Verfassungskonformer Einsatz rechnergesteuerter Wahlgeräte: Anforderungen und Lösungsvorschläge

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kassel university press GmbH, 2014 - 578 Seiten

Elektronische Wahlgeräte bei Bundestagswahlen: Ist dies verfassungskonform möglich? Die beiden Verfasser, der eine Diplom-Informatiker und Rechtsanwalt im Informationstechnologierecht, der andere Fachanwalt für Informationstechnologierecht sowie für Urheber- und Medienrecht und mit Programmiererfahrung, beantworten die Frage auf der Grundlage einer umfassenden Aufbereitung der Literatur und Rechtsprechung, konkretisieren die verfassungsrechtlichen Anforderungen in einem anschaulichen, auf der Wahlgeräte-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruhenden Modell und schlagen selbst zwei verfassungskonforme elektronische Wahlverfahren vor. Um der Wahlgeräteelektronik nicht vertrauen zu müssen, setzen die Verfasser Ende-zu-Ende-Verifikation sowie Code-Voting ein. Jeder Wähler kann so selbst prüfen, ob seine Stimme wie gewollt in das Wahlergebnis eingeflossen ist, und das Wahlergebnis selbst nachberechnen – ohne auf die geheime Wahl verzichten zu müssen. Die Grundlage bildet eine ausführliche Darstellung der antiken Wahlverfahren und der modernen Wahlverfahrensideen sowie des aktuellen  Bundestagswahlverfahrens einschließlich ihrer technischen Grundlagen und Schwachstellen.

 

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Inhalt

Kapitel 1 Einleitung
1
Kapitel 2 Verfassungsrechtliche Grundlagen
9
Kapitel 3 Klassische Wahl und Abstimmungsverfahren
47
Kapitel 4 Bundeswahlgesetz und derzeitiges Bundestagswahlverfahren
91
Kapitel 5 Moderne Wahlverfahren und verfahrensideen
111
Kapitel 6 Konkretisierung der Wahlrechtsgrundsätze hinsichtlich des Einsatzes rechnergesteuerter Wahlgeräte
195
Kapitel 7 Rechtliche Untersuchung der modernen Wahlverfahren
311
Kapitel 8 Eigene Verfahrensentwürfe
317
Kapitel 9 Zusammenfassung und Ausblick
493
Quellenverzeichnis
495
Back Cover
533
Urheberrecht

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Bibliografische Informationen