Von der "Anreizung zum Klassenkampf" zur "Volksverhetzung" (§ 130 StGB): Reformdiskussion und Gesetzgebung seit dem 19. Jahrhundert

Cover
Walter de Gruyter, 15.12.2009 - 360 Seiten

"Anreizung zum Klassenkampf" und "Volksverhetzung" - zwei Bezeichnungen für eine Norm: § 130 StGB.
Die Arbeit zeichnet die Entwicklung dieser Vorschrift nach, deren Vorgänger erst Mitte des 19. Jahrhunderts als Gegenmittel zur Pressefreiheit geschaffen wurden. Seitdem steht die Vorschrift im Spannungsfeld mit der Meinungs- und Pressefreiheit sowie im Kraftfeld politischer Auseinandersetzungen, etwa um das Verbot der Holocaustleugnung.
§ 130 StGB bewahrte vom Kaiserreich bis in die bundesrepublikanische Zeit zunächst seinen Wortlaut. Als Teil des politischen Strafrechts wären allerdings Anpassungen an das jeweilige Staatssystem zu erwarten gewesen. Daher stellt sich die Frage, ob die ursprüngliche Fassung - entgegen der ersten nichtamtlichen Bezeichnung - systemneutral war und ob die geänderte Bezeichnung einen deutlichen Funktionswandel widerspiegelt. Daneben wird die Entwicklung unter weiteren Gesichtspunkten, insbesondere einer möglichen Hinwendung zum symbolischen Strafrecht, analysiert.

 

Was andere dazu sagen - Rezension schreiben

Es wurden keine Rezensionen gefunden.

Inhalt

Entwicklung seit 1870
41
Zusammenfassung und Würdigung
231
Backmatter
289
Urheberrecht

Andere Ausgaben - Alle anzeigen

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Über den Autor (2009)

Benedikt Rohrßen, FernUniversität Hagen.

Bibliografische Informationen