Der Polizeibegriff im NS-Staat: Polizeirecht, juristische Publizistik und Judikative 1931-1944

Cover
Mohr Siebeck, 2005 - 419 Seiten
English summary: Andreas Schwegel provides a fundamental contribution to understanding the changes in police law during the Nazi dictatorship. In doing so, the author focuses on the influence of legal journalism and judicial decisions. The destruction of traditional police law, the gradual expansion of the extra-normative police powers and the ambitions of top legal experts in the SS led to a new, radically racial concept of the police. It created the basis for a legal doctrine which provided the comprehensive legitimacy for total police powers, which is what the regime wanted. German description: Andreas Schwegel untersucht den tiefgreifenden Wandel des Polizeibegriffs wahrend der NS-Diktatur. Sein besonderes Interesse gilt dem Einfluss von Polizeirechtsliteratur und Rechtsprechung. Die Untersuchung beginnt mit der Kodifikation des Preussischen Polizeiverwaltungsgesetzes (PVG) von 1931. Dieses Gesetz verlieh dem liberal-rechtsstaatlichen Polizeibegriff in einer zeitgemassen Fassung Ausdruck. Sodann wird dargestellt, wie sich in der fruhen NS-Diktatur (1933-1935) das Polizeirecht durch die Vollmachten der Politischen Polizei und eine sukzessive Ideologisierung des PVG veranderte. Im Mittelpunkt stehen die Jahre 1936-1939, insbesondere die ideologische Transformation des Polizeibegriffs durch den II. Polizeirechtsausschuss der Akademie fur Deutsches Recht. Spitzenjuristen der SS nutzten dieses Forum, um ihr Leitbild eines exekutiven Schutzorgans der aVolksgemeinschaft in Publizistik und Judikatur gezielt zu implementieren. In der Folgezeit bis zum Ende des Regimes etablierte sich schliesslich eine neuartige Rechtsdoktrin. Sie orientierte sich an einem radikal-volkischen Polizeibegriff und schloss die gesetzmassige Bindung der Polizei konsequent aus.

Bibliografische Informationen