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barkeit !'); vor ihn brachte man die Beschwerden wegen Rechtsverweigerung, rechtswidriger Verurtheilung oder ungesetzlicher Behandlung und Bedrückung durch die Beamten 12); er selbst konnte vor sich alle diejenigen Personen vorladen (distringere, bannire), welche sich der Vorladung der Beamten zu entziehen oder ihnen Trotz zu bieten vermochten 13): er konnte die Ungehorsamen ächten (extra sermonem ponere), d. h. friedelos machen, und hiermit auch den Widerstand der Mächtigsten brechen 14).

Je höher man in der Geschichte zurückgeht, desto häufiger begegnet man dem persönlichen Handeln des Königs als Richter, und zwar nicht nur in Sachen der sog. streitigen Gerichtsbarkeit und der Strafrechtspflege, oder wo es sich um eine Begnadigung handelte 15), sondern auch in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit 16); namentlich ist die Vornahme jener Geschäfte, welche feierliche Formen zu ihrer gültigen Errichtung oder beweisenden Beurkundung fordern, in den Quellen häufig an die Gegenwart des Königs gebunden 17). Das Vorrecht, unmittelbar

IV.

"1) Vergl. z. B. Luitprand. c. 16 (al. III. 2): „si fuerit (debitor) pulsatus per principem aut per judicem civitatis." Wo der König selbst entscheiden wollte, durfte der Richter nicht weiter vorschreiten. Luitprand. c. 139: „ut antea non praesumat (judex) wifare (= expellere, aus dem Besitz treiben) aut pignorare, qui nos volumus istam causam per nosmet ipsos audire“; ebenso, wenn sich ein Mann, der einen Gerichtsstand vor dem König hat, vor diesem zu erscheinen erbietet; so z. B. bei Gregor. Tur. X. 21 die Söhne des Waddo. Siehe auch unten Note 16. 17.

12) Dies hiess: „ad regem reclamare s. proclama re;“ vergl. Luitprand. c. 28. 96; Pipin cap. a. 768. c. 8 (Pertz, Legg. II. 14); auch „praesentiam regis expetere“ bei Gregor. Tur. X. 21; oder „ad regem referre“; z. B. Einführungsedict ad Leg. Burgundionum.

13) Luitprand. c. 139: „quia judices nostri neque arimanni nec actores nostri possunt sic disciplina distringere sicut nos.“

14) L. Sal. Herold. de despectionib. LIX. 1 (s. Note 3).

15) Das Begnadigungsrecht wird durch die Formel bezeichnet: „sit in potestate regis, judicare quod voluerit.“ Rothar. c. 163. 189. Das Bitten um Begnadigung heisst „precare“; Child eb. II. a. 596 (Pertz, Legg. I. 9); auch „obsecrare;“ Luitprand. c. 140. Karl d. Gr. machte im cap. Saxon. a. 797 (Pertz, Legg. I. 76) C. 10 die Begnadigung der Todtschläger oder Mörder von der Einwilligung der Bluträcher abhängig. Eine sehr ausführliche Aufzählung der Verbrechen, über welche der König selbst richtet, siehe in Legg. Henrici I. (regis anglosax.) c. 10. 13. 19: „de jure, de justitia regis; de placitis (d. h. von den Halsgerichten) quae homines in misericordiam regis mittunt.“

16) So z. B. verfügt der König über die rechtliche Stellung der Ehefrau eines Verschollenen und nur er kann ihr die Erlaubniss zur weiteren Verheirathung ertheilen; L uitprand. c. 18; er entscheidet, ob eine Wittwe während des Trauerjahres den Schleier nehmen darf, ibid. c. 100; er verleiht das Mundium über „fulfreae" entlassene Frauen, ibid. c. 9; er gibt den Unfreien, die zur Strafe ibres Herrn freigelassen werden, den Freibrief, ibid. c. 142 ; Verkäufe, die eine Frau macht, sollen „coram principe aut coram judice“ geschehen u. s. w.

17) So z. B. soll nach L. Sal. Herold. XLIX, bei dem adfatimus der Treuhänder die Erbschaft „ante regem in mallo legitimo reddere ;“ nach L,

vor dem Könige seinen Gerichtsstand zu haben, galt theils als eine allgemeine Wirkung der Commendation an den König 18), theils als ein besonderes Ehrenrecht der geistlichen und weltlichen Grossen 18a), theils auch als eine besondere Begünstigung hülfsbedürftiger Personen 19).

V. Die an den König gebrachten oder von ihm an sich gezogenen Rechtssachen wurden aber ordnungsmässig nicht von ihm allein oder willkührlich, sondern vor ihm, d. h. durch ein an seinem Hofe angeordnetes Gericht (sog. Hof- oder Pfalzgericht) unter seinem persönlichen Vorsitze oder unter dem Vorsitze eines von ihm aufgestellten Stellvertreters verhandelt und entschieden 20), der bei den Franken Pfalzgraf, comes palati, hiess 21).

VI. Mehrfach findet sich die hohe sittliche Idee ausgesprochen, dass es eine Gewissenspflicht des Königs ist, gerecht zu richten 22), und zahlreiche Verordnungen schärfen den Richtern eine unparteiische und unbestechliche Rechtspflege ein 25). Wenn man daneben auch Beispielen

18

Rip. LVII. soll der adfatimus selbst („adoptare in hereditatem“) ante regem geschehen; desgleichen nach L. Rip. LVII. das „,denarium jactare“ (siehe oben g. 28 Note 23); wenn eine freie Frau von einem servus entführt worden ist, „offeratur ei a rege s. a comite spata et conucula,“ L. Rip. LVIII. 18.

18) Siehe oben §. 10 II. fg.

18 a) Karol. M. Capit. Aquisgr. a. 812 (Pertz, I. 174) c. 2: „Ut episcopi, abbates, comites et potentiores quique, si causam inter se habuerint, ac se pacificare noluerint, ad nostram jubeantur venire praesentiam, neque illorum contentio aliubi finiatur, neque propter hoc pauperum et minus potentium justitiae remaneant.“ Desgleichen bestätigt der König die Rechtsgeschäfte unter den geistlichen und weltlichen Grossen; z. B. Alati epistola V. (Quellen zur bayer. u. deut. Gesch. VII. 179): „ut per praeceptum plenius confirmaremus.“

19) Ueber die hülfsbedürftigen Personen, s. oben §. 10 V.

20) Hierauf gehen die häufig vorkommenden Ausdrücke: „ante regem, s. in praesentiam regis dirigere, distringere, se reclamare“ u. s. w. Deutlich erscheint 7. B. die Confirmation von Rechtsgeschäften als ein hofgerichtlicher Act, in Form. Salisb. LI. (Quellen z. bayer. u. deut. Gesch. VII, 119.) Das Hofgericht erscheint bei Rachis c. 7 unter der Bezeichnung: „judices m ipso (sc. e)."

Der stellvertretende Richter des Königs hiess bei den Langobarden stolesaz; z. B. Rothar. c. 150 (s. oben §. 29 Note 20); auch locopositus, oder fidelis regis; Luitprand. c. 96.

21) Karol. M. cap. Aquisgran. a. 812 (Pertz, Legg. I. 174} c. 2 (siehe Note 18 a, fährt fort): „Neque comes palatii nostri potentiores causas sine nostra jussione finire praesumat, sed tantum ad pauperum et minus potentium justitias faciendas sibi sciat esse vacandum.“

22) So z. B. erklärt Luitprand. 139: „volumus istam causam per nosmet audire et secundum Deum ordinare : . sic ut mercedem habeamus.“ Chlotar I. sprach es schon in seiner Constitution c. a. 560 (Pertz, egg. I. 2) proëm. als Regierungsgrundsatz aus: „quibus (subditis) quantum plus fuerit justitiae atque integritatis impensum, tantum pronius amor devotionis incumbit.“

23) Sehr häufig finden sich Vorschriften: „ne judices munera s. pretium s. mercedem ad judicium pervertendum accipiant;“ z. B. L. Rip. LXXXVII. ; Rachis c. 1. · Das Edict. Chilperici a. 561-584, c. 7 (Pertz II. 11), dessen begegnet, dass Könige, selbst solche, die durchaus nicht zu den schlechteren Herrschern gehörten, Männer, welche sie für ihre persönlichen Feinde hielten, mit eigener Hand tödteten, oder ohne Urtheil und Recht durch ihre Diener erschlagen oder sonst grausam behandeln liessen, so findet dies seine Erklärung in der damaligen allgemeinen Rohheit der Sitten, wonach Aehnliches in sämmtlichen Volksclassen so allgemein vorkam, dass selbst die Geschichtschreiber jener Zeiten in solchen Vorgängen nichts besonders Auffälliges erblicken 24). Noch mehr aber geben die immer wiederkehrenden Klagen über die Ungerechtigkeit der Richter ein trübes Bild von der wirklichen Beschaffenheit des damaligen Rechtszustandes 25).

VII. Der König gewährte aber ausser dem allgemeinen Staatsschutze manchen Personen noch einen besondern Schutz, namentlich Wittwen und schutzlosen Waisen 26), Fremden und anderen Schutzbedürftigen 26a), sowie auch seinen hörigen Leuten und überhaupt allen denjenigen, welche sich ihm commendirt hatten 27). Seit Karl Martell hatte insbesondere die Pipinische Familie die Beschirmung der römischen

Bestimmungen sodann in die L. Sal. Herold. LIII. de fide facta und LIV. de andocmito übergegangen sind, bedroht den Richter wegen Verweigerung oder Verzögerung der Auspfändung, sowie wegen unbefugter Auspfändung, mit der Todesstrafe oder Lösung seines Kopfes mit seinem Wehrgeld; das lombardische Recht belegt ebenso jede gesetzwidrige Handlung oder Unterlassung des Richters mit einer Busse im Betrag seines ganzen Wehrgeldes: z. B. Luitprand. c. 83. 85, Rachis c. 1. Die Constitution Chlotar’s I. c. a. 560, c. 2. 5. 7 reproducirt fast wörtlich die berühmte Constitution des Kaisers Theodosius d. Gr. (c. 7 Cod. Just. de precibus imp. offer. 1. 19), wodurch es jedem Richter zur Pflicht gemacht wird, „rescripta principis, contra jus elicita“ zurückzuweisen.

24) Zahlreiche Belege finden sich hierfür in Gregor. Tur.; 2. B. VIII. 11 Tödtung des Boantus; VIII. 36 des Magnowald; IX. 9 des Rauchingus, auf Befehl des K. Guntchramm; X. 19 die grausame Folter des Marschalls Sunnigisil unter Childebert II. So mordete z. B. auch derselbe Chlotar I., dessen Verordnung (s. Note 23) den Geist der höchsten Gerechtigkeitsliebe athmet, mit eigener Hand die unmündigen Söhne seines Bruders Chlodomer, um nicht mit ihnen das Reich theilen zu müssen. Gregor. Tur. III. 18 u. s. w.

26) Vergl. z. B. Rachis c. 1: „jam Deo teste dicimus, quia nec alicubi nec ad orationem possumus exire aut ubicunque caballicare propter reclamationem multorum hominum“ (nämlich gegen die Richter!).

26) L. Rothar. (Bluhme) c. 385 (388): „Si mundius de puella libera, parentes mortuos, ad curtem regis ceciderit." Karol. M. cap. Bojovar. a. 803 c. 7. (Siehe oben g. 10 Note 27.)

26 a) Legg. Henr. I. (anglosax.) c. 10: „Omnibus ordinatis (Geistlichen) et alienigenis (Fremden) et pa u peribus et abjectis (Anrüchigen) debet esse rex pro cognato et advocato, si penitus alium non habeant.“ (Vgl. ibid. C. 75 g. 8.) Daher hiessen im Mittelalter die unehelichen Kinder auch Königskinder (Haltaus, Glossar. h. v.) und fiel ihr Erbe an den Fiscus (sog. Bastardfall.)

27) Siehe oben §. 10 V. Zoepel, deutsche Rechtsgesch. II. 4te Aufl.

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Kirche (sog. advocatia ecclesiae) übernommen. Nach der Wiederherstellung des abendländischen Kaiserreiches unter Karl d. Gr. wurde das Recht und die Pflicht hierzu als ein mit der römischen Kaiserkrone verbundenes Recht betrachtet 28).

VIII. Ihrer praktischen Aeusserung nach erschien die königliche Regierungsgewalt als das Recht, unter Strafandrohung zu verordnen und zu befehlen. Dieses Recht hiess im Allgemeinen Bann (bannus) und dieser zerfiel nach mittelalterlicher Vorstellung in zwei Hauptclassen, den Heerbann und den Gerichtsbann, d. h. Militärgewalt und Civilregierungsgewalt 29).

$. 36.

a) Der Heerbann*). I. Heerbann, heribannus, haribannus, aribannus, corrump. halbanus '), bezeichnet sowohl das königliche Aufgebot zum Kriegsdienste und

.

28) Charta divis. Karol. M. Regni Franc. a. 806 c. 15: „Super omnia autem jubemus atque praecipimus, ut ipsi tres fratres 'curam ac defensionem ecclesiae St. Petri simul suscipiant, sicut quondam ab avo nostro Karolo (Martell) et beatae memoriae genitore nostro Pipino Rege et a nobis postea suscepta ést, ut eam cum Dei adjutorio ab hostibus defendere nitantur et justitiam suam habere faciant.“

29) Bannus bezeichnet 1) überhaupt soviel wie Herrschaft, imperium, jurisdictio: insbesondere das königliche Verordnungsrecht; sodann 2) eine einzelne königliche Verordnung oder ein königliches Gebot oder Verbot, dessen Nichtbefolgung an sich eine Busse nach sich zieht. (Vergl. L. Rip. LXV: „de eo qui bannum non implet.“ L. Frision. Tit. 19: „Hic bannus est!") - 3) Auch wird diese Busse selbst Bann (im Sachsenspiegel ;, Königsbann“) genannt. Regelmässig beträgt der bannus regius, regalis, dominicus s. francilis 60 solidos. Dieses Strafgeld erscheint zuerst in der Lex Rip. und zwar in mehreren Stellen, z. B. LX. 3; LXV. 3; LXXXVII. Noch in der ersten Zeit Karl's d. Gr. waren nur wenige (acht) Handlungen mit dieser Busse des Königs bannes bedroht. Vergl. das Cap. de banno dominico, c. à. 772, bei Pertz, Legg. I. 34. Beamte konnten regelmässig ihre Gebote nur unter Androhung eines bannus von 15 sol. erlassen. - 4) Das Banner (die Fahne) gilt jetzt noch als Zeichen der politischen Herrschaft. Ueber das synonyme mie tium (oben §. 10 Note 25 u. 47) s. unten §. 41.

*) Von dem Heerbann handeln z. B. ausführlich: L. Wisig. IX. t. II.; Karol. M. cap. a. 803 de exercitu promovendo; a. 811 de expeditione exercitali und de exercitalibus; auch cap. Bonon. a. 811 (Pertz, Legg. I. 118. 168. 173)

Die Karl d. Gr. oder auch Karl d. Dicken oder Konrad II. zugeschriebene Constitutio de expeditione Romana ist ein unächtes Stück aus dem Ende des XII. Jahrhunderts ; s. den Abdruck bei Pertz, Legg. II. Pars 2 (capitula spuria) p. 3. Vergl. J. Grimm, R.-A. p. 295. 299. W. Dönniges, über einige Punkte der Form der Gesetzgebung und die Wirkungen des Heerbanns unter Karl d. Gr., sowie über die Entstehung der deut. Herzogthümer im IX. u. X. Jahrh. Bamb. 1844. A. Erhard, Kriegsgesch. von Bayern, Franken, Pfalz u. Schwaben. Bd. I. Von den ältesten Zeiten bis 921. München, 1870.

1) Ueber die Synonyma auxilium, solatium, trustis (Trost 2. Tross)

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das durch ungehorsames Ausbleiben verwirkte Strafgeld '?), als auch das Heer selbst; manchmal auch eine Abgabe zur Ablösung des Kriegsdienstes 15).

II. Die Pflicht, Kriegsdienst in dem Heerbann zu leisten, stand als Reallast mit der Grösse der Grundstücke im Verhältnisse. Bei den Franken musste von 4 Höfen (mansi) ein Mann gestellt werden ?); auch die Art und Weise der Bewaffnung war nach der Grösse des Grundbesitzes oder sonstigen Vermögens bestimmt %). Ob der Mann seine Grundstücke als Eigen oder als Benefizium besass, machte dabei keinen Unterschied 4). Der Grundbesitzer hatte in Person zu dienen; einen Stellvertreter zu senden, war er nicht schuldig; vielmehr erscheint die Gestattung der Stellvertretung durch einen Sohn mitunter als besondere Begünstigung eines alten Mannes 4 a); später wurde dieselbe aber nicht nur zugelassen, sondern sogar gefordert, wenn die Söhne kriegstüchtiger waren als der Vater+b).

III. Das numerische Verhältniss, in welchem der Heerbanndienst von den Pflichtigen im einzelnen Falle zu leisten war, wurde von dem Könige nach dem Bedürfnisse oder auch mit Rücksicht auf die Entfernung

„re

siehe oben g. 10 Note 45-48. Gleichbedeutend ist ags. ferde, firde, fyrderinga, daher fyrdsocne, Aufgebotsrecht, landfyrde, collectio pedestris, scypfyrde, collectio navalis u. glomerata, engl. glomeration, collectio; siehe meine Alterthümer, I. 204; lombard. arischild, oben §. 10 Note 50. Aribannus, verdorben in franz. arrièreban, missverständlich rückübersetzt troba nnus.

1a) Z. B. „Plenum heribannum persolvat;“ Cap. Karoli M. a. 811 c. 1 (Pertz, Legg. I. 172); siehe auch unten Note 10.

1b) z. B. Cap. a. 807 c. 13 (Pertz, Legg. I. 151): „ut harib annum aut aliquod conjectum pro exercitali causa comites de liberis hominibus requirere aut recipere non praesumant, excepto si de palacio nostro aut a filiis nostris missus veniat, qui illum harib annum requirat.“ „Pretio se redimere“ von der Heerfolge, verbot Karoli M. cap. a. 803 c. 5. 6 (ibi d. I. 119).

2) Cap. Karol. M. a. 803 (Pertz, Legg. I. p. 119) c. 1: „Ut omnis liber homo, qui quatuor mansos vestitos de proprio suo vel de beneficio alterius habet, ipse se preparet. Qui tres mansos habet, huic adjungetur unus, qui unum mansum habeat, et det illi adjutorium, ut ille pro ambobus ire possit“ etc.

Vergl. L. Angl. et Werin. tit. VI. §. 5: „Ad quemcumque hereditas terrae pervenerit, ad illum vestis bellica; i. e. lorica (etc.) debet pertinere.“

3) Z. B. Capp. Lib. III. c. 5: „Omnis homo de XII mansis bruniam (Brünne, Brustharnisch) habeat.“ Aistulph. c. 2: „ut ille homo, qui habet VII casas massarias, habeat loricam cum reliqua conciatura sua, debeat habere et caballos,“ etc. Für geringere Leute ist eine weniger kostspielige Bewaffnung vorgeschrieben; ibid. c. 2. 3. Vergl. L. Wisigoth. IX. t. II. c. 9.

4) Karol. M. cap. a. 803 c. 1. (Siehe Note 2.)
4 a) Epistolae Alati, Nr. III. in Quellen zur bayer. u. deut. Gesch. VII. 173.

4b) Ludovici II. const. de exercitu Benevent. promov. c. 1 (Pertz, Legg. I. 504).

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