Grundrechte als Maßstab des Steuerrechts in der Europäischen UnionMohr Siebeck, 11.09.2015 - 501 Seiten English summary: The role of fundamental rights in European tax law is only beginning to unfold. Lutz Ohlendorf explores the potential of equality and property rights for the enforcement of tax equity, drawing on an analysis of national constitutional traditions and taking into account the specific conditions of a partially integrated legal order. German description: Mit der fortschreitenden Integration der europaischen Wirtschaftspolitik geraten neben den Grundfreiheiten auch die Grundrechte der Charta zusehends in den Fokus des Unionssteuerrechts. Lutz Ohlendorf analysiert vor dem Hintergrund ausgewahlter nationaler Verfassungstraditionen, in welcher Gestalt die Prinzipien der Steuergerechtigkeit auf der Unionsebene Bindungskraft fur den (europaischen und mitgliedstaatlichen) Gesetzgeber entfalten. Dabei zeigt sich, dass die verbindenden Lehren der einzelnen Grundrechtsordnungen ein tragfahiges Fundament fur eine europaische Systematik von Gleichheit und Mass der Steuerbelastung bilden, wenn sie die besonderen Rahmenbedingungen einer teilharmonisierten Rechtsordnung zu berucksichtigen wissen. Gleichzeitig offnet der Rechtsvergleich den Blick fur die Vielfalt des grenzuberschreitenden Gerechtigkeitsdiskurses im Steuerverfassungsrecht. |
Inhalt
1 Verfassungsmäßigkeit nichtfiskalischer | 1 |
2 Die Progressivität des Steuerrechts | 158 |
Verfassungsordnungen ohne steuerliches Sondergleichheitsrecht | 169 |
Erste Schlussfolgerungen | 205 |
Das Recht der Europäischen Union | 213 |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
20 GrCh AEUV Rn allerdings allgemeinen Gleichheitssatzes Amatucci AO/FGO außerdem Belastung bereits Kap Berücksichtigung Berufsfreiheit Besteuerung BK-GG BVerfGE Capacità contributiva Charta cons Conseil Constitutionnel Corte Costituzionale daher Derecho financiero Diritto tributario DStJG DStR EGMR Eigentum Eigentumsfreiheit Eingriff Einkommen Elicker EMRK Englisch entsprechend EU-Grundrechte EuGH europäischen Europäischen Union Europarecht EUV/AEUV Falsitta fiscal Frenz Gerechtigkeit Gerichtshof Gesetzgeber Gleichheit Gleichheitssatz gleichwohl GrCh Rn Grenzen Grund Grundfreiheiten Grundrechte Grundrechtecharta Grundrechtsschutz H. D. Jarass Halbteilungsgrundsatz Hepp/A hingegen HStR Hübschmann/E individuellen insbesondere italVerf Jarass jedenfalls Judikatur Kahl/C Kirchhof Konfiskationsverbot konfiskatorischen Leistungsfähigkeit Leistungsfähigkeitsprinzip Literatur Maßstab Merten/H.-J Mitgliedstaaten Moschetti nationalen Nettoprinzip Palao Palao Taboada Papier Recht Rechtfertigung Rechtfertigungsgründe Rechtsprechung Rechtsvergleich REDF Ruffert schließlich Schutzbereich Siehe spanVerf Staat Steuer Steuergesetzgeber Steuerlast Steuerpflichtigen Steuerrecht StuW Tettinger/K Tipke Tribunal Constitucional Union Unionsrecht Unterschied Verfassung Verfassungsrecht Vermögensteuer VfGH VfSlg Waldhoff Waldhoff/C Wernsmann wirtschaftlichen

