Nebenbestimmungsfeindliche VerwaltungsakteMohr Siebeck, 04.09.2018 - 361 Seiten English summary: Are there administrative acts that must not be subjected to conditions or other ancillary clauses? Although this is broadly approved of in German jurisprudence in many instances, Sebastian Traub reveals that there are numerous blurred areas and cracks in the theory. By refocussing away from traditional categories, he develops a new and sharper approach that makes way for significantly more flexible forms of autonomy in the administrative decision-making process. German description: Die Lehre von den `nebenbestimmungsfeindlichen Verwaltungsakten` hat in der Rechtswissenschaft lange Traditionslinien, deren alteste bis zu den actus legitimi des Romischen Rechts zuruckreichen. Weithin unangefochten ist der uberkommene Ansatz, aus dem Prinzip der Rechtssicherheit bestimmte Typen `nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte` herauszuschalen. Sebastian Traub stellt diesen `typengebundenen` Ansatz umfassend auf den Prufstand, auch in seinen Querbezugen zur zivilistischen Gestaltungsrechtslehre, und deckt dabei zahlreiche Unscharfen und dogmatische Bruche auf. Er fuhrt die Dogmatik nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte weg von der Fokussierung auf Fallgruppen und prinzipiengeleitetes Rechtsdenken und grundiert sie begrifflich, normativ und methodologisch neu. Im Ergebnis eroffnet er fur die behordliche Entscheidungspraxis erheblich flexibilisierte Moglichkeiten eigenstandiger Gestaltung. |
Inhalt
Einleitung | 1 |
Fallgruppen und Begründungsansätze | 2 |
Systematischer intradisziplinärer und dogmengeschichtlicher Ansatz | 7 |
Grundlagen und Grundbegriffe | 15 |
B Zulässigkeit von Nebenbestimmungen | 25 |
Verortung der Nebenbestimmungsfeindlichkeit im System | 32 |
d Zwischenergebnis | 50 |
Zusammenfassung der Ergebnisse | 58 |
Zusammenführende Betrachtung | 169 |
b Die rechtliche Bedeutung der Natur der Sache für | 175 |
Fazit | 186 |
Das Spezialgesetz | 199 |
Zwischenergebnis | 231 |
Fazit | 243 |
Fehlerfolgen nebenbestimmungsfeindlicher | 244 |
Teilbarkeit sog integrierender Nebenbestimmungen | 255 |
nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte | 60 |
B Untersuchung nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte zweiter | 101 |
Dogmatische Kritik | 134 |
b Dogmatische Kritik | 147 |
Schlussbetrachtung | 283 |
Zum systembildenden Beitrag der Arbeit | 290 |
331 | |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
36 VwVfG Rn actus legitimi Allgemeines Verwaltungsrecht Allgemeinverfügungen Ansatz Approbation auflösende Bedingungen aufschiebend aufschiebende Bedingungen ausgeschlossen Ausgestaltung Auslegung Ausschluss Ausschlussgründe BauGB BayVBl Beamtenernennung BeamtStG Bedingungen und Befristungen Bedingungsfeindlichkeit Begünstigende Verwaltungsakte Behörde Beifügung von Nebenbestimmungen Beschl Bestandskraft bestimmungen BGHZ BImSchG BVerwG daher Dogmatik DÖV DVBl Einbürgerung Einschränkungen und Auflagen Entscheidung Erlass Erlassvoraussetzungen ex nunc Fachrecht Fallgruppen Fehling/Kastner/Störmer feststellende Verwaltungsakte Franßen Genehmigung gesetzlichen grundsätzlich Henneke Hoheitsakt Inhalt insbesondere insoweit juris Rn Knack/Henneke Kopp/Ramsauer Kormann Mann/Sennekamp/Uechtritz mithin mungsfeindlichkeit Nebenbe Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten nebenbestimmungsfeindlicher Verwaltungsakte NVwZ öffentlich-rechtliche Privatrecht privatrechtsgestaltenden Verwaltungsakten Recht rechtlichen Rechtsfolgen rechtsgeschäftlichen rechtsgeschäftlichen Staatsakte rechtsgestaltenden Rechtssicherheit Rechtswidrigkeit Rechtswissenschaft Regelung Schmidt-Aßmann Schröder jun SGB IX sichernde spezialgesetzlichen Stelkens Stelkens/Bonk/Sachs System der rechtsgeschäftlichen Teilungsgenehmigung tungsakte unzulässig Verwaltung Verwaltungsakte mit Bedingungen VerwArch Vorbescheid Vorschriften VwGO waltungsakte Widerruf Widerrufsvorbehalte Widmung Wirksamkeit Wirkung zivilrechtlichen Zulässigkeit von Nebenbestimmungen