Die Geschichte des Schutzes geographischer Herkunftsangaben in Deutschland: vom zweiten deutschen Kaiserreich bis zum Markengesetz 1995Mohr Siebeck, 2012 - 498 Seiten English summary: Hilke Kickler studies the inclusion, definition and problems of protected geographical indication between the adoption of the German Trademark Act of 1894 and the coming into force of the Trademark Act on 1 January 1995. She shows the extent to which political and economic developments on a national and international level influenced this protection. German description: Hilke Kickler analysiert die Geschichte des Schutzes geographischer Herkunftsangaben vom zweiten deutschen Kaiserreich bis zur Einfuhrung des Markengesetzes am 1. Januar 1995. Dabei geht es um die Frage, warum geographische Herkunftsangaben in den Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes geschutzt wurden, wie dieser Schutz ausgestaltet war und welche Probleme sich dabei fur Rechtsprechung und Literatur ergaben. Die Ausgestaltung dieses Schutzes durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur setzt die Autorin konsequent in Zusammenhang mit den Entwicklungen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene in Deutschland sowie mit den nationalen und internationalen Entwicklungen beim Schutz des geistigen und gewerblichen Eigentums. Sie schafft so eine umfassende historische Untersuchung von Ursachen und Wirkung des Schutzes geographischer Herkunftsangaben. |
Inhalt
Quellen | 6 |
Der Schutz geographischer Bezeichnungen | 12 |
Die zeichenrechtlichen Vorschriften in den Staaten des Deutschen | 18 |
Zeichenrechtliche Bestimmungen für die Eisen und Stahlindustrie im | 29 |
Art 275 VV und der Schutz geographischer Herkunftsangaben | 293 |
Art 275 VV in der Literatur | 305 |
Art 274 f VV und die wirtschaftspolitischen Strategien | 311 |
Die Art 274 f VV alsNachkriegsregelungen | 319 |
Der Beitritt zum MHA am 21 März 1925 | 335 |
Zusammenfassung | 344 |
Rechtsfolgen eines Missbrauchs geographischer Herkunftsangaben | 440 |
Auswirkungen auf den Schutz geographischer Herkunftsangaben | 455 |
Die Richtlinie 89104EWG des Rates vom 21 Dezember 1988 | 461 |
Fazit | 469 |
481 | |
497 | |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
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