Gleichheitssatz und Religionsgemeinschaften: Die gleichheitsrechtliche Behandlung von Religionsgemeinschaften nach den Bestimmungen des Grundgesetzes, der EMRK und der EU-Grundrechte-Charta unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisationsformen

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Mohr Siebeck, 02.04.2015 - 321 Seiten
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Welche Anforderungen stellt der Gleichheitssatz an die Behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat? Welche Folgen ergeben sich durch die unterschiedlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen im Grundgesetz und auf europäischer Ebene? Welche Bedeutung kommt hierbei den verfassungsrechtlichen Verbürgungen des Religionsrechts, insbesondere dem Körperschaftsstatus, zu? Jost-Benjamin Schrooten versucht eine Antwort auf die durch zunehmende religiöse Vielfalt immer dringlicher werdenden Fragen der gerechten Behandlung der Religionsgemeinschaften zu geben. Den Gleichheitssatz behandelt er dabei im Kontext von Religionsfreiheit, Neutralitätsgebot und Parität. Die Unterschiede zwischen privatrechtlichen Organisationsformen und Körperschaftsstatus nehmen den besonderen Schwerpunkt der Arbeit ein. Schließlich überprüft der Autor anhand seiner erlangten Erkenntnisse die Konformität von Ungleichbehandlungen im Einzelfall.
 

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Inhalt

A Einleitung
1
B Anwendung des Gleichheitssatzes im Religionsrecht
7
Verhältnis zum Neutralitätsgebot und Grundsatz der Parität
18
c Charakterisierung der Neutralität als Prinzip
26
Kein Anwendungsausschluss durch die Religionsfreiheit
40
Ausgestaltung der gleichheitsrechtlichen Bestimmungen
43
18
46
Besonderer Gleichheitssatz Art 3 Abs 3
62
bb Ungleichbehandlungen aufgrund einfachgesetzlicher
176
cc Folgen der Einteilung für die gleichheitsrechtliche
186
Bewertung der formalen Ungleichbehandlung durch
197
Ungleichbehandlungen nach materiellen Kriterien
223
Zusammenfassung der Erkenntnisse der Untersuchung
238
Zusammenfassung der Erkenntnisse der Untersuchung
241
a Sachliche Reichweite der historischen Staatsleistungen
245
Rechtfertigung formaler Ungleichbehandlungen im Einzelfall
252

cc Begründungsverbot
68
Europäisches Diskriminierungsverbot nach Art 14 EMRK
84
b Grundrechtsberechtigung
91
Prüfungsweise des Diskriminierungsverbotes
99
a Grundlagenfälle bezüglich Religionsgemeinschaften
112
Gleichheitsrechtliche Gewährleistungen der Unionsgrundrechte
118
Ungleichbehandlungen von Religionsgemeinschaften
128
Ungleichbehandlungen nach den Organisationsformen
145
b Nicht bzw teilrechtsfähige Organisationsformen
154
a Die Grundsteuerbefreiungen in 3 Abs 1 S 1 Nr
259
a Formen finanzieller Zuwendungen
266
Drittsenderechte im öffentlichrechtlichen Rundfunk
272
F Schlussbetrachtung und Thesen
277
Literaturverzeichnis
285
145
301
166
302
264
303
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

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Über den Autor (2015)

Geboren 1985, Studium der Rechtswissenschaften und Fachspezifische Fremdsprachenausbildung in Französischem Recht in Münster; Auslandsstudium an der Niigata University in Japan; 2011-13 Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Hilfskraft an der Universität Münster; 2014 Promotion; seit November 2013 Referendar am Kammergericht Berlin.

Bibliografische Informationen