...auf fünf Jahre festgesetzt, durch Beschluß der Bundesversammlung vom 20. September 1819 ^). §. 1. So lange, als der gegenwärtige Beschluß in Kraft...Schriften, die in der Form täglicher Blätter oder heftwcise erscheinen, begleichen solche, die nicht über zwanzig Bogen im Druck stark sind, in keinem...

...deutschen Bundes vom 20. September 4849. (Angenommen durch Gesetz vom 5. Okt. desselben Jahrs.) §. l. So lange, als der gegenwärtige Beschluß in Kraft...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, die nicht über zwanzig Bogen im Druck stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...

...Beschlüsse schreiben nämlich die Censur nicht ausdrücklich vor, sondern sagen nur in ihrem Art. 1. §. 1. So lange, als der gegenwärtige Beschluß in Kraft...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, die nicht über zwanzig Bogen im Druck stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...

...auf fünf Iahre festgesetzt, durch Beschluß der Bundesversammlung vom 20. September 1819 '). §. 1. So lange, als der gegenwärtige Beschluß in Kraft...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, die nicht über zwanzig Bogen im Druck stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...

...Bundesversammlung geltend gemacht, daß der § 1 des provisorischen Bundes-Preßgesetzes ganz allgemein bestimmte: „So lange, als der gegenwärtige Beschluß in Kraft...Form täglicher Blätter, oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, welche nicht über 20 Bogen im Truck stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...

...Ausspruch zu vollziehen. Der hier angezogene § l lautet: So lange als der gegenwärtige Beschluss' in 'Kraft bleiben wird, dürfen Schriften, die in...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, die nicht über zwanzig Bogen im Drucke stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...

...1815 bis zur Gegenwart.) b) Entwurf des Preßgesehes. „8 1. Solange als der gegenwärtige Befchluß in Kraft bleiben wird, dürfen Schriften, die in der Form täglicher Blätter oder heftweife erfcheinen, des» gleichen folche, die nicht über zwanzig Bogen im Druck stark sind, in...

...gesetzlich wieder herstellte. Der § l diene Gesetzes lautet : „Solange als der gegenwärtige Beschluss in Kraft bleiben wird, dürfen Schriften, die in der...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, dergleichen solche, die nicht über 20 Bogen im Druck stark sind, in keinem deutschen Bundesstaat ohne...

...der Vorzensur den Charakter der vormärzlichen Publizistik wesentlich bestimmen sollte: „Solange als der gegenwärtige Beschluß in Kraft bleiben wird,...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, die nicht über zwanzig Bogen im Drucke stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...

...verwiesen worden ist, soll auf einer anderen Universität zugelassen werden. Pressegesetz § 1. Solange als der gegenwärtige Beschluß in Kraft bleiben wird,...Form täglicher Blätter oder heftweise erscheinen, desgleichen solche, die nicht über 20 Bogen im Druck stark sind, in keinem deutschen Bundesstaate...