Wojwodschaft und dem Temeser Banate. 174, 585. Erfäße, durch die buchhalterischen Erledigungen von Rechnungen, die den Staatsschah oder einen unter der Verwaltung des Staates stehenden Fond betreffen, auferlegte; Vorschrift über deren Sicherstellung und Einbringung für Ungarn, Kroatien, Slawonien, die serbische Wojwodschaft, das Temeser Banat und Siebenbürgen. 230, 759. Erste Instanzen, s. Gerichte I. Instanz. II. Classe zur Eingangsabfertigung der Seiden- Erstreckung des Zeitpunctes der Durchführung der kais galleten (Cocons). 168, 578. des Controlamtes zu Neuhaus in Böhmen zur Einhe bung des Eingangszolles für die bereits bei einem anderen Zollamte der inneren Untersuchung unterzogenen und die mit der Post anlangenden Waaren. 210, 746. des Hauptzollamtes Cavanella di Pò zur begünstigten Verzollung von legitimirtem geräuchertem und gepöckeltem Fleisch aus Dalmatien. 67, 243. des t. t. Zollamtes Luvino und der f. sardinischen Zollamter Arona und Intra zur gegenseitigen Ueberweisung von Durchführwaaren. 190, 688. mehrerer venetianischen Nebenzollamter zur Verzollung legitimirter Weine aus den Zollausschlüssen. 51, 191. Seiner kaiserlichen Hoheit des Herrn Erzherzogs General-Gouverneurs von Ungarn zur Verhängung und Wiederaufhebung des Standrechtes. 30, 127. Ermäßigter Preis des Viehsalzes für Ungarn und Siebenbürgen; Eröffnung des Verschleißes hiefür. 66, 243. Ermäßigungen der bestehenden Einfuhrzölle; Kundma chung mehrerer mit Allerhöchster Entschließung vom 19. März 1856 bewilligter. 38, 166. Ermittelte Urbarial-Entschädigung in Siebenbürgen, s. U rbarial Entschädigung, ermittelte, in Siebenbürgen. Ermittlung, f. Ausmittlung. Eröffnung des Viehsalzverschleißes um ermäßigten Preis Errichtung der Finanzprocuraturen zu Mailand und serlichen Verordnung vom 18. Juni 1855, über die Einführung des Maßes und Gewichtes in Böhmen bis 1. September 1856, 93, 321. der Einführung des niederösterreichischen Maßes und Gewichtes in Galizien, der Bukowina und dem Krakauer Gebiete. 158, 572. Ersuchschreiben, f. Schriftenwechsel. Ertheilung von Concessionen zu periodischen Land- (Versonen) Transportsunternehmungen; Verfahren hiebei. 46, 186. Erweiterung, s. Ausdehnung. - der Befugnisse des Hauptzollamtes II. Classe in Schärding. 161, 573. Erzeugen geistiger Flüssigkeiten in Tirol und Vorarlberg und dem lombardisch-venetianischen Königreiche; Bestim men der Frist zur Vorlage der Register. 176, 597. Erzeugung gebrannter geistiger Flüssigkeiten; Bestimmung des Ausmaßes der Verzehrungssteuer, welche hiebei einzuheben ist. 163, 573. einer Berg, Salinen-, Forst- und Güterdirection für Erzherzog Albrecht, kaiserliche Hoheit; Ermächtigung die Marmaros in Szigeth. 217, 749. einer eigenen Telegraphendirection. 152, 536. Höchstdesselben als General-Gouverneur von Ungarn zur 127. - einer Finanzprocuratur für das Verwaltungsgebiet der Erziehungsbeiträge, s. Pensionen, Provisionen Krakauer Finanz-Landesdirection. 88, 315. für das Verwaltungsgebiet der krotisch-slawonischen Finanz-Landesdirection. 214, 748. einer Hauptzollams-Erpositur zu Dembica. 29, 126. eines Ansagepostens mit den Befugnissen eines Nebenzollamtes II. Classe zu Schönbichel in Tirol. 173, 384. eines Comitatsgerichtes für das Szabolczer Comitat im Großwardeiner Oberlandesgerichts-Sprengel mit dem Amtssite in Nagy-Kálló. 53, 192. eines eigenen Adjutanten-Corps. 16, 40. eines Lottoamtes III. Classe in Temeswar. 206, 727. eines provisorischen Zoll- und Sanitätsamtes in DragaMoschiennizza. 181, 600. und Erziehungsbeiträge. s. Ruhestands- und Versorgungs genüsse. Evangelische, s. Augsburgische und helvetische Execution auf Bergwerke; Bestimmung, daß bei Beur- Exe-Exe XLIII Execution der, von fremden Consulaten im osma- | Exponirte Bergcommissäre der Berghauptmannschaft in zur Einbringung von Rückständen, die an den, gegen Entschädigung aufgehobenen Urbarialleistungen erst seit 1. Mai 1848 entstanden sind, Belehrung der Gerichtsbehörden in Ungarn, Kroatien, Slawonien, der serbischen Woiwodschaft und dem Temeser Vanate über die Unzulässigkeit derselben. 23, 115. Zalathna; Abgränzung der Amtsbezirke derselben, mit - der Berghauptmannschaften in Schemnis, Nagy Exponirter Bergcommissär in Fünfkirchen; Bestimmung des Zeitpunctes des Beginnes seiner Wirksamkeit. 171, 583. Expositur, s. Hauptzollamts- Erpositur. Fab-Fin Fin-Fin Fabrikanten und Handelsleute, s. Handelsleute und Finanz- Bezirksdirectionen im Amtsgebiete der feierisch. Fabrikanten. Fabriksinhaber, f. Gewerbsleute oder Fabrik8- Facultäten, f. Rechts- und staatswissenschaftliche Fällige Einfuhrzollbeträge; versuchsweise Einführung der Fassionen, s. Schulfassionen. Fehler Berichtigungen, s. Druckfehler-Berichti gungen. Feilbietungen, gerichtliche, s. Versteigerungen, ges richtliche. Felle, s. Biegen- und Schaffelle. Festsetzung der Gebühr für die von den k. k. Sensalen und 717. des Durchfuhrzolles für Seidengalleten, rohe unfilirte Seide, gemeinste und gemeine Wollwaaren. 183, 601. Feststellung der Militärdienst-Befreiungstare für das Jahr 1857. 182, 600. Feuergefährliche, baufällige Gebäude in Krakau; Vorschrift über das Verfahren zu deren Beseitigung. 164, 575. Feuersgefahr, s. Gefahren. Feuer- und Wassergefahr; ergänzende Bestimmungen zu der zwischen Oesterreich und Sachsen getroffenen Verabredung vom 30. Juli 1852, über die gegenseitige HilfeLeistung der Gensd'armerie hiebei und in ähnlichen Fällen. 187, 660. Fidibusse, s. Reibzündfabrikate. Finanzbehörden; Bestimmung, daß sich dieselben wegen. Finanz- Bezirksbehörden, s. Finanz- Bezirksdirec tionen. Bezirksbehörden; Kundmachung über die Zahl, die Standorte und den Zeitpunct der Wirksamkeit der, im neuen Organismus derselben bestellten, in die Amtsgebiete der Finanzpräfecturen für die lombardisch - venetianischen Provinzen gehörigen Finanz-Bezirksdirectionen (Intendenze di -- illirisch-küstenländischen Finanz- Landesdirection zu Grah; Kundmachung über den Beginn der Wirksamkeit derselben. 97, 324. im Verwaltungsgebiete der Krakauer Finanz-Landesdirection; Bestimmung des Beginnes deren Wirksamkeit. 151, 536. im Verwaltungsgebiete der Lemberger Finanz-Landesdirection; Kundmachung des Beginnes der Wirksamkeit derselben. 40, 170. in Böhmen; Bekanntmachung des Zeitpunctes der Wirksamkeit derselben. 26, 117. in Mähren und Schlesien; Beginn deren Wirksamkeit und Abgränzung deren Verwaltungsgebiete. 172, 583. in Oesterreich ob und unter der Enns und Salzburg; Bekanntgebung des Zeitpunctes der Wirksamkeit derselben. 9, 24. (Intendenze di finanza), in die Amtsgebiete der Finanzpräfecturen der Lombardie und Venedigs gehörige; Kundmachung über deren Zahl, Standorte und den Zeitpunct ihrer Wirksamkeit. 227, 757. - Landesdirection für Kroatien und Slawonien; Errich tung einer Finanz-Procuratur für das Verwaltungsgebiet derselben. 314, 748. in Agram; Aufhebung mehrerer in deren Gebiete befindlicher Nebenzollámter II. Classe. 162, 573. in Graz, steierisch-illirisch-küstenländische; Kundmachung über den Beginn der Wirksamkeit der im Amtsgebiete derselben befindlichen Finanz-Bezirksdirectionen. 97, 324. in Krakau; Bestimmung des Zeitpunctes der Wirksamkeit der im Verwaltungsgebiete derselben befindlichen Finanz-Bezirksdirectionen. 151, 536. in Krakau; Errichtung einer Finanz-Procuratur in Krakau für das Verwaltungsgebiet derselben. 88, 315. in Lemberg; Kundmachung über den Beginn der Wirk samkeit der im Verwaltungsgebiete derselben befindlichen Finanz-Bezirksdirectionen. 40, 170, Präfecturen für die lombardisch-venetianischen Provinzen; Kundmachung über die Zahl, die Standorte und den Zeit punct der Wirksamkeit der, im neuen Organismus der Finanz-Bezirksbehörden bestellten, in die Amtsgebiete der selben gehörigen Finanz-Bezirksdirectionen (Intendenze di finanza). 227, 757. - Procuratur in Agram; Errichtung derselben für das Verwaltungsgebiet der kroatisch-slawonischen Finanz-Landesdirection. 214, 748. |