Gleichheitssatz und Religionsgemeinschaften: Die gleichheitsrechtliche Behandlung von Religionsgemeinschaften nach den Bestimmungen des Grundgesetzes, der EMRK und der EU-Grundrechte-Charta unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisationsformen

Cover
Mohr Siebeck, 02.04.2015 - 321 Seiten
Welche Anforderungen stellt der Gleichheitssatz an die Behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat? Welche Folgen ergeben sich durch die unterschiedlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen im Grundgesetz und auf europaischer Ebene? Welche Bedeutung kommt hierbei den verfassungsrechtlichen Verburgungen des Religionsrechts, insbesondere dem Korperschaftsstatus, zu? Jost-Benjamin Schrooten versucht eine Antwort auf die durch zunehmende religiose Vielfalt immer dringlicher werdenden Fragen der gerechten Behandlung der Religionsgemeinschaften zu geben. Den Gleichheitssatz behandelt er dabei im Kontext von Religionsfreiheit, Neutralitatsgebot und Paritat. Die Unterschiede zwischen privatrechtlichen Organisationsformen und Korperschaftsstatus nehmen den besonderen Schwerpunkt der Arbeit ein. Schliesslich uberpruft der Autor anhand seiner erlangten Erkenntnisse die Konformitat von Ungleichbehandlungen im Einzelfall.
 

Inhalt

Gebührenbefreiungen
1
Verhältnis zum Neutralitätsgebot und Grundsatz der Parität
18
dd Bewertung der weitergehenden Auffassungen
24
Kein Anwendungsausschluss durch die Religionsfreiheit
40
22
41
Ausgestaltung der gleichheitsrechtlichen Bestimmungen
43
24
47
278
55
65
133
Die gleichheitsrechtliche Bewertung der Begriffseinordnung
138
Ungleichbehandlungen nach den Organisationsformen
145
b Nicht bzw teilrechtsfähige Organisationsformen
154
c Ungleichbehandlungen als Rechtsfolgen der Verleihung
173
d Gleichbehandlung neu und altkorporierter religions
188
Bewertung der formalen Ungleichbehandlung durch
197
bb Rechtfertigungswirkung als kollidierendes Verfassungs
207

cc Zusammenfassung
56
Besonderer Gleichheitssatz Art 3 Abs 3
62
127
68
dd Verbot mittelbarer Diskriminierung?
69
Europäisches Diskriminierungsverbot nach Art 14 EMRK
84
b Grundrechtsberechtigung
91
Die Rechtfertigung der Ungleich
103
62
109
Rechtsprechung des EGMR zu Fragen der Religions
111
64
115
Gleichheitsrechtliche Gewährleistungen der Unionsgrundrechte
118
Die Bedeutung der gleichheitsrechtlichen Bestimmungen
127
Ungleichbehandlungen von Religionsgemeinschaften
129
Ungleichbehandlungen nach materiellen Kriterien
223
cc Soziale Relevanz und öffentliche Bedeutung
232
ee Historische Kriterien
238
E Rechtfertigungen von Ungleichbehandlungen im Einzelfall
244
b Zulassung als Träger des freiwilligen sozialen oder
258
Rechtfertigung materieller Ungleichbehandlungen im Einzelfall
264
Drittsenderechte im öffentlichrechtlichen Rundfunk
272
F Schlussbetrachtung und Thesen
277
Zur Ausgestaltung der gleichheitsrechtlichen Bestimmungen
278
Literaturverzeichnis
285
241
302
276
303
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

14 EMRK 20 GRCh Akzessorietät allgemeinen Gleichheitssatzes Anforderungen Anknüpfung Anwendung aufgrund Aufl Ausgestaltung Bedeutung Begünstigungen bereits besonderen Gleichheitssatzes bestehen Beurteilungsspielraum Bundesverfassungsgerichtes BVerfGE BVerfGE 102 daher Diskriminierung Diskriminierungsverbot Dogmatik EGMR Ehlers Entscheidung europäischen formalen Ungleichbehandlungen Frage Freiheit Freiheitsrechte gemeinschaften Gewähr der Dauer Gewährleistungen GG i.V.m. Art GG Rn gionsgemeinschaften Gleichheit gleichheitsrechtlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen Gleichheitsschutz GRCh GRCh Rn Gründe Grundgesetz Grundrechte Grundrechtsberechtigung grundsätzlich HdbStKirchR Heckel Heinig hingegen inhaltliche insbesondere Jarass Kirchen kollidierendes Verfassungsrecht Kontrolldichte Konventionsstaaten Körperschaften des öffentlichen Körperschaftsstatus korporierten Religionsgemeinschaften lichen Maßstab materiellen Kriterien Merkmale Neutralität NVwZ oben öffentlich-rechtlichen Rechte öffentlichen Rechts Organisation Organisationsformen Österreich Parität privatrechtlichen Prüfung Rahmen Rechtfertigung Rechtfertigungsgründe rechtlichen Rechtsform Rechtsprechung des EGMR Regelungen Reli Religi Religion Religionsfreiheit Religionsge Religionsgemein Religionsgemeinschaft i.w.S. Religionsgemeinschaften religionsrechtlichen Körperschaften Religionsverfassungsrecht Sachs Hg schaften Schließlich Siehe Staat staatlichen Staatskirchenrecht Staatsleistungen Status Ungleichbehandlungen von Religionsgemeinschaften Unionsrecht unterschiedlichen Verfassung verfassungsrechtlichen Verhältnis Verleihungsvoraussetzungen Verständnis Voraussetzungen weitere WRV Rn Zeugen Jehovas ZevKR ZP-EMRK

Bibliografische Informationen