 | Anton von Krauss - 1838 - 222 Seiten
...Beschreibung dargestellt ist. ») Als eine E ntde ck ung ist jede neue Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten , aber wieder ganz...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. b) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit... | |
 | Vincenz August Wagner, Thomas Dolliner, Joseph Ritter von Kudler - 1832 - 794 Seiten
...eingelegten Beschreibung dargestellt ist. ».) Als eine Entdeckung ist jede neue Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wieder ganz verloren gegangenen oder überhaupt einer im Inland« unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. l>.) Als eine Erfindung ist jede Darstellung... | |
 | Anton Schuller - 1843 - 210 Seiten
...eingelegten Beschreibung dargestellt ist. ») Als eine Entdeckung ist jede neue Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wieder ganz...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. b) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit... | |
 | Carl Fr Loosey - 1849 - 508 Seiten
...eingelegten Beschreibung gestellt ist. a) Als eine Entdeckung ist jede neue Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten , aber wieder ganz...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahruugswcise anzusehen. 6^ Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit... | |
 | 1852 - 530 Seiten
...eingelegten Beschreibung dargestellt ist. -,) Als eine Entdckung ist jede neue Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wieder ganz...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. K) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit... | |
 | Moriz edler von Stubenrauch - 1852 - 772 Seiten
...einem Ausländer angesucht werden. Man versteht aber unter Entdeckung jede Aufsindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wieder ganz verloren gegangenen, oder überhaupt einer im Jnlande unbekannten industriellen Versahrungsweise. Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen... | |
 | Eduard Stolle - 1855 - 458 Seiten
...Abschnitte des z 1 »on 1852 folgende Definition: „Man «ersteht unter Entdeckung jede Auffindung einer zwar fchon in früheren Zeiten ausgeübten,...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise. — Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen oder... | |
 | Carl Theodor von Kleinschrod - 1855 - 212 Seiten
...privilegirbar bezeichneten gehört. Man versteht aber unter Entdeckung jede Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wieder ganz...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise. Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln,... | |
 | Josef A. Ritter von Grimm - 1857 - 458 Seiten
...bezeichneten gehört. Man versteht aber unter Entdeckung jede Auffindung einer zwar schon in früheren Feiten ausgeübten, aber wieder ganz verloren gegangenen,...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise. Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln,... | |
 | C. Octav Paget - 1878 - 70 Seiten
...privilegirbar bezeichneten gehört. Man versteht aber unter Entdeckung jede Auffindung einer zwar schon in früheren Zeiten ausgeübten, aber wieder ganz...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise. . Als eine Verbesserung oder Veränderung wird jede Hinzufügung einer Vorrichtung,... | |
| |
Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln, oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, als den bisher für denselben Gegenstand angewendeten Mitteln verstanden. 
