Gesetzessammlung zum Telekommunikationsrecht der Europäischen Union

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Alexander Koch
epubli, 07.05.2014 - 392 Seiten
Seit mittlerweile mehr als einem Vierteljahrhundert erlässt die Europäische Union Sekundärrechtsakte auf dem Gebiet der Telekommunikation, in erster Linie also Richtlinien, die den Mitgliedstaaten gewisse Umsetzungsspielräume belassen, aber auch unmittelbar auf nationaler Ebene geltende Verordnungen. Dieses europäische Telekommunikationsrecht ist für den Rechtsanwender daher in zweierlei Hinsicht von Bedeutung: Es ist einerseits Maßstab und Regelungshintergrund für das Telekommunikationsrecht aller EU-Mitgliedstaaten wie z. B. das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG). Andererseits ergeben sich aus dem Telekommunikationsrecht der EU aber auch bereits unmittelbar diverse rechtliche Verpflichtungen. Angesichts dieser erheblichen praktischen Bedeutung des europäischen Telekommunikationsrechts ist es für jeden Rechtsanwender in diesem Bereich unabdingbar, die relevanten Rechtsvorschriften im schnellen und aktuellen Zugriff zu haben. Hierbei soll der vorliegende Band von Nutzen sein. Er beinhaltet die einschlägigen Sekundärrechtsakte der EU in der Ende 2013 geltenden Fassung und in konsolidierter Form, einschließlich der Erwägungsgründe der ursprünglichen (Basis-) Rechtsakte und etwaiger Änderungsrichtlinien. Das Buch umfasst: Zugangsrichtlinie 2002/19/EG, Genehmigungsrichtlinie 2002/20/EG, Rahmenrichtlinie 2002/21/EG, Universaldienstrichtlinie 2002/22/EG, Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG, Telekommunikations-Wettbewerbsrichtlinie 2002/77/EG, Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 2006/24/EG, „Rechte der Bürger“-Änderungsrichtlinie 2009/136/EG, „Bessere Regulierung“-Änderungsrichtlinie 2009/140/EG, GEREK-Verordnung 1211/2009, Roamingverordnung (EU) Nr. 531/2012, Frequenzentscheidung Nr. 676/2002/EG.
 

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Inhalt

Allgemeine Bestimmungen
98
Universaldienstrichtlinie 200222EG
113
und Erbringung von Telefondiensten
133
Regulierungsmassnahmen in Bezug auf Unternehmen
141
Digitalfernsehgeräte
148
Bereitstellung zusätzlicher Dienstmerkmale 152 Artikel 30 Erleichterung des Anbieterwechsels 153 Artikel 31 Übertragungspflichten 154 Kapitel V ...
154
Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 200258EG 167 Artikel 1 Geltungsbereich und Zielsetzung
181
Angerufenen und deren Unterdrückung
188
Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 200624EG
209
Gegenstand und Anwendungsbereich 215 Artikel 2 Begriffsbestimmungen
215
Vorratsspeicherungspflicht 216 Artikel 4 Zugang zu Daten
217
Speicherungsfristen
219
Anforderungen an die Vorratsdatenspeicherung 220 Artikel 9 Kontrollstelle
220
Änderung der Richtlinie 200258EG
221
Rechtsbehelfe Haftung und Sanktionen
222
Inkrafttreten
223

TelekommunikationsWettbewerbsrichtlinie 200277EG
197
Begriffsbestimmungen
202
Ausschließliche und besondere Rechte für elektronische Kommunikationsnetze und dienste
203
Vertikal integrierte öffentliche Unternehmen 204 Artikel 4 Frequenznutzungsrechte
204
Auskunftsdienste
205
Kabelfernsehnetze
206
Artikel 9
207
Anhang II
208
Erklärung Österreichs
224
Rechte der BürgerÄnderungsrichtlinie 2009136EG
229
Bessere RegulierungÄnderungsrichtlinie 2009140EG
255
GEREKVerordnung 12112009
279
Betrugsbekämpfungsmaßnahmen 295 Kapitel IV Allgemeine Bestimmungen
296
Endkundenebene
336
Datenroamingdienste
343
Urheberrecht

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Allgemeingenehmigung Amtsblatt Anbieter Änderung angemessenen Anrufe Antrag Anwendung Artikel 15 Absatz auferlegt aufgrund Bedingungen Bereitstellung besonderen bestimmten besuchten Netz beträchtlicher Marktmacht betreffenden Betreiber Bezug Binnenmarkt CEPT Datenroamingdienste Diensteanbieter digitale Fernseh Einklang Einrichtungen einschließlich Einzelrichtlinien elektronische Kommunikation elektronische Kommunikationsnetze Endkundenebene Endnutzer entbündelten Entgelte Entscheidung entsprechend Erbringung erforderlich erlassen Europäischen Gemeinschaft Europäischen Parlaments Europäischen Union festgelegten Funkfrequenzen gegebenenfalls gemäß Absatz gemäß Artikel 15 Gemeinschaft Gemeinschaftsrecht GEREK gewährleisten gliedstaaten Großkundenebene harmonisierte Informationen insbesondere Internet-Telefonie Interoperabilität Kommission Kommunikationsnetze und dienste Kunden lich Markt Maßnahmen Mitgliedstaaten stellen Mobilfunknetzen Möglichkeit nationalen Regulie nationalen Regulierungsbehörden Nettokosten Nummern Nutzer Nutzung Nutzungsrechte öffentlich zugänglicher elektronischer öffentliche Kommunikationsnetze personenbezogener Daten Privatsphäre Rates Rechte Rechtsrahmen regulierte reitstellung Richtlinie 2002/21/EG Rahmenrichtlinie Roaming Roaminganbieter Roamingdienste Roamingkunden Rufnummer rungsbehörden schen Schutz sicherzustellen sowie Stellungnahme Tarif technische Teilnehmer Telefondienste transparent und/oder Union Universaldienstes Universaldienstrichtlinie Universaldienstverpflichtungen Unterabsatz Unternehmen Verbraucher Verfahren Verkehrsdaten Verordnung EG Verpflichtungen Vertrags Verwaltungsausschuss Vorschriften Wettbewerb wirksamen Ziele Zugangsrichtlinie Zusammenschaltung zuständigen nationalen Behörden Zweck

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