Gesetzesmaterialien zum Netzausbaurecht

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Alexander Koch
epubli, 13.05.2014 - 328 Seiten
Die Regulierung des Netzausbaus im Energiesektor ist vor allem aufgrund von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Energiewende von einem starken Wandel geprägt. Zur Integration regenerativer Energieträger in die Stromversorgung waren und sind erhebliche Anpassungen des Stromversorgungssystems notwendig. So erfuhr das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in den letzten acht Jahren zahlreiche Änderungen und wurde im Bereich des Netzausbaus um mehr als 30 Paragraphen ergänzt. Flankiert wurden diese Änderungen von der Einführung des Gesetzes über den Bundesbedarfsplan (BBPlG), des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) und des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Die Dimension der Änderungen des Netzausbaurechts und insbesondere des EnWG ist somit erheblich. Diese Situation zwingt den Rechtsanwender dazu, sich das geltende – bzw. das für die Beurteilung eines bestimmten Falles maßgebliche – Recht im Einzelnen erst zu erschließen. Auch bei der Heranziehung der Spruchpraxis der Gerichte sowie der mittlerweile reichhaltigen wissenschaftlichen Literatur ist stets zu prüfen, ob und inwieweit sich die dort relevanten Rechtsgrundlagen geändert haben. Diese praktischen Notwendigkeiten greift der vorliegende Band auf, indem die Entwicklung des BBPlG, des EnLAG, des NABEG und der für den Netzausbau relevanten Vorschriften des EnWG nachgezeichnet und leicht nachvollziehbar dargestellt wird. Durch die Darstellung gewinnt der Leser zügig die Übersicht über die maßgeblichen Normen des Netzausbaurechts. Das vorliegende Werk dient insoweit auch dem Zugang zum Verständnis der sich stark gewandelten und teilweise komplexen Vorschriften.
 

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Inhalt

Energiewirtschaftsgesetz EnWG
1
Regulierungsbehörde
9
fahrt und Hydrographie
42
Anbindung von OffshoreAnlagen
66
45a Entschädigungsverfahren
181
45b Parallelführung von Planfeststellungs und Enteignungs verfahren
185
117b Verwaltungsvorschriften
187
Gesetz über den Bundesbedarfsplan BBPlG
189
Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung 259 10 Erörterungstermin
262
Abschluss der Bundesfachplanung
264
Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung 267 14 Einwendungen der Länder
268
Bindungswirkung der Bundesfachplanung 269 16 Veränderungssperren
272
Bundesnetzplan
273
Erfordernis einer Planfeststellung
275
Antrag auf Planfeststellungsbeschluss 277 20 Antragskonferenz Festlegung des Untersuchungsrahmens 278 21 Einreichung des Plans und der Unter...
281
Anhörungsverfahren
284

Gegenstand des Bundesbedarfsplans
190
Gekennzeichnete Vorhaben
191
Berichtspflicht der Übertragungsnetzbetreiber 195 4 Rechtsschutz
196
Anlage zu 1 Absatz 1 Bundesbedarfsplan
197
Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen EnLAG
223
223 2 224 3 230 Anlage
232
Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz NABEG 239 1 Grundsatz
239
Anwendungsbereich Verordnungsermächtigung 241 3 Begriffsbestimmungen
245
Zweck der Bundesfachplanung
247
Inhalt der Bundesfachplanung
248
Antrag auf Bundesfachplanung
253
Festlegung des Untersuchungsrahmens 255 8 Unterlagen
258
Umweltverträglichkeitsprüfung 289 24 Planfeststellungsbeschluss
290
Unwesentliche Änderungen
291
Zusammentreffen mehrerer Vorhaben
294
Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignungsverfahren 295 28 Durchführung eines Raumordnungsverfahrens 297 29 Projektmanager
298
Kostenpflichtige Amtshandlungen
301
Zuständige Behörde
304
Bundesfachplanungsbeirat
306
Bußgeldvorschriften
308
Zwangsgeld
310
Übergangsvorschriften
311
Anhang
313
Urheberrecht

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Häufige Begriffe und Wortgruppen

Absatz 1 Satz Anbindungsleitung anbindungsverpflichtete Übertragungsnetzbetreiber Änderungen gegenüber Anlagen Antrag Antragskonferenz Artikel Ausbau bedarfsgerecht und erforderlich Bedarfsplan Begründung Belastungsausgleich Beschleunigung des Netzausbaus Beschlussempfehlung Besitzeinweisung bestehenden Betreiber der Offshore-Anlage Betreiber von Übertragungsnetzen BGBl BT-Drs Bundesamt für Seeschifffahrt Bundesbedarfsplan Bundesfachplan Offshore Bundesfachplanung Bundesnaturschutzgesetz Bundesnetzagentur Bundesnetzplan Bundesregierung Drehstrom Drehstrom Nennspannung 380-kV Durchführung Energiewirt energiewirtschaftliche Energiewirtschaftsgesetzes Enteignung Entschädigung Entscheidung entsprechend EnWG Erdkabel Erneuerbare-Energien-Gesetzes Errichtung Euro Festlegung Frist gegenüber dem Gesetzentwurf gemäß Gesetz über Maßnahmen Gesetz zur Neuregelung Grund Hochspannungsfreileitungen insbesondere Kilovolt Kosten Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Kyotoprotokolls Länder Leitung Maßnahmen zur Beschleunigung Nennspannung 380 kV Netz Netzanbindung Netzanschluss Netzausbaus Elektrizi Netzbetreiber Netzent Netzentwicklungsplans Neubau Höchstspannungsleitung notwendigen Nummer Offshore Offshore-Netzentwicklungsplans Pilotprojekt Plan Planfest Planfeststellung Planfeststellungsbehörde Planfeststellungsbeschluss Planfeststellungsverfahren Plangenehmigung Planung Regelung Regulierungsbehörde Satz1 Seeschifffahrt und Hydrographie soll sowie Stellungnahmen Strategischen Umweltprüfung Szenariorahmen tätsnetze Träger des Vorhabens Träger öffentlicher Belange Trassen Trassenkorridore Übertragungsnetzbetreiber Übertragungsnetzen Umweltverträglichkeitsprüfung Unterlagen Verfahren verpflichtet Verwaltungsverfahrensgesetzes Vorhabenträger Vorschriften wicklungsplans Windenergie Windenergieanlagen Windparks zuständige Behörde

Bibliografische Informationen