Grundrechte als Maßstab des Steuerrechts in der Europäischen Union

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Mohr Siebeck, 11.09.2015 - 501 Seiten
English summary: The role of fundamental rights in European tax law is only beginning to unfold. Lutz Ohlendorf explores the potential of equality and property rights for the enforcement of tax equity, drawing on an analysis of national constitutional traditions and taking into account the specific conditions of a partially integrated legal order. German description: Mit der fortschreitenden Integration der europaischen Wirtschaftspolitik geraten neben den Grundfreiheiten auch die Grundrechte der Charta zusehends in den Fokus des Unionssteuerrechts. Lutz Ohlendorf analysiert vor dem Hintergrund ausgewahlter nationaler Verfassungstraditionen, in welcher Gestalt die Prinzipien der Steuergerechtigkeit auf der Unionsebene Bindungskraft fur den (europaischen und mitgliedstaatlichen) Gesetzgeber entfalten. Dabei zeigt sich, dass die verbindenden Lehren der einzelnen Grundrechtsordnungen ein tragfahiges Fundament fur eine europaische Systematik von Gleichheit und Mass der Steuerbelastung bilden, wenn sie die besonderen Rahmenbedingungen einer teilharmonisierten Rechtsordnung zu berucksichtigen wissen. Gleichzeitig offnet der Rechtsvergleich den Blick fur die Vielfalt des grenzuberschreitenden Gerechtigkeitsdiskurses im Steuerverfassungsrecht.
 

Inhalt

1 Verfassungsmäßigkeit nichtfiskalischer
1
2 Die Progressivität des Steuerrechts
158
Verfassungsordnungen ohne steuerliches Sondergleichheitsrecht
169
Erste Schlussfolgerungen
205
Das Recht der Europäischen Union
213
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Bibliografische Informationen