Patente in der Fusionskontrolle

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Mohr Siebeck, 2011 - 296 Seiten
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English summary: Carsten F. Albert studies the questions resulting from a merger review procedure with regard to the appraisal of patent portfolios. In the course of this, the author describes the numerous challenges to the conventional merger policy, challenges which are specific to intellectual property, and presents solutions which do justice to the interests involved. German description: Die Probleme an der Schnittstelle von IP- und Kartellrecht werden seit langem diskutiert. Die Moglichkeit, den Gefahren, die sich aus der Konzentration technischen Wissens durch die Kombination von Patenten fur den Wettbewerb ergeben, mit Hilfe der Fusionskontrolle entgegenzuwirken, blieb jedoch nahezu unbeachtet. Hierbei ergeben sich zahlreiche Herausforderungen an die konventionellen Methoden der Fusionskontrolle. Wann stellt eine reine Patentkombination einen Zusammenschluss dar? Wie kann die Wirkung von Patentakkumulationen auf die Marktstruktur beurteilt werden? Wie sind statischer und dynamischer Wettbewerb zu berucksichtigen? Welche Zusagen konnen patent-bezogene Bedenken ausraumen? Carsten F. Albert geht diesen Problemen erstmals aus Sicht des europaischen und deutschen Fusionsrechts grundlegend nach und fuhrt sie zu interessengerechten und praktikablen Losungen.
 

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Inhalt

Patentkonzentration als fusionskontrollspezifisches Problem
5
Die Berücksichtigung der Patentkonzentration in
17
Patente in der materiellen Fusionskontrolle
69
Auswirkungen auf die Prüfung von Patentkombinationen
71
Möglichkeit mit dem Patentinhaber in substitutiven
77
Zwischenergebnis
93
Patente in der Nachfragesubstituierbarkeit
100
Patente in der Bestimmung einer erheblichen Behinderung
116
Effizienzgewinne
169
Fazit zur Berücksichtigung von Patenten in der materiellen
179
nach dem GWB
182
Verteidigungsmöglichkeiten
207
Patente in Zusagen
213
Schlussbetrachtung
269
Literaturverzeichnis
277
Register
293

b Bewertung
124
Patente in der Bestimmung einer erheblichen Behinderung
154

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Abschottung AEUV Anbieter Anreiz Ansatz aufgrund ausschließlichen Lizenz Auswirkungen Axalto/Gemplus Behinderung wirksamen Wettbewerbs Berücksichtigung bestimmten Beurteilung BKartA daher dynamische Effizienz dynamischen Märkten dynamischen Wettbewerb Effekte Effizienzvorteile Ehlermann/Atanasiu Hrsg Emmerich Entscheidung erheblichen Behinderung wirksamen erst Erwerb EuGH Fähigkeit Fall Fallgruppe FKVO Rn Fusionskontrolle geistigen Eigentums Grundlage grundsätzlich GRUR GRUR Int Heinemann hinsichtlich hohen Honeywell horizontalen Horizontalleitlinien Immenga/Körber Immenga/Mestmäcker Innovation Innovationsmärkte insbesondere Kartellrecht Kommission konglomeraten Konkurrenten könnte Kontrolle Marktabgrenzung Marktanteile marktbeherrschenden Stellung Markteintritt Marktmacht Marktstellung Marktstruktur Marktumsatz Marktzutrittsschranken Merger Mestmäcker-/Schweitzer Mestmäcker/Veelken Möglichkeit nachgelagerten Markt Navteq Nichthorizontalleitlinien Novartis Oligopols Parteien patentbasierte Patente Patentportfolios Policy potentiellen Wettbewerb Produkte Produktmarkt Prüfung Rahmen Rechte des geistigen Regel relevanten Markt safe harbor Schutzrecht sowie Standards statischen strategische strukturelle technischen Technologie Technologiemarkt TeleAtlas Tetra Tetra Pak trittsschranken Trolltech Veräußerung verbundene Unternehmen Verhalten Vermögensteil vertikalen Zusammenschlüssen Voraussetzung Wahrscheinlichkeit Wettbe Wettbewerbsbedenken Wettbewerbsbehinderung Wirkung WuW/E Zugang Zusagen Zusagen-Mitteilung Zusammen

Über den Autor (2011)

Carsten F. Albert, Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft mitwirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth, Paris und Augsburg;Referendariat am OLG Celle.

Bibliografische Informationen