Medienrecht: Eine Einführung

Das Ziel dieser Einführung in das Medienrecht, die ursprünglich für die Journalisten-Weit- bildung an der Freien Universität Berlin konzipiert worden ist, besteht darin, Journalistinnen und Journalisten einen Überblick über die rechtlichen Regeln zu geben, die den normativen Rahmen ihrer beruflichen Praxis bilden. Eine möglichst genaue Kenntnis dieses Rahmens ist zum einen vonnöten, um unerwünschte Folgen des eigenen Verhaltens zu vermeiden. Da die Neigung der von der Berichterstattung Betroffenen weiter zuzunehmen scheint, ihre Rechte einzuklagen und Journalisten sowie - dienbetriebe für negative Folgen der Berichterstattung schadensersatzpflichtig zu machen, kommt es darauf an, die rechtlichen Risiken des eigenen Tuns zu minimieren. Zugleich können solche Kenntnisse aber auch dazu dienen, ungerechtfertigte Einschüch- rungsversuche zurückzuweisen und die durch Presse- und Rundfunkfreiheit gewährten Ha- lungsspielräume zugunsten von Lesern, Hörern und Zuschauern zu nutzen und so zu der freien öffentlichen Kommunikation beizutragen, die zu den zentralen Wesensmerkmalen einer freihe- lichen Gesellschaft gehört. Unter „Medienrecht“ werden hier in erster Linie die Teile der Rechtsordnung verstanden, die die Rechte und Pflichten des Journalisten im Berufsalltag betreffen. Das Organisationsrecht der elektronischen Medien wird nur insoweit berücksichtigt, wie es sich auf diese Rechte und Pfli- ten auswirkt. Die Rechtsbeziehungen zwischen Journalisten und ihren Arbeit- bzw. Auftrag- bern werden nur behandelt, soweit es um die Nutzung ihrer urheberrechtlich geschützten Werke geht.