Extra legem, intra ius: allgemeine Rechtsgrundsätze im europäischen Privatrecht

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Mohr Siebeck, 2009 - 622 Seiten
English summary: General principles of law are of particular importance for the European legal methodology. Since the 1950s, the European Court of Justice has been invoking general principles of law to interpret community law and to fill the numerous gaps in Community law. In the 1980s, a group of scholars started to develop the Principles of European Contract Law on the basis of comparative law. Other projects on tort and family law, on trusts and insurance law have followed in recent years. Nevertheless, up to now most of the theoretical issues have not been analyzed in detail. Axel Metzger provides answers to the main epistemological questions and to the critical issue of validity for all types of general principles to be found in the emerging European private law. He analyzes the recognition and the functions of the general principles of law for the national private law systems of the EC Member States as well as for European community law, uniform legal instruments such as the CISG and the new lex mercatoria. German description: Der allgemeine Rechtsgrundsatz ( general principle, principe general ) ist als Normtypus von hervorgehobener Bedeutung fur das europaische Privatrecht. Zum einen greift der Europaische Gerichtshof seit den 1950er Jahren regelmassig auf allgemeine Rechtsgrundsatze (oder Prinzipien) zuruck, um das nach wie vor luckenhafte Gemeinschaftsrecht zu erganzen und auszulegen. Zum anderen arbeiten mehrere Wissenschaftsprojekte an der Sammlung rechtsvergleichend ermittelter Principles . Die EuGH-Rechtsprechung und die Arbeit der Wissenschaftlergruppen stellen dabei nur einen Ausschnitt des Gesamtphanomens dar. Rechtsgrundsatze erfullen auch innerhalb der nationalen Systeme und im Einheitsrecht zentrale Funktionen bei der Rechtsfindung. Axel Metzger entwickelt im Grundlagenteil des vorliegenden Buches eine einheitliche Terminologie und Typologie der allgemeinen Rechtsgrundsatze und beleuchtet die erkenntnistheoretischen Grundlagen. Es zeigt sich, dass Prinzipien auf einem Schluss von besonderen Rechtsregeln auf einen allgemeinen Grundsatz basieren. Die Anforderungen an induktive Schlussverfahren konnen deswegen fur die Untersuchung fruchtbar gemacht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Behandlung der verschiedenen Ebenen des europaischen Privatrechts (Recht der Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsrecht, Einheitsrecht, lex mercatoria ), fur welche der Autor jeweils die praktische Bedeutung von Rechtsgrundsatzen, die Methode ihrer Herleitung, die Funktionen sowie die Frage der rechtlichen Geltung analysiert. Zum Vergleich zieht er das Recht der Vereinigten Staaten heran.
 

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Inhalt

Allgemeine Rechtsgrundsätze im Privatrecht
157
Rechtsordnungsübergreifende Grundsätze
221
England
272
Überhistorische Rechtsgrundsätze
296
Allgemeine Rechtsgrundsätze im Gemeinschafts
323
Einheitsrecht und in der lex mercatoria
469
Allgemeine Rechtsgrundsätze im kodifizierten
492
Lex mercatoria und allgemeine Rechtsgrundsätze
519
Ertrag Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung
545
Literaturverzeichnis
557
Entscheidungsregister
599
Stichwort und Namensverzeichnis
613
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Über den Autor (2009)

Axel Metzger, Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaft in Munchen und Paris; 2002 Promotion; 2006 LL.M. (Harvard); 2008 Habilitation; Professor fur Zivilrecht, Geistiges Eigentum, Informationstechnologierecht und Internationales Privatrecht an der Universitat Hannover.

Bibliografische Informationen