Politische korrespondenz: bedingte verurtheilung und bedingte begnadigung1896 - 172 Seiten |
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Seite 168
... machen , ist es erforderlich , auf die der bedingten Verurtheilung zu Grunde liegende Idee kurz einzugehen . " Es sind zwei Momente , welche der Institution der bedingten Ver- LX urtheilung das allgemeine Interesse gewonnen und zu ihrer ...
... machen , ist es erforderlich , auf die der bedingten Verurtheilung zu Grunde liegende Idee kurz einzugehen . " Es sind zwei Momente , welche der Institution der bedingten Ver- LX urtheilung das allgemeine Interesse gewonnen und zu ihrer ...
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... machen werden " , ist sicherlich eine recht große , und es wäre sehr zu bedauern , wenn durch eine zu eng- herzige Interpretation des Erlasses die Neuerung bei diesen nicht ebenfalls zur Anwendung gebracht werden würde . Sehr erfreulich ...
... machen werden " , ist sicherlich eine recht große , und es wäre sehr zu bedauern , wenn durch eine zu eng- herzige Interpretation des Erlasses die Neuerung bei diesen nicht ebenfalls zur Anwendung gebracht werden würde . Sehr erfreulich ...
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... machen die „ Preußischen Jahrbücher " zu der Zentral - Zeitschrift des geistigen Lebens in Deutschland . Ihre einzigartige Stellung beruht nicht zum Wenigsten darin , daß sie Schäden , die im Volksbewußtsein schwer empfunden wurden ...
... machen die „ Preußischen Jahrbücher " zu der Zentral - Zeitschrift des geistigen Lebens in Deutschland . Ihre einzigartige Stellung beruht nicht zum Wenigsten darin , daß sie Schäden , die im Volksbewußtsein schwer empfunden wurden ...
Häufige Begriffe und Wortgruppen
13 Staaten 18 Jahre a. d. Univ Allerhöchste Erlaß Anwendung der Maßregel Anwendung finden Aschrott ausgesezt bedingte Begnadigung bedingten Verurtheilung Befürwortern belgische Bestrafung Bewährung Buchhandel Carl Neumann Constantin Delbrück Delbrüd Delinquent Detailpunkte deutschen Deutschland dingten Einführung der bedingten Einführung der Neuerung Einführung gelangt Einzelne Hefte Einzelstaaten Erlaß vom 23 Erlaſſes Fehltritt Finanz-Frage Form zum Ausdruck Frage Frauenfrage Friedrich Gefängniß Geschichte geseßlichen Einführung geseßlichen Regelung Geseze Gesezentwurf Goethes Gedicht Gotthold Gräfin Grund Grundsäße gute Führung Hans Delbrück Harnad Heft der Preußischen Heidelberg Inhalt iſt Jahrbücher herausgegeben Jahrgang Justiz Kleiststraße 14 konkreten kurzzeitigen Freiheitsstrafen Landrichter lezten Literarisches Literaturgeschichte Mark Minister muß naturgemäß Neuerung vornehmlich Notizen und Besprechungen Partei Personen Politische Korrespondenz Preuß Preußen Preußischen Jahrbücher Privatdoz Privatdozent Probezeit Prof Professor in Berlin Quartal recht wohl Sache sittlich noch unverdorbene Sonderabdruck Strafe Strafthat Thatsache Unbesonnenheit unserer urtheilung Verurtheilung und bedingte vierteljährlich Vir pacificus Vollstreckung kurzzeitiger vorbestraft Vorschlägen Währungsfrage Werth Wilhelm zunächst
Beliebte Passagen
Seite 171 - Entlassung oder Milderung der Strafe entgegensehen will. Von dieser Ermächtigung soll jedoch vornehmlich nur zu Gunsten solcher erstmalig verurteilten Personen Gebrauch gemacht werden, welche zur Zeit der Tat das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hatten und gegen welche nicht auf eine längere als sechsmonatliche Strafe erkannt ist.
Seite 168 - Freiheitsstrafen verurteilten Personen, hinsichtlich deren bei längerer guter Führung eine Begnadigung in Aussicht genommen werden kann, nach ihrem Ermessen Aussetzung der Strafvollstreckung zu bewilligen, indem ich in den dazu geeigneten Fällen demnächst ihren Bericht wegen Entlassung oder Milderung der Strafe entgegensehen will.
Seite 170 - ... ersten Zeit nach Einführung der Neuerung — eine außerordentliche Ungleichmäßigkeit in der Anwendung der Maßregel herausstellen. Dadurch aber werde das Vertrauen des Volkes in die Unparteilichkeit der Justiz arg gefährdet. Diesem Einwände kann ich eine Berechtigung nicht absprechen, und ich halte auch die dieserhalb von Freunden der bedingten Verurtheilung gemachten Bemühungen, dem richterlichen Ermessen durch enge Formulirung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung der bedingten...
Seite 171 - Oktober 1895 beschrittenen Weg der Einführung der bedingten Verurtheilung für die erste Zeit als den zweckmäßigsten erachte. Dadurch, daß die Entscheidung, ob und auf wie lange eine Strafaussetzung bewilligt und ob demnächst für einen Straferlaß berichtet werden soll, lediglich in die Hand des Iustizmiuisters gelegt ist, wird eine möglichst gleichmäßige Anwendung und Durchführung der Neuerung gesichert.
Seite 168 - ... Bewährungsfrist, deren Verlängerung nicht ausgeschlossen ist. 4) Nach Ablauf der Bewährungfrist beantragt der Justizminister, wenn die Staatsanwaltschaft in ihrem Bericht die gute Führung des Verurteilten festgestellt hat, die Königliche Begnadigung. Mit dieser ist die Strafe endgültig erlassen. „Daß die dargestellte Neuerung die praktische Durchführung des Grundgedankens der sogenannten bedingten Verurteilung bezweckt", wird von der „Berliner Korrespondenz" ausdrücklich hervorgehoben,...
Seite 170 - Verfchiedenheit der Anschauungen unter den Juristen über den Werth der bedingten Verurtheilung müsse sich deshalb naturgemäß — jedenfalls in der ersten Zeit nach Einführung der Neuerung — eine außerordentliche Ungleichmäßigkeit in der Anwendung der Maßregel herausstellen. Dadurch aber werde das Vertrauen des Volkes in die Unparteilichkeit der Justiz arg gefährdet. Diesem Einwände kann ich eine Berechtigung nicht absprechen, und ich halte auch die dieserhalb von Freunden der bedingten...
Seite 171 - ... wird eine möglichst gleichmäßige Anwendung und Durchführung der Neuerung gesichert. Der Minister wird sich dabei natürlich vorzugsweise auf die Berichte der einzelnen Strafvollstreckungsbehörden — der Amtsrichter resp. der Ersten Staatsanwälte — stützen müssen, allein er kann auf diese nicht nur durch generelle Verfügungen, in denen die dem Minister für die Anwendung maßgebenden Gesichtspunkte festgelegt werden, einwirken, sondern auch, wo Mißgriffe vorzukommen scheinen, durch...
Seite 172 - Verführung zurückzuführen, und bei denen auch sonst die Hoffnung begründet ist, daß sie durch gute Führung sich des Straferlasses würdig machen werden", ist sicherlich eine recht große, und es wäre sehr zu bedauern, wenn durch eine zu engherzige Interpretation...
Seite 169 - ... abhängig gemacht wird, ob er sich während einer Probefrist wohl verhält, alle Energie zusammennehmen wird, um sich der ihm vor Augen gehaltenen Vergünstigung des Straferlasses würdig zu zeigen. Das durch diesen psychologischen Zwang...
Seite 171 - Nerurtheiluug, bei welcher das einzelne Gericht selbständig über die Anwendung der Maßregel zu bestimmen haben wird, die geeignete Vorbereitung und Vorbildung geschaffen. Dadurch, daß der Allerhöchste Erlaß ferner für die Anwendung und Ausgestaltung der Neuerung weiten Spielraum läßt, ist die Möglichkeit gegeben, praktische Erfahrungen nach den...