Verfassungswidrig!: Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg

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Vandenhoeck & Ruprecht, 11.09.2017 - 492 Seiten

War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde. In einem umfangreichen Dokumentarteil werden die bislang unter Verschluss gehaltenen hochbrisanten Dokumente, die die zentrale These des Buches eindrucksvoll belegen, erstmals der Forschung und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Der »Staatsprozess« gegen die KPD war das größte, längste und umstrittenste Parteiverbotsverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach fast fünfjähriger Prozessdauer verkündete das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 das Urteil. Die KPD, alle Neben- und Nachfolgeorganisationen wurden verboten, ihr Vermögen eingezogen. Der größte Teil wurde vom Bundesinnenministerium zur Finanzierung des Vollzugs des KPD-Verbots in Anspruch genommen. Der Rest in Höhe von 4,83 Mio. DM wurde 1976/77 der Conterganstiftung für behinderte Menschen überwiesen.

Als Instrument des Kalten Bürgerkriegs, verfolgt im Westen, gesteuert vom Osten, lebte die illegale Partei bis 1969 weiter. Als weder die Bundesregierung, noch die SED an einer Wiederbelebung der KPD interessiert waren, verständigten sich beide Seiten auf die Gründung und Duldung einer neuen kommunistischen Partei, die DKP. Damit war der Weg zu einer neuen Ost- und Deutschlandpolitik der SPD-geführten Bundesregierung geöffnet, das Ende des Kalten Bürgerkriegs in Sicht. Das KPD-Verbot ist ein Schlösselereignis der deutsch-deutschen Geschichte zwischen 1949 und 1969. Dem Erfolgsautor von »Überwachtes Deutschland« ist erneut ein bahnbrechendes Buch gelungen. Es vermittelt eine Fülle neuer Erkenntnisse und Einsichten zur Wirkmächtigkeit des Nationalsozialismus, zur Entstehung eines neuen Nationalismus, zur notwendigen Unterscheidung von Kaltem Krieg und Kaltem Bürgerkrieg, zur Bedeutung einer deutsch-deutschen Beziehungsgeschichte und nicht zuletzt zur Frage der Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland.

 

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Inhalt

2 Die Radikalisierung Nationale Politik Nationale Front und Nationales Programm
51
3 Die Kriminalisierung Strafrechtliche Verfolgung politischer Gesinnung
83
4 Die Verbotsdebatte Kein Verbot der SRP ohne ein Verbot der KPD
106
5 Die Karlsruher Verhältnisse Prozessverzögerung und Einwirkung der Bundesregierung auf das Bundesverfassungsgericht
138
6 Die belastete Vergangenheit Warum der erste Präsident des Bundesverfassungsgerichts den KPDProzess nicht wollte
166
7 Die Geheimabsprachen Aufhebung der Gewaltenteilung zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht
198
8 Der Staatsprozess War der KPDProzess verfassungswidrig?
235
9 Die verweigerte Amnestie Initiativen zur Freilassung politischer Häftlinge in der DDR und in der Bundesrepublik
279
10 Die deutschdeutsche Verständigung Beibehaltung des KPDVerbots und Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei DKP
314
11 Schlussbetrachtung Der Kampf um die nationale Legitimierung der beiden deutschen Teilstaaten
354
12 Die QuellenDokumentation Neue historische Dokumente zum KPDProzess
367
Dank
467
Abkürzungen
469
Quellen und Literaturverzeichnis
474
Personenregister
489
Urheberrecht

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Über den Autor (2017)

Prof. Dr. Josef Foschepoth, früher Universität Freiburg, ist Historiker und Publizist. 2012 erschien sein aufsehenerregendes Buch »Überwachtes Deutschland«, das inzwischen in der 5. Auflage und in zwei Sonderauflagen erschienen ist.

Bibliografische Informationen