MfS-Straftaten, Band 6Walter de Gruyter, 2006 - 585 Seiten Der sechste Band dokumentiert die Verfolgung von MfS-Straftaten. Gegenstand der Verfahren waren zum einen standardisierte Maßnahmen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, wie das Abhören von Telefongesprächen, die Postkontrolle und die konspirative Wohnungsdurchsuchung. Dazu gehört auch der Bruch der beruflichen Schweigepflicht durch Ärzte und Rechtsanwälte, die dem MfS als inoffizielle Mitarbeiter zuarbeiteten. Zum anderen befasste sich die Strafjustiz mit Aktivitäten des MfS, die nach Art und Ausführung eher den Charakter von Einzelfallmaßnahmen hatten: Mordanschläge, Verschleppungen, Denunziationen von Fluchtvorhaben und regimekritischen Handlungen, unerlaubte Festnahmen, Repressalien gegen Ausreiseantragsteller, die Einwirkung auf psychiatrische Behandlungen sowie die Aufnahme von Angehörigen der "Rote Armee Fraktion" in der DDR. Angeklagt waren neben hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeitern des MfS auch Privatpersonen, die in MfS-Aktionen verstrickt waren. Die Dokumentation zeigt die umfassende Durchdringung aller Lebensbereiche der DDR-Gesellschaft durch das MfS. Zugleich werden die besonderen rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten deutlich, vor die sich die Strafjustiz bei der Aufarbeitung dieser Deliktsgruppe gestellt sah. |
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis | xi |
Einführung in die Dokumentation Strafjustiz und DDRUnrecht | xvii |
Spiegel der Strafjustiz | xxvii |
Heimliches Abhören von Telefongesprächen | 3 |
Inhaltsverzeichnis | 5 |
Beweiswürdigung | 40 |
E Konkurrenzen | 61 |
Strafaussetzung zur Bewährung | 69 |
Verrat und Denunziation I | 195 |
Tötungsdelikte I | 217 |
Verrat und Denunziation II | 251 |
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 23 10 1996 Az 5 StR 69595 | 274 |
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 3 12 1996 Az 5 StR 6796 | 296 |
Urteil nach Zurückverweisung des Landgerichts Berlin vom 16 12 1997 | 304 |
Verrat und Denunziation III | 311 |
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 16 10 1996 Az 3 StR 35496 | 338 |
Entnahme von Geld und Wertgegenständen aus Postsendungen | 85 |
Preisgabe von Informationen die einer beruflich begründeten | 129 |
Heimliches Betreten von Räumlichkeiten | 149 |
Erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts Chemnitz vom 27 9 1996 | 175 |
Revisionsurteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 24 9 1997 Az 1 Ss 23597 | 188 |
Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs vom 5 3 1998 Az 5 StR 49497 | 368 |
Repressalien gegen Ausreiseantragsteller | 375 |
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 22 4 1998 Az 5 StR 598 | 394 |
Unerlaubte Festnahmen | 405 |