Gesetz, die Einrichtung eines Adelsbuches und die Führung des Adels und der Adelszeichen betreffend: nebst Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Einrichtung eines Adelsbuches und die Führung des Adels und der Adelszeichen betreffend; sowie allerhöchste Verordnung die Anerkennung nichtsächsischer Adelsverleihungen betreffend; sämtlich vom 19. September 1902; Handausgabe

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Häufige Begriffe und Wortgruppen

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Beliebte Passagen

Seite 47 - Urkunden, welche von einer öffentlichen Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr zugewiesenen Geschäftskreises in der vorgeschriebenen Form aufgenommen sind...
Seite 45 - Gesetz, die Einrichtung eines Adelsbuches und die Führung des Adels und der Adelszeichen...
Seite 6 - Haft wird bestraft: 7) wer unbefugt die Abbildung des kaiserlichen Wappens oder von Wappen eines Bundesfürsten oder von Landeswappen gebraucht; 8) wer unbefugt eine Uniform, eine Amtskleidung, ein Amtszeichen, einen Orden oder ein Ehrenzeichen trägt, oder Titel, Würden oder Adelsprädikate annimmt, ingleichen, wer sich eines ihm nicht zukommenden Namens einem zuständigen Beamten gegenüber bedient.
Seite 24 - Das uneheliche Kind erhält den Familiennamen der Mutter. Führt die Mutter infolge ihrer Verheiratung einen anderen Namen, so erhält das Kind den Familiennamen, den die Mutter vor der Verheiratung geführt hat. Der Ehemann der Mutter kann durch Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde dem Kinde mit Einwilligung des Kindes und der Mutter seinen Namen erteilen ; die Erklärung des Ehemannes sowie die Einwilligungserklärungen des Kindes und der Mutter sind in öffentlich beglaubigter Form...
Seite 5 - Die Angelegenheiten der Presse und des Buchhandels werden durch ein Gesetz geordnet werden, welches die Freiheit derselben unter Berücksichtigung der Vorschriften der Bundesgesetze und der Sicherung gegen Missbrauch als Grundsatz feststellen wird.
Seite 18 - Gesetz betreffend die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche vom 9.
Seite 35 - Gesetz für eine Erklärung öffentliche Beglaubigung vorgeschrieben, so muß die Erklärung schriftlich abgefaßt und die Unterschrift des Erklärenden von der zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten oder Notar beglaubigt werden.
Seite 24 - Mutter die rechtliche Stellung eines ehelichen Kindes. § 1706. Das uneheliche Kind erhält den Familiennamen der Mutter. Führt die Mutter infolge ihrer Verheiratung einen anderen Namen, so erhält das Kind den Familiennamen, den die Mutter vor der Verheiratung geführt hat. Der Ehemann der Mutter kann durch Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde dem Kinde mit Einwilligung des Kindes und der Mutter seinen Namen erteilen ; die Erklärung des Ehemannes sowie die Einwilligungserklärungen...
Seite 25 - Ehepaar gemeinschaftlich ein Kind angenommen oder nimmt ein Ehegatte ein Kind des anderen Ehegatten an, so erlangt das Kind die rechtliche Stellung eines gemeinschaftlichen ehelichen Kindes des Ehegatten.
Seite 46 - Wer den Uradel für sich in Anspruch nimmt, hat nachzuweisen, daß ein Träger seines Adels spätestens um die Mitte des 14. Jahrhunderts vorhanden war, und er selbst von diesem Träger durch eheliche Geburt in der männlichen Linie abstammt.

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