Die Internet-Domain als Vermögensrecht: zur Haftung der Internet-Domain in Zwangsvollstreckung und InsolvenzEnglish summary: Nowadays, Internet domains are not only one of the 'musts' in companies' advertising strategies; they are also becoming increasingly important for private persons, clubs and public institutions as individual presentation platforms. Cornelia Birner examines the liability function of Internet addresses. After giving a detailed analysis of the legal nature of Internet domains, the author begins by determining the concrete subject of the execution, after which she examines the enforcement of property liability in enforcement and insolvency proceedings. In doing so, she also shows the ways of evaluating domain names, and takes a look at various aspects of the trademark and competition law, dealing in particular with the discussion surrounding the influence of liability law on the name and trademark functions of domains. German description: Internet-Domains gehoren heutzutage nicht nur fur Unternehmen zum 'werbestrategischen Muss', sondern dienen in zunehmendem Masse auch Privatpersonen, Vereinen und offentlichen Einrichtungen als individuelle Prasentationsplattform. Der stetig wachsenden Zahl der Domainregistrierungen steht allerdings die Verknappung der noch verfugbaren 'guten' Domainnamen gegenuber, worauf sich zugleich der florierende Handel mit Domains zu weit uber den Registrierungskosten liegenden Preisen zuruckfuhren lasst. Da eine Internet-Domain demnach einen erheblichen Vermogenswert verkorpern kann, stellt sie auch fur Glaubiger ein attraktives Vollstreckungsobjekt dar. Cornelia Birner untersucht die damit aufgeworfene Frage nach der Haftungsfunktion von Internetadressen. Nach eingehender Analyse der Rechtsnatur von Internet-Domains arbeitet die Autorin zunachst den konkreten Vollstreckungsgegenstand heraus, um anschliessend der Durchsetzung der Vermogenshaftung im Verfahren der Zwangsvollstreckung und Insolvenz nachzugehen. Dabei werden auch die Moglichkeiten der Bewertung von Domainnamen aufgezeigt. Ferner berucksichtigt die Autorin Aspekte des Kennzeichen- und Wettbewerbsrechts, insbesondere die Diskussion um den haftungsrechtlichen Einfluss der Namens- und Kennzeichenfunktion von Domains. |
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Inhalt
B Der Forschungsstand | 3 |
Die Registrierung einer Internetadresse | 11 |
A Vorbemerkung | 17 |
Gesamtergebnis | 86 |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
absoluter Rechte allerdings Allgemeinen Anspruch aufgrund ausdrücklich ausschließlich begründet Begründung bekannten bereits besonders bestehen bestimmten Betracht Bewertung Bezeichnung BGHZ bleibt daher DENIC DENIC-RB deutschen Domain Domaininhaber Domainnamen Domainrechte Domainvertrag Dritter Drittschuldner eigenen Entscheidung entsprechenden erfolgen Ergebnis erst Erwerber Falle ferner Folgenden Forderung Frage Gegenstand gegenüber gemäß gepfändeten gesetzlich gilt Gläubiger Grundsatz GRUR handelt Hinblick indes Inhaber insbesondere Inso Insolvenz Insolvenzverwalter insoweit Interesse Internet Internet-Domains Internetadresse Jahre Kapitel Kennzeichen Kennzeichenrecht kommt Kündigung lässt lediglich lich Literatur Marke MarkenG Markenrecht München muss Namens namentlich Natur neuen Nutzung Person Pfändbarkeit Pfändung Provider Rahmen Recht rechtlichen Rechtsprechung Regelung Registrierung Rpfleger rung Satz schließlich Schuldner Schutz Sinne sofern soll sonstigen sowie steht stellt stets tatsächlich technischen Teil Übertragbarkeit Übertragung Untersuchung Vermögensrecht Versteigerung Vertrag Verwendung Verwertung vielmehr Vollstreckung Voraussetzungen Vorschriften Wege Weise weitere Welzel Wert wobei zugrunde liegenden zulässig Zustimmung Zwangsvollstreckung