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Dreiundvierzigstes Kapitel. Frieden. Wahlen zum Reichstag. Erste

Session des Deutschen Reichstags 1871

Vierundvierzigstes Kapitel. Zweite Session des Deutschen Reichstags 1871
Fünfundvierzigstes Kapitel. Reichstag und Landtag 1872
Sechsundvierzigstes Kapitel. Landtag 1872/73. Reichstag 1873
Siebenundvierzigstes Kapitel. Kreistag. Neuwahlen zum Landtag und

Reichstag. Session 1874 .

Achtundvierzigstes Kapitel. Reichtagsfession 1874/75

Neunundvierzigstes Kapitel. Hoverbecks lezte Lebenstage

Fünfzigstes Kapitel. Trauerfeier

Berichtigungen und Ergänzungen

Personenverzeichniß

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Vorbemerkung.

Mit dieser zweiten Abtheilung des zweiten Bandes, welcher die Zeit vom Januar 1864 (dänischer Krieg) bis zum Tode Hoverbecks im August 1875 umfaßt, gelangt dieses Werk zum Abschluß. Es ist dem Verfasser, Herrn Ludolf Parisius, nicht vergönnt gewesen, selbst sein Werk, die Frucht einer 5jährigen unausgesezten und mühevollen Arbeit, zu Ende zu führen, wie es seines Herzens Wunsch war. Als er in seiner Darstellung nahezu das lezte Kapitel der parlamentarischen Thätigkeit Hoverbecks vollendet hatte (bis Seite 307) entsank die Feder der ermattenden Hand und der Tod sezte am 11. März 1900 seinem arbeitsvollen Leben ein Ziel. Die letzten Kapitel aber waren schon derart vorbereitet, daß es dem Unterzeichneten ein Leichtes war, fie im Sinne des verstorbenen Freundes zusammenzufügen.

Die vorliegende Abtheilung schildert die Fortsehung und das Ende des Verfassungskonfliktes, sowie die inneren Vorgänge während und nach dem Kriege von 1866 in Preußen und vollendet damit eine unparteiische, wahrheitsgetreue Darstellung der parlamentarischen Kämpfe, an der es, wie Parisius im Vorwort der ersten Abtheilung des zweiten Bandes mit vollem Rechte bemerkt, noch ganz fehlt. Damit hat das Werk noch eine ganz besondere Bedeutung gewonnen, neben dem hohen biographischen Werth, den es in der Schilderung des Lebens und Wirkens eines so hervorragenden Abgeordneten und Parteiführers im Landtag und Reichstag, für die Zeitgenossen und Kampfgenossen Hoverbecks als bleibende Erinnerung, für die nachfolgenden Generationen als Muster und Vorbild besit.

Charlottenburg, 20. April 1900.

Eugen Richter.

Siebenundzwanzigstes Kapitel. Der Krieg mit Dänemark. Das dritte Jahr des budgetlosen Regiments.

Der

Hoverbeck war nach der Heimath zurückgekehrt, mißmuthig und traurig wie wohl alle seine Parteigenossen über den Verlauf der Session. Die Aussicht auf baldige Rückkehr Preußens zu verfassungsmäßigen Zuständen war gering. Die Volksvertretung war ohnmächtig gegenüber einer vor keinem Rechtsbruch zurückschreckenden. Gewaltherrschaft. Auch mit passivem Widerstand war nichts auszurichten. Seit 1866 bis auf heute wird der preußischen Volksvertretung der Konfliktzeit vorgeworfen, daß sie die verfassungswidrige Regierung geduldig ertragen habe.') Sollten die Abgeordneten etwa durch einen bewaffneten Aufstand versuchen, die Regierung zu beseitigen? Wenn auch dies nicht, so hätte man doch, sagt man, die Steuerverweigerung organisiren müssen. Ueber allgemeine Steuerverweigerung haben sich Abgeordnete jener Zeit oft unterhalten, aber man erachtete sie für völlig unausführbar. ,,Steuerverweigerungsbeschluß“ von 1848, die Steuerverweigerungsprozesse und seine sonstigen Folgen konnten nicht abschrecken. Aber einem Steuerverweigerungsbeschluß des Abgeordnetenhauses stand der Art. 109 der Verfassung im Wege. Er ermächtigte die Regierung, auch ohne Budget die bestehenden Steuern und Abgaben fortzuerheben. Ein Plan, troz dieses Artikels einen Kampf zur Wiederherstellung der Verfassung durch allgemeine Steuerverweigerung zu versuchen, erschien an sich schon verkehrt. Wie sollte sich das Volk dazu entschließen, dafür begeistern? Eine lebhafte Agitation für Steuerverweigerung hätte doch zunächst bei den Steuerzahlern stark bevölkerter fortschrittlicher Städte beginnen müssen. Aber in den meisten größeren Städten der östlichen Provinzen bestand die Mahl- und Schlachtsteuer. Hier konnte nur die Einkommensteuer der mit mehr als tausend Thaler eingeschäßten Bürger verweigert werden. Vereinzelt kamen damals in Berlin,

Parisius, Hoverbeck. III.

1

im Osten und Westen Steuerverweigerungen reicher Leute, darunter auch fortschrittlicher Abgeordneter vor; sie fanden aber keine Nachfolge. Zum Beispiel ließ sich der Abgeordnete Bergwerksbesizer Waldhausen in Essen wegen nichtgezahlter Einkommensteuer auspfänden. Der öffentliche Verkauf seiner Sachen, bei dem niemand bot, erregte bei reichen Mitbürgern, die sich dazumal alle zur Fortschrittspartei hielten, solchen Anstoß, daß Waldhausen das Mandat niederlegte. Der an seine Stelle gewählte Abgeordnete Dr. Friz Hammacher2) machte darüber in einer Fraktionssizung Mittheilung. Weitere Berathungen knüpften sich meiner Erinnerung nach daran nicht. Ein Antrag ward nicht gestellt.

Für Hoverbeck war die Frage schon länger erledigt. Wer im Januar 1864 von der Unmöglichkeit einer allgemeinen Steuerverweigerung noch nicht überzeugt war, wurde in dem heimischen. Wahlkreise durch Rücksprache mit Freunden bekehrt.3)

Nach dem Briefe Bismarcks an Roon vom 21. Januar 1864 (Band II Seite 210) wird man heute nicht mehr bezweifeln können, daß Bismarck schon damals den festen Willen hatte, die völlige Loslösung der schleswig-holsteinschen Herzogthümer von Dänemark und ihre Einverleibung in das Königreich Preußen durchzuführen. Aber aus seinen öffentlichen Erklärungen und Reden war dies nicht anzunehmen. Hoverbeck sah der Entwickelung der schleswigholsteinschen Ereignisse mit der allgemein von den Liberalen ge= theilten Besorgniß entgegen, daß die Herzogthümer wieder an Dänemark ausgeliefert werden würden. Diese Besorgniß wurde durch die Vorkommnisse der nächsten Wochen bei ihm nicht zerstreut. Am 17. Februar schrieb er seinem Freunde Witt:

"

Seit wir uns getrennt haben, ist unser Leben hier wieder im alten Geleise fortgegangen, in das man sich nach solchen Aufregungen, wie sie das Leben als Abgeordneter in Berlin mit sich führt, doppelt gern wieder hineinfindet . . . Zu einer rechten Zufriedenheit kann man aber leider nicht gelangen, so lange es in der äußeren Politik so hergeht, wie jezt. Die Vorgänge in Schleswig-Holstein und was sich daran knüpft, machen an sich oft so unmutig und traurig, daß ich mich ordentlich mit Gewalt meinen trüben Gedanken entschlagen muß. Wenn nur erst das Frühjahr käme, damit man wieder gehörig sich im Freien herumtreiben kann! Biz dahin wird wohl auch der Verrath an dem armen Schleswig-Holstein vollbracht und wieder die alte Fäulniß in den deutschen Zuständen eingetreten sein, an die sich unsere Körperkonstitution nun einmal gewöhnt hat.“

In der Frühe des 1. Februar 1864 überschritten die Verbündeten die Eider in drei Armeekorps. Das erste von 25000 Preußen unter Prinz Friedrich Karl, dem Blumenthal bei= geordnet war, das zweite von 21300 Desterreichern unter dem

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