 | 1821 - 564 Seiten
...ausgeübten, aber im Inlande unbekannten industriellen Veifahrungsweise anzusehen^ I,) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln, oder eines neuen Gegen» standes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit andern, von... | |
 | Anton Edler von Krauss - 1838 - 364 Seiten
...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. d) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, von denjenigen, welche... | |
 | Vincenz August Wagner, Thomas Dolliner, Joseph Ritter von Kudler - 1832 - 794 Seiten
...überhaupt einer im Inland« unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. l>.) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, von denjenigen, welche... | |
 | Anton Schuller - 1843 - 210 Seiten
...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. b) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln oder eines neuen Gegenstandes mir schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen , von denjenigen ,... | |
 | Carl Fr Loosey - 1849 - 508 Seiten
...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahruugswcise anzusehen. 6^ Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, von denjenigen . 278... | |
 | 1852 - 530 Seiten
...überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise anzusehen. K) Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, ober eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, von denjenigen, welche... | |
 | Moriz edler von Stubenrauch - 1852 - 772 Seiten
...gegangenen, oder überhaupt einer im Jnlande unbekannten industriellen Versahrungsweise. Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln, oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen als den bisher für denselben... | |
 | Carl Theodor von Kleinschrod - 1855 - 212 Seiten
...gegangenen, oder überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise. Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln, oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, als den bisher für denselben... | |
 | Austria - 1882 - 594 Seiten
...gegangenen, oder überhaupt einer im Inlande unbekannten industriellen Verfahrungsweise. Unter Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln, oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen als den bisher für denselben... | |
 | Ludwig Gumplowicz - 1891 - 680 Seiten
...oder überhaupt einer im Inland« unbekannten industriellen Verfahrungsweise; als eine Erfindung wird jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln, oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen als den bisher für denselben... | |
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Als eine Erfindung ist jede Darstellung eines neuen Gegenstandes mit neuen Mitteln oder eines neuen Gegenstandes mit schon bekannten Mitteln, oder eines schon bekannten Gegenstandes mit anderen, von denjenigen, welche schon für denselben Gegenstand angewendet... 
