 | 1867 - 688 Seiten
...bleiben weiterer Vereinbarung vorbehalten. Art. l9. Ee, Maj. der König von Sachse» erklärt, baß keiner seiner Unterthanen, oder wer sonst den sächsischen Gesetzen unterworfen ist, wegen eines in Äezug auf die Verhältnisse zwischen Preußen und Sachsen während der Dauer de« Kriegszustandes... | |
 | 1866 - 476 Seiten
...bewirkt wird. «l Die näheren Bestimmungen bleiben weiterer Vereinbarung vorbehalten. Artikel 19. Seine Majestät der König von Sachsen erklärt, dass...auf die Verhältnisse zwischen Preussen und Sachsen währond der Dauer des Kriegszustandes begangenen Vergehens oder Verbrechens gegen die Person Seiner... | |
 | 1867
...Zollvereiusftaaten bestehende Salzmonopol aufgehoben wird, fobald die Aufhebung in Preußen erfolgt, und daß von dem Zeitpunkte dieser Aufhebung ab, die Besteuerung des Salzes für gemeinschaftliche Rechnung fämmllicher belheiligler Staaten bewirkt wird. Die näheren Bestimmungen bleiben weiterer Vereinbarung... | |
 | Friedrich Wilhelm Ghillany - 1868 - 512 Seiten
...Zollvereins-Staaten Lesichende Salzmonopol aufgehoben wird, sobald die Aufhebung in Preussen erfolgt, und dass, von dem Zeitpunkte dieser Aufhebung ab, die Besteuerung...Salzes für gemeinschaftliche Rechnung sämmtlicher belheiliglor Staalen bewirkt wird. Die näheren Bestimmungen bleiben weiterer Vereinbarung vorbehalten.... | |
 | Georg Friedrich Martens, Frédéric Murhard, Karl Murhard, J. Pinhas, Karl Friedrich Lucian Samwer, Julius Hopf - 1873 - 702 Seiten
...ZollvereinsStaaten bestehende Salzmonopol aufgehoben wird, sobald die Aufhebung in Preussen erfolgt, und dass von dem Zeitpunkte dieser Aufhebung ab', die Besteuerung...Bestimmungen bleiben weiterer Vereinbarung vorbehalten. Artikel 19. Seine Majestät der König von Sachsen erklärt, dass keiner seiner Unterthanen, oder wer... | |
 | Karl von Martens - 1885 - 702 Seiten
...Zollvereins-Staaten bestehende Salzmonopol aufgehoben wird, sobald die Aufhebung in Preussen erfolgt, und dass von dem Zeitpunkte dieser Aufhebung ab, die Besteuerung...sonst den Sächsischen Gesetzen unterworfen ist, wegen einer in Bezug auf die Verhältnisse zwischen Preussen und Sachsen während der Dauer des Kriegszustandes... | |
 | Wilhelm Hopf - 1896 - 560 Seiten
...Art. 19 lautet : „Seine Majestät der König von Sachsen erklärt, daß temer seiner Untertanen, oder wer sonst den sächsischen Gesetzen unterworfen...wegen eines in Bezug auf die Verhältnisse zwischen Preußen und Sachsen während der Dauer des Kriegszustandes begangenen Vergehens oder Verbrechens gegen... | |
 | August Bebel - 1910 - 346 Seiten
...Artikel 19 des Friedensvertrags mußte der König von Sachsen zusichern, „daß keiner seiner Untertanen oder wer sonst den sächsischen Gesetzen unterworfen...wegen eines in bezug auf die Verhältnisse zwischen Preußen und Sachsen während der Dauer des Kriegszustandes begangenen Vergehens oder Verbrechens gegen... | |
 | Potsdam (Regierungsbezirk) - 1866 - 708 Seiten
...aufgehoben wird, sobald die Aufhebung in Preußen erfolgt, und daß von dem Zeitpunkte dieser Auf-, Hebung ab die Besteuerung des Salzes für gemeinschaftliche...Rechnung sämmtlicher betheiligten Staaten bewirkt wirb. Die näheren Bestimmungen bleiben weiterer Vereinbarung vorbehalten. Artikel 19. Se. Majestät... | |
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Seine Majestät der König von Sachsen erklärt sich damit einverstanden, dass das in Sachsen wie in der Mehrzahl der übrigen bisherigen Zollvereinsstaaten bestehende Salzmonopol aufgehoben wird, sobald die Aufhebung in Preussen erfolgt und das von dem... 