Streitfragen aus den Erkenntnissen des Obersten Gerichtshofes des Königreichs Bayern in Competenzconflicten zwischen den Gerichten und Verwaltungs-Behörden, vom Jahre 1851 bis zum Schlusse des Verwaltungsjahres 1857/58Giel, 1863 |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
Administrativ-Behörden administrativen Anspruch Antheil Antrag Appellationsgericht ausschließend Befugniß Behörden Beitreibung Benüßung bereits Beschluß Besizer bestehenden Bestimmungen betreffenden Beurtheilung Bezirksamt Bezirksgericht bezüglich Canal Civilgerichte civilrechtlichen Competenz Competenz-Conflict Constatirung December derselbe deſſen deßhalb dieſer Differenzen Districtsgemeinde Edicts Eigenschaft Eigenthum Entschädigung Erkenntniß erlassen Fahrtrecht Falle Fiskus Forstberechtigung Frage fraglichen Gegenstand geltend gemäß Gemeindeglieder Gemeindegründe Gesetzes vom 28 Gewerbe Grund Grundstücke handelt insbesondere iſt Juli Juni Klage klägerischen Kosten Landgericht lediglich lichen März muß November obersten Gerichtshofes oberstrichterliche Erkenntniß October öffentlich rechtlichen öffentlichen Interesse öffentlichen Rechte öffentlichen Straßen öffentlichen Weges Pfändung Pfarrei Pfarrer Privateigenthum Privaten privatrechtlichen Privatrechtstitel realen rechtskräftig Rechtstitel Rechtsverhältniß Regg Regg.-Bl Richter Sache ſei September Servitut Seuffert Siehe Erk sowie speciell Stadtbaches Stadtgemeinde Stadtmagistrate Stempelgesetzes Streit Streitigkeiten Streitsache Streitstheilen Thatsachen Theil Verbindlichkeit Vergl Verhältniß Verhältnisse Verhandlung und Entscheidung Verjährung Verordnung vom 17 Verpflichtung Vertheilung Verwaltung Verwaltungs-Behörden Vollzug vorliegenden Vorliegendenfalls Waſſers Wirkungskreis Zahlung Zehent Zuständigkeit der Gerichte zustehe