 | Karl Heinrich Ludwig Pölitz - 1825 - 1120 Seiten
...de», in welcher der Landtag gehalten wird. U«. 84. Während der Dauer des Landtags sind die Personen, welche zu der Ständeversammlung gehören, keiner...zu welcher sie gehören, unterworfen, den Fall der Ergrei, fun«, auf frischer That bei strafbaren Handlungen ausge, nommen , in welchem Falle aber alsbald... | |
 | 1821 - 522 Seiten
...nach dem Geschäfts, Reglement, Sorge zu tragen. Während HerDauer des Land, tags sind die Personen, welche zu der Ständeversammlung gehören, keiner...Kammer, zu welcher sie gehören, unterworfen, den Fall ei, ner Ergreifung auf frischer That bey strafbaren Handlungen ausgenommen, wo aber alsbald der Kammer,,... | |
 | Peter Joseph Floret - 1822 - 404 Seiten
...gehoren, unterworfen, den Fall der Ergreifung auf ftischer That bei strafbaren Handlungen auszenomwen in welchem Falle aber alsbald der Kammer, zu welcher der Verhaftete gehört, die Anzeige de« Vorfalls, mlt Cntwickelung der Gründe , gemach« werdeu soll. Art. 85. Der Großherzoa ernennl... | |
 | Karl Heinrich Ludwig Pölitz - 1824 - 720 Seiten
...mitgetheilt worden sey. Wahrend der Dauer des tandtagS sind die Mit« glieder der Ständeversammlung keiner Art von Arrest, als mit Einwilligung der Kammer, zu welcher sie gehören, unterworfen; ausgenommen den Fall der Er» greifung auf frischer Thut bei strafbaren Handlungen. Die Stände sind... | |
 | 1831 - 470 Seiten
...Landtag« sind die Personen, welch« zu der Ständeoersammlung gehören, keiner Ar« von Arrest, «l« mit Einwilligung der Kammer, zu welcher sie gehören,...Ergreifung auf frischer That bei strafbaren Handlungen «»«genommen, in welchem Fall »bei »libold der Kammer, zu welcher der Verhaftete gehört, di, Anzeig«... | |
 | 1832 - 350 Seiten
...50. **)•.. 4) Während der Dauer des Landtags sind die Personen,' welche zu der Stände Versammlung gehören, keiner Art von Arrest, als mit Ein,willigung...gehört, die Anzeige des Vorfalls, mit Entwickelung der Gründe gemacht werden soll. Art. 84. ***) Zur Vollziehung des Art. 109. der VerfassungsUrkunde: „Die... | |
 | 1865 - 1390 Seiten
...welcher sagt: „Während der Dauer deö Landtags sind die Personen, welche zu der Etändeversammlung gehören, keiner Art von Arrest, als mit Einwilligung...unterworfen, den Fall der Ergreifung auf frischer That ausgenommen, in welchem Falle aber alsbald der Kammer, zu welcher der Verhaftete gehört, die Anzeige... | |
 | 1851 - 522 Seiten
...Während der Dauer des Landtags find die Personen, welche zu der Stände-Versammlung gehören, leiner Art von Arrest, als mit Einwilligung der Kammer, zu...der Verhaftete gehört, die Anzeige deS Vorfalls mit Entwicklung der Gründe gemacht werden soll." Sachsen - Coburg. Verfassung vom 8. August 182,, §.... | |
 | 1852 - 538 Seiten
...des Landtags aus, indem sie Art. 84. bestimmt: „Während der Dauer des Landtags sind die Personen, welche zu der Ständeversammlung gehören, keiner...gehört, die Anzeige des Vorfalls mit Entwickelung der Gründe gemacht weiden soll." Ob die Worte: „während der Dauer des Landtags" auch den Zeitraum der... | |
 | 1895 - 452 Seiten
...hessischen Verfassung. Während der Dauer des Landtags sind die Personen, welche zu der Stäudcversammlung gehören, keiner Art von Arrest, als mit Einwilligung...unterworfen, den Fall der Ergreifung auf frischer Thllt ausgenommen, in welchem Falle aber alsbald der Kammer, zu welcher der Verhaftete gehört, die... | |
| |
Während der Dauer des Landtags sind die Personen, welche zu der Ständeversammlung gehören, keiner Art von Arrest, als mit Einwilligung der Kammer, zu welcher sie gehören, unterworfen, den Fall der Ergreifung auf frischer That ausgenommen, in welchem... 
