Die Geschichte des Schutzes geographischer Herkunftsangaben in Deutschland: vom zweiten deutschen Kaiserreich bis zum Markengesetz 1995

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Mohr Siebeck, 2012 - 498 Seiten
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English summary: Hilke Kickler studies the inclusion, definition and problems of protected geographical indication between the adoption of the German Trademark Act of 1894 and the coming into force of the Trademark Act on 1 January 1995. She shows the extent to which political and economic developments on a national and international level influenced this protection. German description: Hilke Kickler analysiert die Geschichte des Schutzes geographischer Herkunftsangaben vom zweiten deutschen Kaiserreich bis zur Einfuhrung des Markengesetzes am 1. Januar 1995. Dabei geht es um die Frage, warum geographische Herkunftsangaben in den Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes geschutzt wurden, wie dieser Schutz ausgestaltet war und welche Probleme sich dabei fur Rechtsprechung und Literatur ergaben. Die Ausgestaltung dieses Schutzes durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur setzt die Autorin konsequent in Zusammenhang mit den Entwicklungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene in Deutschland sowie mit den nationalen und internationalen Entwicklungen beim Schutz des geistigen und gewerblichen Eigentums. Sie schafft so eine umfassende historische Untersuchung von Ursachen und Wirkung des Schutzes geographischer Herkunftsangaben.
 

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Inhalt

Quellen
6
Der Schutz geographischer Bezeichnungen
12
Die zeichenrechtlichen Vorschriften in den Staaten des Deutschen
18
Zeichenrechtliche Bestimmungen fiir die Eisen und Stahlindustrie im
29
Der Rechtscharakter des Schutzes geographischer
182
Rechtsfolgen nach UWG und BGB
193
Geographische Herkunftsangaben bei Weinen
203
Die Bestimmung des Herkunftsorts
210
Art 275 VV in der Literatur
305
Art 2741 V V und die wirtschaftspolitischen Strategien
311
Die Art 274 f VV als Nachkriegsregelungen
319
Die Reform des Weingesetzes vom 1 Februar 1923
328
Der Beitritt zum MHA am 21 März 1925
335
Zusammenfassung
344
Europäisierung
441
Auswirkungen auf den Schutz geographischer Herkunftsangaben
455

Entlokalisierende Zusätze
222
Die Kennzeichnung von Weinbrand
228
Der Schutz geographischer Herkunftsangaben
277
Art 274 Abs 2 VV
285
Art 275 VV und der Schutz geographischer Herkunftsangaben
293
Die Richtlinie 89 104EWG des Rates vom 21 Dezember 1988
461
Fazit
469
Quellen und Literatur
481
Register
497
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Über den Autor (2012)

Hilke Kickler, Geboren 1982; Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an den Universitaten Bayreuth und Auckland (Neuseeland); 2007 Erstes Staatsexamen und Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth); 2008 LL.M.; bis 2011 Stipendiatin des DFG-Graduiertenkollegs Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit an der Universitat Bayreuth; 2012 Promotion; seit 2011 Rechtsreferendarin im OLG-Bezirk Bamberg.

Bibliografische Informationen