Regesten zur diplomatischen Geschichte Oesterreichs: Uebersicht der österreichischen Staatsverträge seit Maria Theresia bis auf die neueste Zeit, mit historischen Erläuterungen

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W. Braumüller, 1869 - 460 Seiten

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Seite 71 - Sich damit einverstanden, daß die südlich von dieser Linie gelegenen deutschen Staaten in einen Verein zusammentreten, dessen nationale Verbindung mit dem norddeutschen Bunde der näheren Verständigung zwischen beiden vorbehalten bleibt, und der eine internationale unabhängige Existenz haben wird.
Seite 142 - König von Ungarn und Böhmen, und Sr. Majestät dem Kaiser der Franzosen, König von Italien, Beschützer des rheinischen Bundes, ihren Erben und Nachfolgern, deren Staaten und respectiven Unterthanen bestehen.
Seite 217 - Gesetz zu erlassen, wodurch die Vorschriften des zweiten Hauptstückes des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches über das Eherecht für Katholiken wieder hergestellt, die Gerichtsbarkeit in Ehesachen den weltlichen Gerichtsbehörden überwiesen und Bestimmungen über die bedingte Zulässigkeit der Eheschließung vor weltlichen Behörden eingeführt werden.
Seite 105 - Der Entwurf der Verfassung des deutschen Reiches« bei Weil, S. 175, in den Aktenstücken, BIS 55. »Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Wahlen der Abgeordneten zum Volkshause«, bei Weil, S. 204, in den Aktenstücken, BIS 79. Die ausführliche Denkschrift zu dem von den königlichen Regierungen von Preussen, Sachsen und Hannover vorgelegten Entwurfe der Verfassung des deutschen Reiches, dd Berlin, den 11.
Seite 383 - Schaffhausen, Appenzell (beider Rhoden), St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg und Genf, bilden in ihrer Gesamtheit die Schweizerische Eidgenossenschaft.
Seite 20 - Deklaration vom 19. 3. 1807, die Bestimmung der künftigen Verhältnisse der, der königlichen Souveränität unterworfenen Fürsten, Grafen und Herren zu den verschiedenen Zweigen der Staatsgewalt betr., in: KBR, 1 3.
Seite 197 - Majestät der König von Dänemark verzichtet auf alle Seine Rechte auf die Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg zu Gunsten Ihrer Majestäten des Kaisers von Oesterreich und des Königs von Preußen und verpflichtet Sich, die Verfügungen, welche Ihre genannten Majestäten hinsichtlich dieser Hei» zogthümer treffen werden, anzuerkennen.
Seite 48 - Staatsvertrag zwischen Oesterreich und Belgien über die Erbfähigkeit der gegenseitigen Unterthanen und über die wechselseitige Freizügigkeit des Vermögens und der Verlassenschaften. Wien, 9. Juli 1839; die Ratificationen ausgewechselt zu Wien, 5. October 1839.
Seite 37 - Ruckersatzes der Kosten für Requisitionen festgesetzt wird , welche ein Staat an den anderen in civilgerichtlichen Angelegenheiten in Beziehung auf unvermögliche Parteien, sowie bei strafrechtlichen oder polizeilichen Untersuchungen richtet.
Seite 197 - Preussen übergehen. Art. 2. Die hohen Contrahenten wollen am Bunde die Herstellung einer deutschen Flotte in Antrag bringen und für dieselbe den Kieler Hafen als Bundeshafen bestimmen. Bis zur Ausführung der dessfallsigen...

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