Die gattungsmäßige Verwendung von Marken

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Mohr Siebeck, 2010 - 349 Seiten
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English summary: Kleenex or Walkman: Successful brands are often used in everyday language as a generic name for products of different manufacturers. The author studies the problems caused by the generic use of a brand name for the trademark owner and develops legal and economic solutions for defending the trademark. German description: Erfolgreiche Marken werden im allgemeinen Sprachgebrauch haufig als Bezeichnung einer ganzen Warengattung von Marken unterschiedlicher Hersteller gebraucht. Dies kann gravierende Auswirkungen haben: Die Marke wird gemeinfrei. Holger Essig untersucht die rechtlichen Folgen der Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung sowie die rechtlichen und wirtschaftlichen Verteidigungsmoglichkeiten des Markeninhabers gegen die gattungsmassige Verwendung seiner Marke. Der Autor analysiert die gattungsmassige Verwendung auch in sprachwissenschaftlicher und okonomischer Hinsicht und macht die gewonnenen Erkenntnisse fur die juristische Argumentation fruchtbar. Kritisch setzt er sich mit der Uberbewertung der Schutzinteressen des Markenrechtsinhabers zulasten der Wettbewerbsfreiheit und der Markttransparenz durch Rechtsprechung und Literatur auseinander und pladiert fur die Eigenverantwortung des Markeninhabers zur Nutzung der aufgezeigten Verteidigungsstrategien gegen die gattungsmassige Verwendung seiner Marke.
 

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Inhalt

Grundlagen
9
Warenzeichen und Gattungsbezeichnungen
62
Das Warenzeichengesetz von 1936
82
Zusammenfassung
91
Der grundrechtliche Eigentumsschutz der Marke
102
Der grundrechtliche Schutz der gattungsmäßigen Verwendung
112
Gattungsmäßiges Verständnis und rechtliche
125
Zusammenfassung
171
Zusammenfassung
227
Geschäftliche Handlung
241
Individuelle Mitbewerberbehinderung 4 Nr 10 UWG
247
Schutz gegen gattungsmäßige Verwendung
280
Zusammenfassung
314
Literatur
321
Sachregister
345
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Über den Autor (2010)

Holger Essig, Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaft in Bayreuth und Bordeaux; wirtschaftswissenschaftliche Zusatzausbildung zum Wirtschaftsjuristen (Univ. Bayreuth); Maitrise en droit (Universite Bordeaux); derzeit Richter im Justizdienst des Landes Baden-Wurttemberg.

Bibliografische Informationen